Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Reisen von Parlamentsausschüssen geraten gelegentlich in die Schlagzeilen und manche Menschen fragen sich, warum Abgeordnete überhaupt ins Ausland reisen müssen. Ich will etwas zur Aufklärung beitragen und über die Reise des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung nach Helsinki im Juni 2019 berichten. Grundsätzlich wird vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses eine Ausschussreise je Legislatur genehmigt. Das Ziel ist, interessante Impulse für die fachpolitische Arbeit hier in Berlin mit zunehmen. Aber es geht auch …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/20 497 In der Beantwortung von Frage 3 der Schriftlichen Anfrage auf Drs. 18/17 525 wurden die Zahlen der Bewerberinnen und Bewerber und die Zahlen der zum Studium zugelassenen Studierenden in untenstehenden Studiengängen genannt: 1. Lehramt Musik an Grundschulen 2. Lehramt Musik an Integrierten Sekundarschulen und Gymnasien 3. Künstlerisch-Pädagogische Ausbildung. Was waren die Gründe für die Nichtzulassung der Bewerberinnen und Bewerber zum Studium (bitte aufgeschlüsselt nach …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/20 214 In welchem Stadium befinden sich aktuell die Verhandlungen zu den Semesterticketverträgen der Berliner Hochschulen? Welche inhaltlichen Vorstellungen haben dabei der VBB und die Mitglieder des VBB? Wie viele und welche Hochschulen haben für das kommende Wintersemester den laufenden Semesterticketvertrag verlängert? Wie sind die Vertragslaufzeiten für die Hochschulen geregelt? Wie lange können die alten Semesterticketverträge maximal noch verlängert werden? An welchen Hochschulen müssen in den …
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Gestern wurde es voll im Raum 376 des Abgeordnetenhauses: über 100 Menschen aus Studierendenvertretungen, Hochschulleitungen, Gewerkschaften, Mittelbauinitiativen sowie Frauenbeauftragte und viele Wissenschaftler_innen waren gekommen. Die Landesarbeitsgemeinschaften der drei Koalitionsparteien von R2G stellten ein Leitlinienpapier für die anstehende große Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes vor. Das Papier gibts hier zum Download. Vorausgegangen waren seit November 2017 vier große Hearings zu …
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Die regelmäßige Mittwochs-Sprechstunde findet diesmal am besonderen Ort statt: Am 19. Juni sind Tobias Schulze und sein Team in der Traditionsgaststätte Deichgraf am Nordufer 10. Von 13 - 15 Uhr wird er Ihre / eure Fragen beantworten und sich Anliegen anhören, die Bürgerinnen und Bürger aus dem Sprengelkiez und darüber hinaus mitbringen. Bei schönem Wetter natürlich draußen, bei sehr schönem Wetter natürlich unter dem Sonnenschirm. Wir freuen uns auf angeregte Gespräche!

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/19911 Was versteht der Berliner Senat unter GovTech-Anwendungen? Sind diese Anwendungen kommerzieller Anbieter für öffentliche Dienste aus Senatssicht Teil einer Smart City? Wurden oder werden solche Anwendungen in Berlin zur Umsetzung gebracht? Wenn ja, welche und wann? Gab oder gibt es Pilotprojekte zur Erprobung solcher Anwendungen in Berlin? Wenn ja, wo und wann und durch wen beauftragt? Welche privaten Anbieter vermitteln diese GovTech Dienste bzw. welche …
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Das Abgeordnetenhaus debattierte heute im Rahmen seiner Aktuellen Stunde über die "Stärkung des Wissenschaftsstandorts Berlin". Auch wenn ich am Anfang auf Vorwürfe des CDU-Redners gegen unsere Bundestagsfraktion entkräften und das Manuskript weglegen musste: hier mein Redemanuskript (es gilt das gesprochene Wort). Herr Präsident, meine Damen und Herren, Ich will mit der guten Nachricht für die Wissenschaft in Berlin und in der Bundesrepublik beginnen: 2008 rief die Bundeskanzlerin …
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dav

Finanzierung der Wissenschaft gesichert, alle Zukunftsfragen bleiben offen. Zur Einigung von Bund und Ländern über die Wissenschaftsfinanzierung erklären die hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Nicole Gohlke und die Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft der LINKEN, Christian Schaft (Thüringen) und Tobias Schulze (Berlin): „Dass es bis 2030 Planungssicherheit auf einem guten Niveau …
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sdr

Das Forum Wohnen und Stadtentwicklung, Verbandszeitschrift des gleichnamigen Verbandes vhw, erschien in diesen Tagen mit einer spannenden Ausgabe zum Thema Digitale Verwaltung. Ich hatte die Gelegenheit, in diesem Rahmen meine Sicht auf die Umsetzung des eGovernments und die weiteren Entwicklungsperspektiven einer offenen Datenpolitik in Berlin zu beschreiben. Natürlich ist es eine Mammutaufgabe, die IT-Landschaft des Landes gleichzeitig zu modernisieren und zu zentralisieren. Zugleich ergeben sich …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 18 698 Gibt es Antidiskriminierungsbeauftrage an den einzelnen Berliner Hochschulen?Bitte schlüsseln Sie die Antworten zu sämtlichen – auch den folgenden – Fragen nach Hochschulen auf.Gibt es weitere Anlaufpunkte (z. B. Beratungen, Projekte usw.), die sich mit dem Thema Antidiskriminierung an der Hochschule beschäftigen bzw. zu einem Antidiskriminierungsmanagement gehören?Verfügen die unter 1. und 2. abgefragten Angebote bzw. Beauftragten über eine eigene Webpräsenz, auf der über das …
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Wenn ein Ausschuss eine Reise tut… Nachbericht zu Helsinki 2019

Schulmusikstudium an der Universität der Künste (UdK) (II)

Semesterticket Neuverhandlungen

R2G stellt Leitlinien für die Novelle des Berliner Hochschulgesetzes vor

Sprechstunde am 19. Juni im Deichgraf

Pässe von Amazon & Co.? Wie steht der Berliner Senat zu GovTech?!

Meine Rede zur Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses: „Wissenschaftspolitik in Berlin“

Finanzierung der Wissenschaft gesichert, alle Zukunftsfragen bleiben offen – Statement zur Einigung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK)

„Von der Verwaltungsdigitalisierung zur Open City“ – mein Gastbeitrag

Antidiskriminierungsmanagement an Berliner Hochschulen