Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 697 Wie viele Angestellte der Berliner Hochschulen sind in der Personalkategorie Wissenschaftliche(r) Mitar- beiter(in) mit Schwerpunkt Lehre (§110a BerlHG) beschäftigt?Welche Einsatzgebiete und Szenarien hat der Senat für die Personalkategorie vorgesehen?Welchen Anteil soll diese Personalkategorie an den Berliner Hochschulen perspektivisch im Mittelbau haben?Sieht der Senat Bedarf hinsichtlich der Anpassung anderer rechtlicher Rahmenbedingungen (z.B. LVVO) an die nun häufigere Nutzung …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 591 Welche Fallgruppen verbergen sich hinter der Nennung der „sonstigen“ Umsetzungen in der Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln!Wie viele dieser Umsetzungen wurden im Rahmen der mehrtägigen stadtweiten Verkehrsüberwachungsaktion veranlasst?Wie häufig wurde 2017 ein Fahrzeug wegen des Parkens auf Geh-/Radwegen, auf Radschutzstreifen, vor abgesenkten Bordsteinen, im 5-m-Bereich an Kreuzungen, in zweiter Reihe und auf Busspuren wegen verursachter Behinderungen …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 250 Wie viele Menschen haben in den vergangenen fünf Jahren die Anerkennung eines Lehramtsabschlusses aus dem Ausland beantragt?Wie viele dieser Anträge wurden in den vergangenen fünf Jahren abgelehnt?Wie wird die Nichtanerkennung ausländischer Lehramtsabschlüsse begründet (bitte Häufigkeiten angeben)?Wie oft werden Folgeanträge gestellt, nachdem Anträge abgelehnt worden sind?Wie oft sind diese Folgeanträge erfolgreich?Wie schätzt der Senat das Potenzial ein, durch …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 12 783 In welchen Bereichen der öffentlichen Verwaltung im Land Berlin werden Open-Source- Anwendungen bislang eingesetzt und um welche Anwendungen handelt es sich?Wie hat sich das prozentuale Verhältnis von Open-Source-Fachanwendungen zu proprietären Fachanwendungen in den letzten fünf Jahren entwickelt?In welchen Berliner Verwaltungen werden offene Standards für Schnittstellen- und Kommunikationsbereiche genutzt?Wie ist das prozentuale Verhältnis von offenen Dokumenten- und …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 12 328 In welchem Zeitraum plant die BVG die Tunnelsanierung auf der U-Bahnlinie 6 entlang der Müllerstraße?Ist im Rahmen der Arbeiten zur Tunnelsanierung die Ausweisung eines Radstreifens bzw. eines Radweges auf der Müllerstraße geplant? Wenn nein, warum nicht?Warum gibt es auf der Brunnenstraße ab Ortsteil Gesundbrunnen bisher keinen durchgehenden Fahrradweg bzw. Radstreifen?Ist geplant, die Situation für Radfahrende auf der Brunnenstraße ab Ortsteilgrenze Gesundbrunnen zu …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 12 225 In welcher Kostenkategorie (Sachkosten oder Personalkosten) wurden studentische Beschäftigte in den vergangenen Vertragsperioden der Hochschulverträge seit 2010 haushalterisch behandelt?Wurde für studentische Beschäftigte ein Tarifaufwuchs eingerechnet – wenn ja, in welcher Höhe (bitte nach Vertragsperioden aufschlüsseln)?Wie werden die etwa 8000 studentischen Beschäftigten in den kommenden Hochschulverträgen ab 2018 haushalterisch behandelt? Anfrage …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 12 192 Welche Immobilien in Berlin hat der Bund in den vergangenen fünf Jahren veräußert (bitte nach Jahren, Objekten und Nutzungsart des Objektes aufschlüsseln)?In welchen Fällen hat das Land Berlin bzw. ein Bezirk ein Kaufinteresse bekundet?In welchen Fällen kam das Land Berlin bzw. ein Bezirk zum Zuge?Um welche Objekte in Bundesbesitz, die zum Verkauf stehen, bemüht sich das Land bzw. ein Bezirk aktuell? Anfrage …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 11 875 In seiner Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/11 224 teilte der Senat mit, die derzeit vakante Professur für Stadt- und Regionalsoziologie an der Fakultät VI der TU Berlin solle nicht entfallen, sondern durch eine Juniorprofessur mit Tenure Track im Rahmen des Bund-Länder Programms "langfristig" neu besetzt werden. Wenn es den Tatsachen entspricht, dass es sich beim Lehrstuhl für Stadt- und Regionalsoziologie um eine der sechs soziologisch ausgerichteten Strukturprofessuren …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 11 765 Wie viele Beschäftigte (VZÄ) in welchen Beschäftigtengruppen in welchen Geschäftsbereichen/Gewerken arbeiten in der CFM und wie haben sich diese Zahlen in den vergangenen fünf Jahren entwickelt?Welche Tarifverträge bzw. Entgeltordnungen gelten für die jeweiligen Geschäftsbereiche/Gewerke und welche Einstiegsgehälter werden entsprechend gezahlt?In welchen Geschäftsbereichen/Gewerken und auf welcher rechtlichen Grundlage arbeiten wie viele Beschäftigte in befristeten …
weiterlesen

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache Drucksache 18 / 11 682 Wie viele Anzeigen wurden im vergangenen Jahr online aufgegeben und wie hat sich diese Zahl seit Einführung dieser Möglichkeit entwickelt?Welche zwanzig Delikte wurden am häufigsten online angezeigt?In welchem zahlenmäßigen Verhältnis stehen die online getätigten Anzeigen zu denen, die auf analoge Weise getätigt werden?Von den nicht abgeschlossenen Verfahren nach Onlineanzeigen: Wie viele Anzeigen sind insgesamt derzeit a) unbearbeitet b) in Bearbeitung?Wie lang dauert die…
weiterlesen

Wissenschaftliche(r) Mitarbeiter(in) mit Schwerpunkt Lehre

Massnahmen gegen Behinderung des Radverkehrs

Anerkennung Ausländischer Studienabschlüsse für das Lehramt

Open-Source-Software in der Berliner Verwaltung

Sicher Rad fahren auf den Magistralen in Wedding und Gesundbrunnen

Studentische Beschäftigte in Hochschulverträgen

An wen verkaufte der Bund Berliner Immobilien?

Was oder wer plant die Planung an der TU Berlin? (II)

Personal- und Tarifstruktur der Charité Facility Managment GmbH (CFM)

Bearbeitung von Onlineanzeigen bei der Berliner Polizei