Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 18 374
Wie weit ist der Erarbeitungsstand der Digitalisierungsstrategie für Berlin und welche weiteren Schritte sind geplant?Findet eine Abstimmung unter den einzelnen Verwaltungsressorts hinsichtlich Zielabgleich, Wechselwirkungen und Technologiefolgen statt? Wenn ja, in welcher Form?Worin unterscheidet sich die Digitalisierungsstrategie für Berlin aus Senatssicht von der Digitalstrategie der Bundesregierung?Welche kritischen Reflexionen in Bezug auf eine in den vergangenen Jahren vor …
weiterlesen "Digitalisierungsstrategie für Berlin – Wie ist der Stand?"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 18 351
Welchen Zeit- und Maßnahmenplan verfolgt der Senat bei der Umsetzung des Digitalpakts für Berlin?In welcher Form hat die Bundesregierung bei den Ländern mögliche Bedarfe für die Digitalisierungsaufgaben abgefragt?Wie sieht der Senat die Bezirke für die anstehende Umsetzung des Digitalpakts gerüstet? Welche Unterstützungsleistungen an die Bezirke sind von Landesseite aus geplant?Welche Strategie verfolgt der Senat in Bezug auf eine "Schulcloud" – gibt es Kriterien für die Entscheidung zwischen dem …
weiterlesen "Umsetzung des Digitalpakts in Berlin"
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Ich nahm die Debatte um den Paragraphen 219a zum Anlass, den Senat nach der Integration des Themas Abtreibungen im Medizinstudium an der Berliner Charité zu befragen. Ich wollte auch wissen, ob es eine Neujustierung nach der Debatte um den Paragraphen 219a StGB gibt. Ergebnis:
Ab dem Sommersemester 2019 soll das bisherige Pflichtseminar durch
folgende ausdifferenzierte Pflichtunterrichtsveranstaltungen fortgeschrieben werden:
- Pflichtseminar „Rechtliche Voraussetzungen und gesellschaftspolitische Implikationen
des …
weiterlesen "Wie der Schwangerschaftsabbruch im Medizinstudium verankert wird."
weiterlesen "Wie der Schwangerschaftsabbruch im Medizinstudium verankert wird."
Im Februar kam ein Bürger aus dem Wedding zu mir in die Sprechstunde. Er ist mit einer Engländerin verheiratet, deren Arbeitgeber in Manchester sitzt und zu welchem sie regelmäßg reisen muss. Zudem wohnt ihre Familie in Manchester, die sie besucht. Ihr Mann zeigte mir ein Schreiben der Berliner Ausländerbehörde, in dem die Vorratsregelung der Bundesregierung beschrieben wurde. Im Kern sieht diese vor, dass im Falle eines ungeregelten Brexit eine Drei-Monats-Frist läuft, innerhalb derer alle in Deutschland …
weiterlesen "Was britische Staatsbürger_innen in Berlin bei einem No-Deal-Brexit erwartet."
weiterlesen "Was britische Staatsbürger_innen in Berlin bei einem No-Deal-Brexit erwartet."
Seit 2016 bin ich Mitglied im Beirat der Einstein-Stiftung, einer Förderstiftung für Wissenschaft des Landes Berlin. Für die Webseite und die Zeitschrift der Stiftung bin ich nun interviewt worden. Und es ging nicht nur um Wissenschaft. Mehr unter diesem Link.
Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 969
In welcher Form ist der Schwangerschaftsabbruch Teil der Ausbildung von Studierenden sowie Ärztinnen / Ärzten an der Charité?Sollte der Schwangerschaftsabbruch Teil der Ausbildung sein, handelt es sich dann um eine verpflichtende oder eine frei wählbare Lehrveranstaltung?Werden im Studium neben Ethik und Recht auch verschiedene praktische Methoden eines Schwangerschaftsabbruches vermittelt und eingeübt?Hat das Gesetz zur Novellierung des § 219a StGB, Auswirkungen auf das medizinische …
weiterlesen "Schwangerschaftsabbruch im Medizinstudium an der Charité"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 968
Wie viele britische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger halten sich aktuell dauerhaft in Berlin auf?Wie viele Bürgerinnen und Bürger haben eine doppelte deutsch-britische Staatsbürgerschaft?Wie viele britische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Berlin haben einen Brief vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) zum Aufenthaltsrecht im Falle eines ungeregelten Ausscheidens Großbritanniens …
weiterlesen "Aufenthalts- und Übergangsbestimmungen für britische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Berlin im Falle eines harten Brexit?"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 635
Mit welchem Bedarf für zusätzliche Plätze an Integrierten Sekundarschulen (ISS) im Bezirk Mitte wird aktuell für die Jahre 2024/25 geplant?Was hat sich an der diesbezüglichen Bedarfsplanung im Laufe des vergangenen Jahres 2018 geändert?Existieren unterschiedliche Planungsgrundlagen der Senatsverwaltung für Bildung auf der einen und dem Bezirksamt Mitte auf der anderen Seite?Ist in den kommenden Monaten mit einer Änderung dieser Planungen zur rechnen?Wie viele Schulen müssen zur …
weiterlesen "Schulbedarfe für Integrierte Sekundarschulen im Bezirk Mitte"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 576
Wie viele möblierte Wohneinheiten wurden in den vergangenen fünf Jahren genehmigt, die als Wohnungen für Studierende beworben bzw. angeboten werden (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)?Wie viele möblierte Wohneinheiten wurden in den vergangenen fünf Jahren fertig gestellt, die als Wohnungen für Studierende beworben bzw. angeboten werden (bitte nach Bezirken aufschlüsseln)?Was unterscheidet aus bau-, wohnungs- und mietenrechtlicher Sicht ein „Studierendenapartment“ von einem …
weiterlesen "Möblierte Mikroapartments als Wohnraum für Studierende?"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 525
Wie viele Studienplätze sind im aktuellen Geschäftsverteilungsplan der Universität der Künste ausfinanziert für Studierende der Studiengängea. Lehramt Musik an Grundschulen,b. Lehramt Musik an Integrierten Sekundarschulen und Gymnasien,c. Künstlerisch-Pädagogische Ausbildung?Wie viele Studierende befinden sich aktuell in diesen Studiengängen (aufgeschlüsselt nach Studiengang und Semester)?Wie viele Bewerber haben sich in den Jahren 2010-2018 zur Eignungsprüfung in diesen …
weiterlesen "Schulmusikstudium an der Universität der Künste (UdK)"
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