Schriftliche Anfrage Drucksache 18/24 521
Wie viele Berliner Studierende beantragten bisher Hilfen aus der Überbrückungshilfe für Studierende (Not- hilfefonds) des Bundes? Bitte schlüsseln Sie die Antworten zu den Fragen 1-3 zusätzlich nach den Monaten Juni, Juli und August 2020 auf.
Wie viele Anträge waren vollständig?
Wie viele Anträge wurden positiv beschieden?
Wie hoch ist die durchschnittliche Auszahlsumme pro positiv beschiedenem Antrag?
Wie hoch sind …
weiterlesen "Überbrückungshilfe des Bundes für Berliner Studierende"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18/24 442
Auf wie viele bestehende Mobil-, Tele- und Heimarbeitsplätze mit Zugriff über Server bzw. VPN konnte die Senatsverwaltung Anfang März 2020 zurückgreifen?
Wie hat sich der Bestand solcher Arbeitsplätze bis heute entwickelt?
Welche Voraussetzungen sind für eine schnelle Bereitstellung ausreichender VPN-Zugänge für alle Senats- und Bezirksverwaltungen durch das ITDZ notwendig?
Welche externen Dienstleister wurden zur Bereitstellung zusätzlicher Infrastruktur (etwa VPN- Zugänge etc.) im Zuge der…
weiterlesen "Home Office in der Berliner Verwaltung"
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Ziel der Anfrage war es, erste Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die soziale Lage der Studierenden abschätzen zu können. Dabei ging es unter anderem um BAföG, Abbrüche, diverse Überbrückungshilfen und Urlaubssemester bzw. Teilzeitstudium.
1. Abbruchzahlen
Auswirkungen auf die Studierenden zeigen sich vor allem bei den vorläufigen Abbruchzahlen. Diese stiegen in den Monaten Februar – Juni 2020 um etwa 20% (von rund 4600 auf rund 5500)im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Da nicht alle Hochschulen Zahlen …
weiterlesen "Anfrage an den Senat: soziale Lage der Studierenden während der Pandemie"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18/23 896
Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit Februar 2020 bis ein- schließlich Juni 2020 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge?
Wie viele Studierende in Berlin erhielten pro Monat seit Februar 2020 bis einschließlich Juni 2020 Leistungen nach BAföG?
Wie viele der Erstantragsteller*innen unter den Studierenden erhielten nach der Antragstellung BAföG?
In welcher Höhe werden Mittel seit Februar 2020 bis Juni 2020 monatlich …
weiterlesen "Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Berliner Studierenden"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18/23599
Wann ist mit der Fertigstellung des Radstreifens zu rechnen?
Welche Besonderheiten sind bei der Umsetzung eines temporären Fahrradstreifens in der Müllerstraße gegenüber anderen überbezirklichen Straßen (Kantstraße, Tempelhofer und Hallesches Ufer), auf denen bereits solche Radstreifen eingerichtet sind, zu berücksichtigen?
Welche Akteure (z.B. BVG) sind für die Umsetzung zu berücksichtigen und wie gestaltet sich die Zusammenarbeit im Sinne einer schnellen Fertigstellung?
…
weiterlesen "Temporärer Radstreifen auf der Müllerstraße im Wedding"
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Die 50. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat am 25. Mai 2020 um 9 Uhr im Abgeordnetenhaus stattgefunden.
Tobias Schulze im Ausschuss (Aufnahme aus dem Livestream)
Da wegen der aktuellen Situation und den deswegen gebotenen Abstandsregelungen der übliche Auschussraum zu klein ist, fand die Sitzung abweichend in Raum 376 statt und wurde sowohl in einen weiteren Raum, als auch ins Internet live übertragen.Die Tagesordnung ist hier [PDF] abrufbar.
Es folgt ein Bericht über die Aktuelle Viertelstunde und den Bericht des …
weiterlesen "Wissenschaftsausschuss 25. Mai 2020"
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Nach der ersten Ausschreibung hatte das Bundesinnenministerium bei den Großstädten noch Solingen, Ulm und Wolfsburg als Modellregion ausgewählt. Große Großstädte blieben sämtlichst außen vor. Das soll nun in der zweiten Runde anders werden. Gemeinsam mit meiner Kollegin Katalin Gennburg haben wir den Senat befragt, ob Berlin sich wieder bewerben wird und ob die digitale Zivilgesellschaft unserer Stadt einbezogen wird. In ihrer Antwort (pdf) bestätigt die Senatskanzlei beides. Die…
weiterlesen "Zweiter Versuch: Berlin bewirbt sich als Modellregion „Smart City“ – Anfrage an den Senat"
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Die Quote der Geförderten durch BAföG sank in den letzten Jahren in Berlin dramatisch, das ergab die Antwort des Senats auf meine Anfrage (die komplette Antwort gibt es hier). Unter den Studierenden ging die Zahl der Geförderten seit August 2015 um rund 5.600 auf rund 22.000 Studierende zurück. Das ist ein Rückgang um mehr als ein Fünftel. Darüber hinaus stieg die Zahl der Erstimmatrikulierten sowie die Gesamtzahl der Studierenden im gleichen Zeitraum merklich an. Folglich sinkt dadurch die Gefördertenquote…
weiterlesen "Immer weniger Studierende erhalten BAföG – wir brauchen eine neue Reform."
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18/22665
In der Swinemünder Straße wird der Verkehr zwischen Bernauer und Rügener Straße mittels des Zeichens 240 (gemeinsamer Weg für Fußgänger und Radfahrer) geregelt, der motorisierte Individualverkehr ist nur sehr eingeschränkt zugelassen. Wie wird die Durchfahrtsregelung dort überwacht? (Bitte Häufigkeit bzw. Frequenz und Art der eingesetzten Dienstkräfte nennen.)
Welche Verstöße gegen die Durchfahrtsregelung wurden in den Jahren 2018 und 2019 festgestellt? (Bitte …
weiterlesen "Ruhender und fließender Autoverkehr in der Swinemünder Straße"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18/22466
Wie viele BAföG-Anträge wurden insgesamt von Studierenden pro Monat seit August 2016 bis einschließlich Januar 2020 in Berlin gestellt? Wie viele davon waren Erstanträge? (Bitte geben Sie für diese und die folgenden Fragen die prozentuale Veränderung der jeweiligen Werte zum gleichen Monat des Vorjahres mit an.)
Wie viele Studierende in Berlin erhielten pro Monat seit August 2016 bis einschließlich Januar 2020 Leistungen nach BAföG?
Wie viele der Erstantragsteller_innen unter den …
weiterlesen "Erste Ergebnisse der aktuellen BAföG-Reform"
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