Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Das neue Hochschulgesetz (PDF des Senatsentwurfs) ist im Parlament diskutiert und verabschiedet (mit Änderungen der Ausschüsse, die hier als pdf zu finden sind) und wartet darauf redaktionelle bearbeitet und verkündet zu werden, deswegen hier die wichtigsten Änderungen im Überblick und ein paar Ausblicke. Die wohl relevanteste Neuerung nach diesem seit 2018 währenden Prozess ist das Promotionsrecht in forschungsstarken Bereichen für Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW, ehemals …
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Am Montag 13. September hat der letzte Wissenschaftsausschuss in dieser Legislaturperiode stattgefunden. Die Tagesordnung (PDF) enthielt neben der aktuellen Viertelstunde und dem Bericht aus dem Senat nur einen Punkt: "Bilanz und Herausforderungen der Berliner Wissenschaftspolitik" . Entsprechend kurz war der Ausschuss dann auch. Die Redebeiträge waren über alle Fraktionen verteilt sehr harmonisch. Einhellige Meinung war, dass die Zusammenarbeit mit dem Senat und innerhalb des Ausschusses sehr gut und kollegial war, auch wenn inhaltlich …
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Am 30. August 2021 fand die 70. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung statt. Die Tagesordnung gibt es als PDF auf den Seiten des Parlaments, die Aufzeichnung des Streams wird es zeitnah auf dem YouTube Kanal des Abgeordnetenhauses geben und die Livetweets des Büroaccounts könnt ihr hier nachlesen. Das große Thema des Ausschuss waren die Brexit Folgen für die Berliner Hochschulen und die Wissenschaftslandschaft. Die Anzuhörenden Prof. Dannemann (Centre for British Studies, Humboldt-Universität Berlin) und Prof. Ziegler …
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Am 16. August fand die 69. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung statt. Die Tagesordnung gibt es als PDF auf den Seiten des Parlaments, die Aufzeichnung des Streams wird es zeitnah auf dem YouTube Kanal des Abgeordnetenhauses geben und die Livetweets des Büroaccounts könnt ihr hier nachlesen. Das große Thema des Ausschusses war die Verabschiedung des neuen Hochschulgesetzes auf Bestreben der Koalition. Zunächst ging es in der Aktuellen Viertelstunde um die Frage von Tobias Schulze nach dem Präsenzbetrieb im Wintersemester und der …
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Ende Juni diskutierte ich mit Monika Herrmann (Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg) Franziska Giffey (SPD-Landesvorsitzende), Sebastian Czaja (FDP-Fraktionsvorsitzender) und Kai Wegner (CDU-Landsvorsitzender) auf Einladung des Tagesspiegel über Gute Verwaltung in Berlin. Ich habe mich für eine weitere Stärkung der Bezirke bei Finanzen und Personal ausgesprochen und natürlich gegen jegliches Sparen. Berlin wächst und räumt immer noch die Sparjahre auf. Also: mutig die soziale Stadt weiter …
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Im folgenden mein Redebeitrag in der 80. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 3.6.2021 zum Tagesordnungspunkt 30 - Wir brauchen einen „Blue Deal“ für die Berliner Wirtschaft II – Wissenstransfer und Fachkräfte – Stärkung der Berliner Wirtschaft als Schwerpunkt der neuen Hochschulverträge Vizepräsidentin Cornelia Seibeld: Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat jetzt der Abgeordnete Schulze das Wort. Tobias Schulze (LINKE): Als ich den Antrag gelesen habe, dachte ich: Wenn …
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Am 14. Juni 2021 war Wissenschaftsausschuss Montag. Die Tagesordnung als PDF ist wie immer auf den Seiten des Parlaments zu finden, eine Aufzeichnung des Streams auf dem Youtube Kanal des AGH und ein Live Twitterbericht unter diesem Tweet. Direkt zu Anfang der Sitzung wurde der Antrag unter Tagesordnungspunkt 4 durch den Ausschuss auf die nächste Sitzung verschoben. Neben den immer stattfindenden Punkten Aktueller Viertelstunde, Bericht des Senats (es gab nichts zu berichten) und Verschiedenes gab es deswegen nur die Anhörung zur "Herausforderungen der…
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Am 31. Mai 2021 fand der 67. Wissenschaftsausschuss der 18. Wahlperiode statt. Die Aufzeichnung der Sitzung ist auf dem Youtubekanal des Abgeordnetenhauses abrufbar. Die Tagesordnung gibt es als PDF. Während einem Großteil der Sitzung wurde ausserdem auf unserem Twitteraccount @sprengbuero live getwitter. Angefangen hat der Ausschuss, wie immer, mit der Aktuellen Viertelstunde, gefolgt vom Bericht aus dem Senat. Danach gab es zwei Anhörungen. Tagesordnungspunkt 3 – "Nach Datenverlust und Hackerangriffen –IT-Sicherheit an Berliner Hochschulen" …
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Das neue deutschland berichtet über die große Konferenz des Netzwerks "Demokratische Hochschule" zum Berliner Hochschulgesetz, das derzeit in der Senatsmitzeichnung liegt und hoffentlich im Mai beschlossen wird. Ich habe mich besonders zu unserem Schwerpunkt der Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft geäußert: »Wir müssen eine neue Personalstruktur bauen, wir müssen den Hochschulen Wege ermöglichen, wie sie aus den Befristungsspiralen rauskommen« Mehr auf der Seite des ND hier.

Im folgenden mein Redebeitrag in der 75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 11.3.2021 zum Tagesordnungspunkt 12 - Drucksache 18/3458 Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit – Erste Lesung Frau Präsidentin, vielen Dank! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe den Eindruck, Volkspartei definiert man mit möglichst wenig Anwesenheit auf den Rängen. [Beifall bei der LINKEN – Hu huhu! von der LINKEN] Aber gut.…
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Was ist neu im Berliner Hochschulgesetz? – die wichtigsten Regelungen im Überblick.

Wissenschaftsausschuss 13. September 2021

Wissenschaftsausschuss 30. August 2021

Wissenschaftsausschuss 16.08.21

Wie die Berliner Verwaltung voranbringen? – Spitzenpanel beim Tagesspiegel.

Mein Redebeitrag zur Wirtschaft in Hochschulverträgen

Wissenschaftsausschuss 14. Juni 2021

Wissenschaftsausschuss 31. Mai 2021

Konferenz des Netzwerks „Demokratische Hochschule“ zum Berliner Hochschulgesetz

Meine Rede zum Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit