Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

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Schriftliche Anfrage vom 7. November 2024, Drucksache 19/20824 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung des Abgeordneten: Einige Bewohner*innen meines Wahlkreises in Berlin Wedding und Gesundbrunnen beschwerten sich über die Müllentsorgung durch Alba. Die gelben Tonnen werden scheinbar nicht oder nur sehr unregelmäßig geleert. Der längste Zyklus eines Nachbarn betrug 7 Wochen. Betroffen sind insbesondere die Straßen Schulzendorfer Straße, Tegeler Straße, Bellermannstraße, Triftstraße und Uferstraße. …
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6.11.2024 Die Parteiaustritte von einigen derjenigen, die die Berliner Linke Jahre, manche auch Jahrzehnte, geprägt haben, machen viele wütend, traurig und nachdenklich – auch mich. Viele in der Partei, aber auch in den Medien und der Stadt verstehen nicht, was da passiert ist.
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Am Vorabend des 9. November und in Erinnerung an die Opfer des deutschen Faschismus putzen wir gemeinsam am Freitag, den 8. November ab 15 Uhr Stolpersteine im Wedding. Los geht es um 15 Uhr an der Müllerstraße 28 (U Leopoldplatz) an den Stolpersteinen von Hilde Meyerstein und Regina Korytowski. Wir laufen gemeinsam folgende Route ab: Müllerstraße 28: Hilde Meyerstein und Regina Korytowski Nazarethkirchstraße 49: Ella Gattel Maplaquetstraße 12: Simon und Alma Kaphan Utrechter Straße 43: Otto …
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Schriftliche Anfrage vom 27. September 2024, Drucksache 19/20477 Fragesteller: Franziska Brychcy und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Welche Mittel aus dem Kapitel 0910 („Hochschulen“), Titel 68569 („Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland“), Teilansatz (TA) 11 (Programm „Beste Lehrkräftebildung für Berlin“ und Teilansatz 12 (Programm „Steigerung Lehramtsabsolvierende“) wurden bisher in 2024 verwendet? Für welche Maßnahmen wurden die Mittel verwendet? Bitte schlüsseln Sie die Antwort …
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Schriftliche Anfrage vom 27. September 2024, Drucksache 19/20476 Fragesteller: Sebastian Schlüsselburg und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Wie viele Studierende waren zu Beginn des Sommersemesters 2024 im Studiengang „Rechtspflege“ an der HWR immatrikuliert? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Anzahl der Fachsemester auf und geben sie eine Gesamtzahl an. 2. In welchem Arbeitsverhältnis stehen die Studierenden zum Land Berlin bzw. Brandenburg oder anderen Bundesländern? Welche Vergütung erhalten die Studierenden …
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Schriftliche Anfrage vom 17. September 2024, Drucksache 19/20352 Fragesteller: Niklas Schenker und Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Wie viele Wohnplätze für Studierende, Schüler*innen und Auszubildende befinden sich im Bestand der Landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) sowie der Berlinovo (bitte getrennt nach Unternehmen und Bezirken und ggf. Zielgruppe, also Studierende, Schüler*innen oder Auszubildende, auflisten)? 2. Wie viele Wohnplätze für Studierende, Schüler*innen und Auszubildende wurden in den Jahren 2021, 2022, …
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Schriftliche Anfrage vom 17. September 2024, Drucksache 19/20353 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Fragen: 1. Bitte geben Sie das Verhältnis von Frauen, Männern und ab dem Erfassungsdatum auch das Verhältnis von Personen mit diverser Geschlechtsidentität an den Berliner Hochschulen (ohne private Hochschulen) bei den Studienanfänger*innen im ersten Hochschulsemester im Bachelor in den Jahren 2014, 2019 und 2023 an. Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach Jahren auf und geben Sie das jeweilige Ergebnis sowohl absolut als auch …
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Die Badesaison ist vorbei - scheinbar gilt das bald für alle, die sich teure Freizeitangebote nicht leisten können. Gemeinsam mit dem Kollegen Kristian Ronneburg haben wir eine schriftliche Anfrage im Abgeordnetenhaus gestellt, um zu erfahren, wie es um den Plötzensee steht. Unter anderem ging es um das 2-Euro-Ticket im Strandbad, das der Betreiber mitten in der Sommersaison gestrichen hat, die (geduldete) Badestelle am Steingarten und die Fischerpinte, die möglicherweise eine unsichere Zukunft nach dem Tod des aktuellen Betreibers hat.…
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Schriftliche Anfrage vom 2. September 2024, Drucksache 19/20161 Fragesteller: Tobias Schulze (LINKE) Vorbemerkung des Abgeordneten: Das Old Style Café — ehemalig Simit Evi — als eine Institution am Leopoldplatz musste vor kurzem schließen. Die Betreiberin erklärte beim Runden Tisch Leopoldplatz, dass das Café so häufig Opfer von Einbrüchen wurde, dass sich keine Versicherung mehr finden ließ, um das Café zu versichern. Fragen: 1. Welche Schritte unternimmt der Senat, um Gewerbetreibende — insbesondere…
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Schriftliche Anfrage vom 2. September 2024, Drucksache 19/20163 Fragesteller: Tobias Schulze und Niklas Schenker (LINKE) Vorbemerkung der Abgeordneten: Die Fußwege, die zwischen dem Vinetaplatz und der Bernauer Straße bzw. zwischen der Ruppiner und Wolliner Straße sowie im Mittelstreifen der Stralsunder Straße verlaufen, sind seit einigen Zeit sehr überwachsen und kaum mehr passierbar. Fragen: 1. Zu welcher Kategorie gehören die oben genannten Flächen (Grünflächen, Straßen etc.) (bitte jeweils getrennt antworten für den Mittelstreifen der …
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Müllentsorgung mit Alba im Wedding – eher schlecht als recht?

Werden wir gebraucht? Und wenn ja, wer wird gebraucht? Gedanken zu den aktuellen Parteiaustritten.

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus: Stolpersteine Putzen im Wedding

Zum Stand der Maßnahmen zur Steigerung der Lehramtsabsolvent*innen

Zur Situation der Berliner Rechtspflegestudierenden

Jung und ohne bezahlbare Bude – was tut der Senat?

Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Wissenschaft

Plötzensee: Leistbare Naherholung fällt ins Wasser?

Kein Çay mehr am Leo? Simit Evi/Old Style Café am Rathausvorplatz

Dschungel am Vinetaplatz?