Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Im folgenden mein Redebeitrag in der 75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 11.3.2021 zum Tagesordnungspunkt 25 - Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3445 – Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018-2022 verlängern
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Lange wurde vorgearbeitet und im Rahmen einer umfangreichen Veranstaltungsreihe mit der Berliner Wissenschaftscommunity diskutiert. Die Koalitionsparteien hatten damals ein Papier vorgelegt, das in etwa die Richtschnur für die Novelle geben sollte. Nun liegt ein erster Referentenentwurf des Senats für eine Novelle des Berliner Hochschulgesetzes vor (hier zum Download). Ich sehe diese Entwurf als gute Grundlage für das weitere Verfahren im Parlament. Zunächst werden ohnehin die Verbände der Community …
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TS

Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung hatte zur Diskussion "Erfolgsfaktoren der Sozialen Marktwirtschaft: Was kann Berlin für die Zukunft lernen?" eingeladen. In diesem Rahmen stellte der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Daniel Nientiedt vom Freiburger Eucken-Institut eine kurze Studie zur "Erfolgsgeschichte" der sozialen Marktwirtschaft vor. Das Konzept der Diskussion versuchte den Spagat von historischer Betrachtung und Volkswirtschaftslehre über die Landessituation unserer Stadt bis zu Lehren aus der Corona-Krise.…
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Heute fand ab 8:30 Uhr der 62. Wissenschaftsausschuss statt. Wie immer gibt es die Aufzeichnung bald auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses, Live Tweets während der Sitzung und die Tagesordnung (als PDF). Angefangen hat der Ausschuss, wie immer, mit der Aktuellen Viertelstunde, gefolgt vom Bericht aus dem Senat. Danach gab es zwei Anhörungen. Die erste zur Gleichstellung an den Berliner Hochschulen auf Antrag der Koalitionsfraktionen, die zweite zur Standortentwicklung der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) auf Antrag der FDP. Für beide …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/26 557 Wie haben sich die Ausgaben des Landes Berlin inklusive Bezirke für Software-Lizenzen der Firma Microsoft in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte aufschlüsseln in Server, Ar- beitsplatz-OS und Office- bzw. weitere Programme etc.)? Welche Anteile nehmen Microsoft-Produkte heute in den genannten Anwendungsfällen (Server, OS und Office) ein? Wie bewertet der Senat die Debatten um die Stärkung digitaler Souveränität, die nicht zuletzt im Rahmen der…
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Heute fand ab 9 Uhr der 61. Wissenschaftsausschuss statt. Wie immer gibt es die Aufzeichnung bald auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses, Live Tweets während der Sitzung und die Tagesordnung (als PDF). Als erstes gab es Dank und Applaus für die scheidende Ausschussreferentin Frau Hensel und die Begrüßung der neuen Referentin Frau Winkler-Becker. Es folgten die Aktuelle Viertelstunde und der Bericht aus dem Senat. Danach behandelte die erste Anhörung die "Strategie Charité 2030" gemeinsam mit dem Querschnittsthema Immunologische Forschung.…
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Gestern hat die 60. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung stattgefunden. Die Tagesordnung ist online als PDF verfügbar. Das Wortprotokoll für die Anhörungen ist beantragt und wird hier verlinkt, sobald es veröffentlicht ist. Die Aufzeichnung des Streams gibt es auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses. Die Live Tweets zum Wissenschaftsausschuss können hier nachgelesen werden. Wie immer erfolgt ein Bericht auf Grund eines Gedächtnisprotokolls, sollten Fehler festgestellt werden bitte ich um Nachricht via Mail. Aktuelle …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/26 085 Welchen Umfang haben die Aufzeichnungen und Speicherungen von Zoom-Konferenzen auf Mac OS an der TU Berlin? Wie viele User und wie viele Aufzeichnungen betrifft das Problem genau? Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Ursache der ungenehmigten Aufzeichnungen? Sind weitere derartige Fälle an weiteren Hochschulen oder Wissenschaftseinrichtungen in Berlin bekannt? Welche Maßnahmen wurden getroffen, um derartige Datenschutzprobleme zukünftig zu vermeiden? Wurden…
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Der erste Wissenschaftsausschuss in diesem Jahr, der 59. in dieser Wahlperiode lief heute und war live zu sehen, ich habe, soweit das ging, auch dazu getwittert. Die Tagesordnung gibt es als PDF und die Wortprotokolle der Anhörungen zu den Berliner Standorten der Frauenhofer-Gesellschaft bzw. Sachstand, Finanzierung und Zeitschiene des Komplettumzugs der HTW werden, sobald verfügbar, hier verlinkt. Der Ausschuss findet ab sofort in einem Raum mit Lüftungsanlage statt, so dass die 30 minütigen Lüftungspausen nur noch alle 2 Stunden und 20 Minuten …
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Heute hat die 58. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung stattgefunden. Die Tagesordnung ist online als PDF verfügbar, ebenso die Mitteilung zu dieser. Das Wortprotokoll für die Anhörungen ist beantragt und wird hier verlinkt, sobald es veröffentlicht ist. Die Aufzeichnung des Streams wird zeitnah auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses veröffentlicht. Die Live Tweets zum Wissenschaftsausschuss können hier nachgelesen werden. Wie immer erfolgt ein Bericht auf Grund eines Gedächtnisprotokolls, sollten Fehler festgestellt werden …
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Meine Rede zur geforderten Verlängerung der Hochschulverträge

Referentenentwurf für die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes öffentlich

Mehr Markt in Berlin? Eine Diskussion bei der liberalen Naumann-Stiftung.

Wissenschaftsausschuss 22.02.21

Kosten von Microsoft-Lizenzen für das Land Berlin und digitale Souveränität

Wissenschaftsausschuss 08.02.2021

Wissenschaftsauschuss 25. 01.2021

Ungenehmigte Aufzeichnung von Zoom-Sitzungen auf Mac OS an Hochschulen

Wissenschaftsausschuss 11.01.2021

Wissenschaftsausschuss 07.12.2020