Neujahrsempfang im Sprengbüro
Dienstag, 23.1. ab 18 Uhr
Ort: Sprengbüro Tobias Schulze, Tegeler Str. 39, Wedding
Auch wir arbeiten 2018 weiter. Zusammen mit Aktiven, Initiativen und Vereinen aus dem Kiez konnten wir im vergangenen Jahr an mancher Stelle Armut und Verdrängung entgegenwirken. In diesem Jahr stehen viele weitere Vorhaben an, um Berlin, um Wedding und Gesundbrunnen besser zu machen. Am 23.01.2018 wollen wir mit Ihnen, mit Euch anstoßen, Pläne schmieden und auf einer gerechtere Zukunft trinken.
Wir freuen uns auf Ihr, auf Euer…
weiterlesen "Neujahrsempfang im Sprengbüro am 23. Januar!"
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Derzeit wird die gesamte Berliner Verwaltung digitalisiert. Grundlage ist das eGovernment-Gesetz Berlins, das unter tatkräftiger Mithilfe der damaligen Opposition noch von der Großen Koalition beschlossen wurde. Die Förderung von Open Source wurde sowohl im Gesetz als auch in der Koalitionsvereinbarung der jetzigen r2g-Koalition verankert. Grund genug, mal zum Status quo beim Senat nachzufragen. Verglichen haben wir die Daten mit denen aus den Anfragen der geschätzten Kollegen Dr. Klaus Lederer und Dr. Simon Weiß…
weiterlesen "Anfrage: Offene Software in der Berliner Verwaltung – noch viel zu tun."
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Das Sprengelhaus mit dem Nachbarschaftsladen kennt im Sprengelkiez wahrscheinlich jeder. Gemeinsam mit dem Staatssekretär für Arbeit und Soziales, Alexander Fischer, trafen wir uns mit dem Leiter des Hauses, Hans-Georg Rennert, und Aktiven aus dem Haus zum Ortstermin. Wir erhielten Einblick in die vielfältigen Aktivitäten im Haus. Besonders spannend waren dabei die Aktivitäten zur Vernetzung migrantischer Selbstorganisationen, aber auch die Zusammenarbeit mit Schulen und KiTas aus dem Wedding. Alle nutzen Räume und …
weiterlesen "Das Sprengelhaus – ein lebendiger Ort des Austauschs im Kiez"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 12 783
In welchen Bereichen der öffentlichen Verwaltung im Land Berlin werden Open-Source- Anwendungen bislang eingesetzt und um welche Anwendungen handelt es sich?Wie hat sich das prozentuale Verhältnis von Open-Source-Fachanwendungen zu proprietären Fachanwendungen in den letzten fünf Jahren entwickelt?In welchen Berliner Verwaltungen werden offene Standards für Schnittstellen- und Kommunikationsbereiche genutzt?Wie ist das prozentuale Verhältnis von offenen Dokumenten- und …
weiterlesen "Open-Source-Software in der Berliner Verwaltung"
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Der 9. November stand für mich ganz im Gedenken an die wechsel- und auch leidvolle Geschichte Berlins. Vormittags nahm ich gemeinsam mit Kultursenator Klaus Lederer und unserem Fraktionsvorsitzenden Udo Wolf an der Gedenkfeier für die Opfer des DDR-Grenzregimes an der Bernauer Straße teil - der Grenze, die Wedding und Gesundbrunnen von Alt-Mitte trennte. Vielen Berlinerinnen und Berlinern in Ost wie West ist die Erinnerung an die Mauer direkt vor ihrer Nase noch sehr präsent. Das Gedenken, das unter anderem von Schüler_innen aus dem Elsaß, aber auch …
weiterlesen "Der 9. November – ein Gedenktag"
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Wie versprochen haben wir nach unserer sommerlichen Fahrradtour durch Wedding und Gesundbrunnen eine Anfrage bei der Senatsverwaltung gestellt. Wir wollten wissen:
Wie sieht es mit der Tunnelsanierung auf der U-Bahnlinie 6 entlang der Müllerstraße aus?
Wann kommt ein Radweg oder Radstreifen auf der Müllerstraße?
Ist geplant, die Situation für Radfahrende auf der Brunnenstraße ab Ortsteilgrenze Gesundbrunnen zu verbessern?
Die Antworten sind leider unbefriedigend und machen nicht gerade Lust auf Radfahren in den …
weiterlesen "Bald Radwege für Müller- und Brunnenstraße? Fehlanzeige"
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Daten befreien in Berlin! Die rot-rot-grüne Koalition hat vereinbart, das derzeit geltende Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu einem Transparenzgesetz weiter zu entwickeln. Das Ziel ist, den Zugang zu amtlichen Informationen und Daten zu öffnen und zu erleichtern. Damit können Mitbestimmung ermöglicht und Prozess in den Verwaltungen erleichtert werden. Die Open Knowledge Foundation Deutschland (OKFG) hat bereits im Mai 2017 einen Entwurf für ein solches Berliner Transparenzgesetz vorgelegt und damit…
weiterlesen "Fachgespräch: „Wer viel weiß, kann mitbestimmen. Ein Transparenzgesetz für Berlin.“"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 12 328
In welchem Zeitraum plant die BVG die Tunnelsanierung auf der U-Bahnlinie 6 entlang der Müllerstraße?Ist im Rahmen der Arbeiten zur Tunnelsanierung die Ausweisung eines Radstreifens bzw. eines Radweges auf der Müllerstraße geplant? Wenn nein, warum nicht?Warum gibt es auf der Brunnenstraße ab Ortsteil Gesundbrunnen bisher keinen durchgehenden Fahrradweg bzw. Radstreifen?Ist geplant, die Situation für Radfahrende auf der Brunnenstraße ab Ortsteilgrenze Gesundbrunnen zu …
weiterlesen "Sicher Rad fahren auf den Magistralen in Wedding und Gesundbrunnen"
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Wer schon einmal eine Anzeige online aufgeben hat, weiß: es geht schnell und recht unkompliziert, jedoch hört man häufig später nie wieder davon. Gemeinsam mit Hakan Taş hat Tobias Schulze dem Senat einige Fragen dazu gestellt. In der Antwort zu der Anfrage bewertet die Senatsinnenverwaltung die Internetanzeigen generell positiv und erklärt: "Das Verfahren hat sich bewährt." Online eingegangene Anzeigen werden im weiteren Verlauf genau so behandelt wie die anderen Anzeigen auch.
Einige …
weiterlesen "„Anzeige ist raus!“ Wie sich die Internetwache der Berliner Polizei entwickelt hat"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 12 225
In welcher Kostenkategorie (Sachkosten oder Personalkosten) wurden studentische Beschäftigte in den vergangenen Vertragsperioden der Hochschulverträge seit 2010 haushalterisch behandelt?Wurde für studentische Beschäftigte ein Tarifaufwuchs eingerechnet – wenn ja, in welcher Höhe (bitte nach Vertragsperioden aufschlüsseln)?Wie werden die etwa 8000 studentischen Beschäftigten in den kommenden Hochschulverträgen ab 2018 haushalterisch behandelt?
Anfrage
…
weiterlesen "Studentische Beschäftigte in Hochschulverträgen"
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