Schriftliche Anfrage
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 875  Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen?Welche konkreten Anweisungen für Kontrolleure gelten bei Fahrscheinkontrollen von allein reisenden Kindern zwischen 6 und 14 Jahren in Fahrzeugen der BVG?Müssen Kinder im Alter zwischen 6 und 14 Jahren bei der Nutzung ermäßigter Fahrscheine einen Altersnachweis mit sich führen?Sind Kontrolleure befugt, allein reisende Kinder …
weiterlesen "Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG"
sdr
Viele Menschen, die Rad fahren, ärgern sich jeden Tag über zugeparkte Radwege und -streifen. Aber auch der Fußverkehr und Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen werden oft behindert. Gemeinsam mit Menschen aus der Radcommunity haben unser Sprecher für Verkehrspolitik, Kristian Ronneburg und ich mal beim Senat nachgefragt, wie oft für Fußgänger_innen und Radfahrende eigentlich abgeschleppt wird. Die Antworten findet Ihr hier (pdf). Zum Teil beziehen sich Fragen und Antworten auf …
weiterlesen "Wie oft räumen Polizei und Ordnungsämter Falschparker von Radwegen? – Ergebnisse einer Anfrage"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 745 Wie viele beruflich Qualifizierte studieren gegenwärtig auf der Grundlage der Hochschulzugangsberechtigung nach § 11 Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) an den Berliner Hochschulen – insgesamt und darunter in zulassungsbeschränkten Studiengängen mit einem ersten berufsqualifizierenden Abschluss (bitte nach Hochschulen, Studiengängen / Fachrichtungen und Semestern aufschlüsseln)?Wie haben sich die Zulassungszahlen für beruflich Qualifizierte nach § 11 BerlHG seit dem Wintersemester …
weiterlesen "Studium für beruflich Qualifizierte nach §11 BerlHG"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 697  Wie viele Angestellte der Berliner Hochschulen sind in der Personalkategorie Wissenschaftliche(r) Mitar- beiter(in) mit Schwerpunkt Lehre (§110a BerlHG) beschäftigt?Welche Einsatzgebiete und Szenarien hat der Senat für die Personalkategorie vorgesehen?Welchen Anteil soll diese Personalkategorie an den Berliner Hochschulen perspektivisch im Mittelbau haben?Sieht der Senat Bedarf hinsichtlich der Anpassung anderer rechtlicher Rahmenbedingungen (z.B. LVVO) an die nun häufigere Nutzung …
weiterlesen "Wissenschaftliche(r) Mitarbeiter(in) mit Schwerpunkt Lehre"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 591 Welche Fallgruppen verbergen sich hinter der Nennung der „sonstigen“ Umsetzungen in der Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln!Wie viele dieser Umsetzungen wurden im Rahmen der mehrtägigen stadtweiten Verkehrsüberwachungsaktion veranlasst?Wie häufig wurde 2017 ein Fahrzeug wegen des Parkens auf Geh-/Radwegen, auf Radschutzstreifen, vor abgesenkten Bordsteinen, im 5-m-Bereich an Kreuzungen, in zweiter Reihe und auf Busspuren wegen verursachter Behinderungen …
weiterlesen "Massnahmen gegen Behinderung des Radverkehrs"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 250  Wie viele Menschen haben in den vergangenen fünf Jahren die Anerkennung eines Lehramtsabschlusses aus dem Ausland beantragt?Wie viele dieser Anträge wurden in den vergangenen fünf Jahren abgelehnt?Wie wird die Nichtanerkennung ausländischer Lehramtsabschlüsse begründet (bitte Häufigkeiten angeben)?Wie oft werden Folgeanträge gestellt, nachdem Anträge abgelehnt worden sind?Wie oft sind diese Folgeanträge erfolgreich?Wie schätzt der Senat das Potenzial ein, durch …
weiterlesen "Anerkennung Ausländischer Studienabschlüsse für das Lehramt"
Neujahrsempfang im Sprengbüro Dienstag, 23.1. ab 18 Uhr Ort: Sprengbüro Tobias Schulze, Tegeler Str. 39, Wedding Auch wir arbeiten 2018 weiter. Zusammen mit Aktiven, Initiativen und Vereinen aus dem Kiez konnten wir im vergangenen Jahr an mancher Stelle Armut und Verdrängung entgegenwirken. In diesem Jahr stehen viele weitere Vorhaben an, um Berlin, um Wedding und Gesundbrunnen besser zu machen. Am 23.01.2018 wollen wir mit Ihnen, mit Euch anstoßen, Pläne schmieden und auf einer gerechtere Zukunft trinken. Wir freuen uns auf Ihr, auf Euer…
weiterlesen "Neujahrsempfang im Sprengbüro am 23. Januar!"
CC Zero
Derzeit wird die gesamte Berliner Verwaltung digitalisiert. Grundlage ist das eGovernment-Gesetz Berlins, das unter tatkräftiger Mithilfe der damaligen Opposition noch von der Großen Koalition beschlossen wurde. Die Förderung von Open Source wurde sowohl im Gesetz als auch in der Koalitionsvereinbarung der jetzigen r2g-Koalition verankert. Grund genug, mal zum Status quo beim Senat nachzufragen. Verglichen haben wir die Daten mit denen aus den Anfragen der geschätzten Kollegen Dr. Klaus Lederer und Dr. Simon Weiß…
weiterlesen "Anfrage: Offene Software in der Berliner Verwaltung – noch viel zu tun."
cof
Das Sprengelhaus mit dem Nachbarschaftsladen kennt im Sprengelkiez wahrscheinlich jeder. Gemeinsam mit dem Staatssekretär für Arbeit und Soziales, Alexander Fischer, trafen wir uns mit dem Leiter des Hauses, Hans-Georg Rennert, und Aktiven aus dem Haus zum Ortstermin. Wir erhielten Einblick in die vielfältigen Aktivitäten im Haus. Besonders spannend waren dabei die Aktivitäten zur Vernetzung migrantischer Selbstorganisationen, aber auch die Zusammenarbeit mit Schulen und KiTas aus dem Wedding. Alle nutzen Räume und …
weiterlesen "Das Sprengelhaus – ein lebendiger Ort des Austauschs im Kiez"
Schriftliche Anfrage
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 12 783  In welchen Bereichen der öffentlichen Verwaltung im Land Berlin werden Open-Source- Anwendungen bislang eingesetzt und um welche Anwendungen handelt es sich?Wie hat sich das prozentuale Verhältnis von Open-Source-Fachanwendungen zu proprietären Fachanwendungen in den letzten fünf Jahren entwickelt?In welchen Berliner Verwaltungen werden offene Standards für Schnittstellen- und Kommunikationsbereiche genutzt?Wie ist das prozentuale Verhältnis von offenen Dokumenten- und …
weiterlesen "Open-Source-Software in der Berliner Verwaltung"