Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Die Badesaison ist vorbei - scheinbar gilt das bald für alle, die sich teure Freizeitangebote nicht leisten können. Gemeinsam mit dem Kollegen Kristian Ronneburg haben wir eine schriftliche Anfrage im Abgeordnetenhaus gestellt, um zu erfahren, wie es um den Plötzensee steht. Unter anderem ging es um das 2-Euro-Ticket im Strandbad, das der Betreiber mitten in der Sommersaison gestrichen hat, die (geduldete) Badestelle am Steingarten und die Fischerpinte, die möglicherweise eine unsichere Zukunft nach dem Tod des aktuellen Betreibers hat.…
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Wie der Senat auf Anfrage von Niklas Schenker und mir aufführte, fallen Jahr für Jahr mehr als die Hälfte der ca. 1900 Sozialwohnungen der degewo im Brunnenviertel aus der Sozialbindung. Was bedeutet das für die betroffenen Mieter*innen? Wie können sie sich gegen eventuelle Mietsteigerungen wehren? Was sagt die degewo dazu? Was kann politisch getan werden, um die Mieten auf niedrigem Niveau zu halten? Wir laden zur Mieter*innenversammlung am 10.10.2023 um 18.30 Uhr in die …
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Fred Sprengbüro

Schriftliche Anfrage Drucksache 19 / 16 488 der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) Am 9. Februar 2023 verabschiedete das Abgeordnetenhaus von Berlin den Antrag „Der Lehrkräftemangel braucht bundesweite Lösungen!“ der damaligen Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE (Drs. 19/0848). Darin wird der Senat aufgefordert, die KMK-Präsidentschaft 2023 zu nutzen, um einen Staatsvertrag zur Lehrkräftebildung zu initiieren. Ziel solle es laut Antrag sein, dass sich alle …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19 / 16 394 des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE) 1. Wie viele kostenlose Badestellen gibt es im Bezirk Mitte? 2. Wo liegen die kostenlosen Badestellen im Bezirk Mitte? 3. Welche Badestellen in Berlin Mitte gehören der öffentlichen Hand und werden durch sie betrieben, welche werden verpachtet? 4. Wie viel kostet ein Tagesticket in den Berliner Bädern für eine Familie mit zwei Erwachsenen und einem Kind und wie viel kostet ein Tagesticket für eine Familie mit zwei Erwachsenen und einem Kind dagegen in den verpachteten …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15 662 der Abgeordneten Tobias Schulze und Niklas Schenker Wie viele Wohnungen gibt es im Brunnenviertel, für wie viele gibt es eine Belegungsbindung und wie wird sich der Anteil an belegungsgebundenem Wohnraum in den nächsten zehn Jahren entwickeln? (Bitte unter Angabe der Förderart auflisten.) Wie viele Wohnungen mit Belegungsbindung sind im Eigentum der landeseigenen Wohnungsunternehmen und wie wird sich der Anteil an belegungsgebundenen Wohnungen in den nächsten zehn …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15772 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Seit wann existiert die Professur Strafrecht und Geschlechterforschung an der FU? Ab wann wird sie voraussichtlich unbesetzt sein und wann wird sie abgeschafft? 2. Aus welchen Mitteln wird die Professur Strafrecht und Geschlechterforschung finanziert? 3. Sollte die Professur aus externen Mitteln finanziert werden, bis wann sind die Mittel bewilligt? Wäre eine Verlängerung möglich gewesen? 4. Was geschieht mit diesen Mitteln, wenn die Professur unbesetzt …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15747 der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze 1. Welchen Betrag erhielt die UdK aus den aktuellen Hochschulverträgen seit 2016 pro Jahr? Welcher Anteil davon wird für die Lehrkräftebildung verwendet? 2. Welche zusätzlichen Mittel erhielt die UdK außerhalb der aktuellen Hochschulverträge aus den verschiedenen Programmen seit 2016 jährlich für die Lehrkräftebildung? Welche zusätzlichen Mittel wird Sie zukünftig erhalten? (Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Jahr und Programm auf …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15521 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Welche Termine zu welchen Themen haben an welchem Datum bisher im Rahmen der Hochschulverträge stattgefunden? 2. Welche Termine zu welchen Themen sind an welchem Datum im Rahmen der Hochschulverträge derzeit geplant? 3. Wann soll nach derzeitigen Planungen die Verhandlungsphase mit den Hochschulen abgeschlossen sein? 4. Wann sollen die Hochschulverträge nach derzeitigen Planungen im Senat beschlossen werden? Wann werden sie an das AGH überwiesen? 5. Welche …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15522 des Abgeordneten Tobias Schulze 1. Welche Maßnahmen plant der Senat, um Vorfälle wie die kürzlich bekanntgewordenen mutmaßlichen Morde an der Charité, bei denen ein Kardiologe Patient*innen wissentlich so hohe Dosen eines Sedierungsmittels verabreichte, dass diese verstarben, zukünftig zu verhindern? 2. Wie viele Fälle von medikationsbedingter Falschbehandlung hat es in Berlin im Jahr 2021 und 2022 je- weils gegeben? 3. Welche Voraussetzungen müssen …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 19/15427 der Abgeordneten Kristian Ronneburg und Tobias Schulze 1. Wie viele Studierende würden grundsätzlich von einer Upgradeoption des Semestertickets profitieren? (Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach staatlichen, kirchlichen und privaten Hochschulen auf, die bereits jetzt Vertragspartner beim Semesterticket sind.) 2. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung einer Upgradeoption des Semestertickets auf das 49€-Ticket? 3. Welche Modelle bzw. Konzepte hat der VBB und der Berliner …
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Plötzensee: Leistbare Naherholung fällt ins Wasser?

Mieterversammlung im Brunnenviertel am 10.10. – degewo-Wohnungen fallen aus der Sozialbindung

Staatsvertrag Lehrkräftebildung II: Wie positioniert sich der neue Senat?

Baden in Mitte

Auslaufen der Belegungsbindung von Wohnungen im Brunnenviertel

Kein Recht für Geschlecht an der Freien Universität?

Ausbildung von Musiklehrkräften in Berlin (II)

Zeitplan für die Hochschulvertragsverhandlungen

Stationsapothekerinnen und Patientinnensicherheit an Berliner Krankenhäusern

Umsetzung der Upgradeoption vom Semesterticket auf das 49€-Ticket