Immer weniger Studierende erhalten BAföG – wir brauchen eine neue Reform.

Die Quote der Geförderten durch BAföG sank in den letzten Jahren in Berlin dramatisch, das ergab die Antwort des Senats auf meine Anfrage (die komplette Antwort gibt es hier). Unter den Studierenden ging die Zahl der Geförderten seit August 2015 um rund 5.600 auf rund 22.000 Studierende zurück. Das ist ein Rückgang um mehr als ein Fünftel. Darüber hinaus stieg die Zahl der Erstimmatrikulierten sowie die Gesamtzahl der Studierenden im gleichen Zeitraum merklich an. Folglich sinkt dadurch die Gefördertenquote noch weiter.

In den letzten 4,5 Jahren gab es keinen einzigen Monat, in dem die Zahl der geförderten Studierenden im Vergleich zum Monat des Vorjahres anstieg oder gleich blieb. Im Gegenteil: Teilweise sind Abnahmen über 12% zu verzeichnen. Selbst nach der BAföG-Reform, die im Oktober 2019 wirksam wurde, sank die Anzahl der Geförderten weiterhin um rund 5% monatlich.

Auch bei den Schüler_innen ging die Zahl der Geförderten in Berlin im Vergleich zum Januar 2016 mit rund 3.300 um mehr als ein Viertel zurück. Im Januar 2020 erhielten nur noch rund 8.100 Schüler_innen BAföG.

Berlin scheint dabei nur die Spitze des Eisberges zu sein. Bundesweit, so hört man aus dem BMBF, sind die bisher unveröffentlichten Zahlen so schlecht wie in Berlin. Ich sehe vor allem zwei Gründe für den Rückgang der Gefördertenzahlen:

1. Die BAföG-Reform war nicht weitreichend genug. Die Freibeträge für Eltern hätten viel deutlicher angehoben werden müssen, die Altersgrenze hätte wegfallen müssen und das Darlehensmodell des BAföGs, das einen Schuldenberg für Studierende produziert, ist überholt und gehört abgeschafft. Wir müssen zurück zu einem System der Vollförderung. Sollte der Bund nicht tätig werden, wollen wir eine Bundesratsinitiative initiieren, um die notwendigen Reformen auf den Weg zu bringen.

2. Darüber hinaus weisen die Zahlen aber auch auf ein anderes Problem hin. Immer weniger Studierende kommen aus Elternhäusern mit geringem Einkommen. Diese Gruppe erreicht nachweislich weniger oft das Abitur, hat dort die schlechteren Noten und scheitert deshalb oft am Hochschulzugang bzw. schafft es nicht, das Studium erfolgreich abzuschließen. Vor allem an den Hochschulen gibt es immer wieder Hürden, die Arbeit, Kindererziehung, Pflege neben dem Studium usw. erschweren. Hier wollen wir mit der aktuellen Novelle des Berliner Hochschulgesetzes ansetzen und den Hochschulzugang und den dortigen Verbleib mit einer Reihe von Maßnahmen verbessern.

Der Tagesspiegel berichtete über die neuen Zahlen hier und Wissenschaftsjournalist Jan-Martin Wiarda stellt hier das ganze in den bundesweiten Kontext.