Wissenschaftsausschuss 30. August 2021

Am 30. August 2021 fand die 70. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung statt.

Die Tagesordnung gibt es als PDF auf den Seiten des Parlaments, die Aufzeichnung des Streams wird es zeitnah auf dem YouTube Kanal des Abgeordnetenhauses geben und die Livetweets des Büroaccounts könnt ihr hier nachlesen.

Das große Thema des Ausschuss waren die Brexit Folgen für die Berliner Hochschulen und die Wissenschaftslandschaft. Die Anzuhörenden Prof. Dannemann (Centre for British Studies, Humboldt-Universität Berlin) und Prof. Ziegler (Präsident Freie Universität Berlin) waren sich einig, dass das Hauptproblem beim Wegfall von Erasmus+ liegt. Die Studierenden werden vermutlich durch Abkommen zwischen den Universitäten direkt auch weiterhin die Möglichkeit haben nach Großbritannien zu gehen, ob es jedoch die Möglichkeit gibt, die durch den Wegfall von Erasmus+, wieder fälligen Studiengebühren bezahlt zu bekommen oder diese über die direkten Abkommen erlassen werden, ist weiter unklar. Die sehr hohen Studiengebühren sollen insbesondere, so Tobias Schulze, nicht dazu führen, dass nur noch wohlhabende Studierende einen Austausch finanzieren können. Die Option für ein Praktikum nach Großbritannien zu gehen kann jedoch über die direkten Abkommen der Hochschulen untereinander nicht abgebildet werden, diese Gruppe machte aber im Jahr 2019 ca. ein Drittel der über Erasmus+ geförderten Personen aus. Doch auch die Zahl der Studierenden, die über das Nachfolgeprogramm auf Seiten Großbritanniens (Turing Scheme) einen Studienaufenthalt ermöglicht bekommen können, wird kleiner sein als bisher über Erasmus+, da sich abzeichnet, dass sich deren Anzahl sich nach den im Gegenzug aus Großbritannien kommenden richten wird. Nach konkreten Wünschen an die Berliner Politik gefragt, haben Dannemann und Ziegler vor allem politische Unterstützung, Finanzierung von Projekten und Institutionen, die sich um Partnerschaft bemühen  und Druckaufbau im Bund genannt.

Im weiteren Verlauf des Ausschusses wurden alle Anträge abgelehnt. Es gab eine lebhafte, durch den Wahlkampf geprägte Debatte über gendersensible Sprache und Tobias forderte, wie schon so häufig, dass das BAFöG geöffnet werden sollte und grundsätzlich reformiert.