Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 14 862
An welchen Kreuzungen / Einmündungen / Verkehrssituationen im Bereich der Abschnitte 33, 35 und 36 sind im vergangenen Jahr 2017 Unfälle mit Personenschaden passiert (bitte Unfälle mit Verkehrstoten separat ausweisen, bitte aufschlüsseln nach der Kategorie der Verkehrsteilnehmer*innen)?Welche Art Fehlverhalten führte zu den Unfällen (bitte die Orte mit der Unfallursache nennen, an denen sechs oder mehr Unfälle registriert wurden)?Welche Maßnahmen wurden seit März 2017 ergriffen, um …
weiterlesen "Unfallschwerpunkte in Wedding und Gesundbrunnen 2017"
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Das Abgeordnetenhaus hat auf Antrag der rot-rot-grünen Koalition den Ausstieg des Landes aus der Anwendung sachgrundloser Befristung bei Arbeitsvertägen beschlossen (Antrag hier) und der Senat hat diesen Beschluss jüngst umgesetzt (mehr). Dieser Grundsatzbeschluss soll im Öffentlichen Dienst von Land und Bezirken, in angeschlossenen Behörden und Anstalten und auch für die öffentlichen Unternehmen im Landesbesitz gelten. Damit sind die Hochschulen eingeschlossen - wohl wissend, dass hier wegen der besonderen …
weiterlesen "Sachgrundlose Befristungen an unseren Hochschulen – muss das sein?"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 870
Wie hat sich die Zahl der sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge an Berliner Hochschulen in den vergangenen fünf Jahren entwickelt (bitte nach Hochschulen und Einsatzbereichen aufschlüsseln)?Wie viele Beschäftigte im nicht-wissenschaftlichen Bereich waren wegen einer Projektfinanzierung in den vergangenen fünf Jahren befristet angestellt?Sieht der Senat die gesetzlich derzeit mögliche sachgrundlose Befristung als adäquates vertragliches Mittel für Beschäftigte an …
weiterlesen "Sachgrundlos befristete Arbeitsverträge an Berliner Hochschulen"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 867
Welche Clouddienste werden an Berliner Hochschulen von welchen Organisationseinheiten zu welchen Zwecken genutzt? Gibt es gemeinsame Nutzungen durch mehrere Hochschulen?Auf welchem Betriebsmodell (Public, Private, Hybrid, Communityclouds) basieren diese Dienste und welche sind intern (in eigenen Rechenzentren) und extern (bei Dienstleistern) angelegt?Welche Vorteile sieht der Senat bei der Nutzung der genannten Clouddienste durch Berliner Hochschulen?Welche Risiken sieht der Senat bei der …
weiterlesen "Nutzung von Clouddiensten an Berliner Hochschulen"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 875
Wie viele Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im vergangenen Jahr bei Kontrollen ohne gültigen Fahrschein in Fahrzeugen der BVG angetroffen?Welche konkreten Anweisungen für Kontrolleure gelten bei Fahrscheinkontrollen von allein reisenden Kindern zwischen 6 und 14 Jahren in Fahrzeugen der BVG?Müssen Kinder im Alter zwischen 6 und 14 Jahren bei der Nutzung ermäßigter Fahrscheine einen Altersnachweis mit sich führen?Sind Kontrolleure befugt, allein reisende Kinder …
weiterlesen "Vorgehen bei Fahrscheinkontrollen von Kindern in Fahrzeugen der BVG"
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Viele Menschen, die Rad fahren, ärgern sich jeden Tag über zugeparkte Radwege und -streifen. Aber auch der Fußverkehr und Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen werden oft behindert. Gemeinsam mit Menschen aus der Radcommunity haben unser Sprecher für Verkehrspolitik, Kristian Ronneburg und ich mal beim Senat nachgefragt, wie oft für Fußgänger_innen und Radfahrende eigentlich abgeschleppt wird. Die Antworten findet Ihr hier (pdf). Zum Teil beziehen sich Fragen und Antworten auf …
weiterlesen "Wie oft räumen Polizei und Ordnungsämter Falschparker von Radwegen? – Ergebnisse einer Anfrage"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 745
Wie viele beruflich Qualifizierte studieren gegenwärtig auf der Grundlage der Hochschulzugangsberechtigung nach § 11 Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) an den Berliner Hochschulen – insgesamt und darunter in zulassungsbeschränkten Studiengängen mit einem ersten berufsqualifizierenden Abschluss (bitte nach Hochschulen, Studiengängen / Fachrichtungen und Semestern aufschlüsseln)?Wie haben sich die Zulassungszahlen für beruflich Qualifizierte nach § 11 BerlHG seit dem Wintersemester …
weiterlesen "Studium für beruflich Qualifizierte nach §11 BerlHG"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 697
Wie viele Angestellte der Berliner Hochschulen sind in der Personalkategorie Wissenschaftliche(r) Mitar- beiter(in) mit Schwerpunkt Lehre (§110a BerlHG) beschäftigt?Welche Einsatzgebiete und Szenarien hat der Senat für die Personalkategorie vorgesehen?Welchen Anteil soll diese Personalkategorie an den Berliner Hochschulen perspektivisch im Mittelbau haben?Sieht der Senat Bedarf hinsichtlich der Anpassung anderer rechtlicher Rahmenbedingungen (z.B. LVVO) an die nun häufigere Nutzung …
weiterlesen "Wissenschaftliche(r) Mitarbeiter(in) mit Schwerpunkt Lehre"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 591
Welche Fallgruppen verbergen sich hinter der Nennung der „sonstigen“ Umsetzungen in der Anfrage 18/13124, Frage 2? Bitte für die Jahre 2015-2017 aufschlüsseln!Wie viele dieser Umsetzungen wurden im Rahmen der mehrtägigen stadtweiten Verkehrsüberwachungsaktion veranlasst?Wie häufig wurde 2017 ein Fahrzeug wegen des Parkens auf Geh-/Radwegen, auf Radschutzstreifen, vor abgesenkten Bordsteinen, im 5-m-Bereich an Kreuzungen, in zweiter Reihe und auf Busspuren wegen verursachter Behinderungen …
weiterlesen "Massnahmen gegen Behinderung des Radverkehrs"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 13 250
Wie viele Menschen haben in den vergangenen fünf Jahren die Anerkennung eines Lehramtsabschlusses aus dem Ausland beantragt?Wie viele dieser Anträge wurden in den vergangenen fünf Jahren abgelehnt?Wie wird die Nichtanerkennung ausländischer Lehramtsabschlüsse begründet (bitte Häufigkeiten angeben)?Wie oft werden Folgeanträge gestellt, nachdem Anträge abgelehnt worden sind?Wie oft sind diese Folgeanträge erfolgreich?Wie schätzt der Senat das Potenzial ein, durch …
weiterlesen "Anerkennung Ausländischer Studienabschlüsse für das Lehramt"
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