Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 203 Wie viele Busspurbetreuerinnen und Verkehrsmeisterinnen sind bei der BVG beschäftigt (bitte Angabe von Stellen insgesamt, davon besetzt, von den besetzten Stellen tatsächlich einsetzbar – also abzüglich dauerkrank, Elternzeit, Mutterschutz o.ä.)?Ist es zutreffend, dass die BVG in Bezug auf die neuen Befugnisse aus § 23 MobG plant, die Anzahl der Busspurbetreuerinnen zu erhöhen? Wenn ja, auf welchen Personalbestand soll die Anzahl der Busspurbetreuerinnen …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 150 In welcher Höhe und über welchen Zeitraum wird das Institut „Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie“ an der Humboldt-Universität von den beteiligten Unternehmen und Verbänden gefördert?Sind weitere Geldgeber der öffentlichen Hand in das Institut involviert?Welche Ressourcen der Humboldt-Universität finanzieller, sachlicher oder personeller Art werden in das Institut fließen?Welche Stellenstruktur ist für das neue Institut geplant?Welche …
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Im Dezember 2018 jährt sich der Amtsantritt des rot-rot-grünen Senats zum zweiten Mal. Ich nehme dieses Datum zum Anlass, mit der Landesvorsitzenden der Berliner LINKEN, Katina Schubert, und Ihnen Bilanz zu ziehen und nach vorn zu schauen: was haben wir erreicht - für Mietbegrenzung und gegen Verdrängung? Was können wir, was müssen wir noch auf den Weg bringen? Wo konnten wir etwas gegen Wohnungslosigkeit und Armut unternehmen? Was müssen wir tun, um allen Menschen in Berlin Teilhabe an Kultur, an Bildung, an Mobilität zu …
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Seit längerem schwelt an den Hochschulen ein Streit um die Frage, in welchen Tarifvertrag studentische Beschäftigte eintarifiert werden, die in Verwaltung, Service oder Beratung arbeiten. Im Sommer hatte das Landesarbeitsgericht einer Studentin recht gegeben, die auf eine unbefristete TVL-Stelle geklagt hatte. Danièl Kretschmar von der taz hat mich dazu ausführlich interviewt. Aber lest selbst hier.

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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 040 In welchen Bereichen (Lehrstühle, Bibliotheken, Verwaltung, IT, Technische Einrichtungen, Beratung etc.) haben die Berliner Hochschulen in den vergangenen zehn Jahren Stellen für Studierende geschaffen (bitte nach Hochschulen und Jahr aufschlüsseln)?Wie viele Stellen, die derzeit im Rahmen des Tarifvertrags für studentische Beschäftigte (TVStud) besetzt werden, fallen voraussichtlich unter das Urteil des Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg (7 Sa 143/18) und müssten demnach…
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 16 845 Aus welchen Gründen schließt die Pflegeeinrichtung am Jüdischen Krankenhaus?Aus welchem Grund fand keine Übertragung des Grundstücks durch Kauf oder Erbpacht an die Stiftung des Jüdischen Krankenhauses statt?Im Bezirk Mitte waren mit Stand April 2018 in 22 Einrichtungen 2.893 vollstationäre Plätze vorhanden. Wie wird sich die Schließung der Pflegeeinrichtung am Jüdischen Krankenhaus und weiterer Einrichtungen auf die Situation von Pflegebedürftigen in Mitte …
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Am Samstagmittag erhielt ich einen überraschenden Anruf: eine junge Frau informierte mich über die Besetzung der Berlichingenstraße 12 im Rahmen des "Herbstes der Besetzungen" und forderte DIE LINKEN.Berlin auf, eine schnelle Räumung des Hauses zu verhindern. Ich machte mich sofort auf den Weg. Das Haus hat eine lange Vorgeschichte, war jahrzehntelang Unterkunft für wohnungslose Menschen. Vor etwa zwei Jahren hatten die Eigentümer dem Träger gekündigt, um mit Geflüchteten mehr Geld zu verdienen. …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 16 390 Für die Förderung von Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) an den Hochschulen soll BNE strukturell in die Lehrer*innenbildung integriert werden (Handlungsfeld II, S.29). Dazu setzen sich die Länder für eine Verankerung von BNE in die Aus- und Fortbildung von Lehrkräften ein (S. 30). Die Länder prüfen, wie BNE in die Zielvereinbarungen für die Hochschulen aufgenommen werden kann. Dies soll im bildungswissenschaftlichen und …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 16 148 Laut Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum Pflegestellen-Förderprogramm haben Berliner Krankenhäu- ser im Jahr 2016 55 Stellen vereinbart und im Jahr 2017 13 Stellen. Auf wie viele geförderte Stellen besteht rechnerisch für das Land Berlin Anspruch? Auf wie viele geförderte Stellen besteht rechnerisch für die Vivantes-Kliniken und die Charité Anspruch?Wie viele geförderte Stellen haben die öffentlichen Krankenhäuser von Charité und Vivantes vereinbart?Wie viele …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 16 170 1. Wie hoch ist aktuell der Anteil von Ostdeutschen (d.h. in der DDR bzw. in den neuen Bundesländern und Ost-Berlin Geborenen) bei den Geschäftsführungs- und Aufsichtsratspositionen bei allen mehrheitlich beherrschten und landeseigenen Unternehmen sowie Eigenbetrieben (bitte auch nach Geschlecht aufgeschlüsselt angeben)? 2. Wie haben sich die Zahlen seit 1990 entwickelt? Antwort …
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Zugeparkte Busspuren und Schienen: Wie arbeitet die Busspurbetreuung der BVG?

Institut „Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie“ an der Humboldt- Universität

Veranstaltung: 2 Jahre Rot-Rot-Grün am 5.12. im Sprengelhaus

„Wir wollen kein Lohndumping an Hochschulen“ – Warum eine Lösung des Tarifkonfliktes um studentische Hilfskräfte nicht einfach ist. Interview in der taz.

Entwicklung studentischer Beschäftigung an Berliner Hochschulen

Auswirkung der Schließung der Pflegeeinrichtung am Jüdischen Krankenhaus

Soziale Infrastruktur zurückholen! Zur Besetzung der Berlichingenstraße 12 in Moabit.

Nationale Umsetzung des UNESCO-Weltaktionsprogramms Bildung für nachhaltige Entwicklung (2015 – 2019)

Teilnahme der Berliner Krankenhäuser am Pflegestellenförderprogramm

Ostdeutsche in Leitungspositionen (V) Landeseigene Unternehmen und Eigenbetriebe