Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Kurt Rasmussen CC BY-SA

Die Berliner Semestertickets funktionieren im Kern wie Firmentickets, allerdings demokratisch: Studierende einer Hochschule entscheiden in Urabstimmung en, ob die gesamte Studierendenschaft Verträge mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) abschließt. Dass wir diese Semestertickets für knapp 200.000 Studierende flächendeckend haben, wird seit langem als Errungenschaft gesehen. Das so genannte Solidarmodell, dass alle Studierenden gemeinsam mit ihrer Einschreibung auch ein Semesterticket erwerben, ist ein klares Statement für …
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dav

Bewerberinnen und Bewerber für ein Studium in Berlin, die eine Hochschulzugangsberechtigung aus dem Ausland haben, reichen seit einiger Zeit ihre Bewerbungsunterlagen gebündelt bei Uni Assist ein. Dieser Verein entstand 2003 nicht zuletzt als Initiative der Berliner Universitäten, die die Prüfung von Bewerbungsunterlagen aus Kompetenz- aber in den damaligen Sparzeiten auch aus Kostengründen bündeln wollten. Mittlerweile sind fast 200 Hochschulen Mitglieder des Vereins…
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sdr

Die rot-rot-grüne Koalition hat sich den großen Wurf vorgenommen, eine Strategie zur Digitalisierung der Stadt zu erarbeiten. Da eine solche Strategie viele Bereiche unserer Gesellschaft betrifft - sei es Wirtschaft, Bildung, Verkehr, Umwelt, Wissenschaft, Kultur oder auch die Verwaltung selbst. Gemeinsam mit meiner Kollegin Katalin Gennburg haben wir den Senat befragt, wie diese Strategie entstehen soll, welche Organisationen und Akteure einbezogen werden und welche Formate für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern …
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Seit einiger Zeit lädt die Stiftung Zukunft Berlin Menschen aus Verbänden, Zivilgesellschaft und auch Parteien zum Dialog über die Zukunft Berlins ein: dem Berlin Forum. Die dritte Ausgabe fand am gestrigen Mittwoch statt und wurde von Alex Berlin übertragen. Aus allen Fraktionen waren Menschen anwesend, ich habe DIE LINKE im Abgeordnetenhaus vertreten. es ging gestern um die Frage, wohin die Stadt sich entwickelt und welchen Beitrag solch ein Forum zur Strategie der Metropolenentwicklung leisten…
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Nach dem schrecklichen Unfall mit vier Toten in unserem Bezirk diskutiert Berlin und die Bundesrepublik über die verkehrspolitischen Konsequenzen. Schnell wurde die Forderung laut, man solle SUV verbieten. Warum ich das im Sinne einer umfassenden Verkehrswende für kleinen schlauen Vorschlag halte, habe ich mit einem Gastbeitrag im Tagesspiegel argumentiert. Es gab unter dem Beitrag eine muntere Debatte der Leser_innen, die es durchaus wahrzunehmen lohnt.

Reisen von Parlamentsausschüssen geraten gelegentlich in die Schlagzeilen und manche Menschen fragen sich, warum Abgeordnete überhaupt ins Ausland reisen müssen. Ich will etwas zur Aufklärung beitragen und über die Reise des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung nach Helsinki im Juni 2019 berichten. Grundsätzlich wird vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses eine Ausschussreise je Legislatur genehmigt. Das Ziel ist, interessante Impulse für die fachpolitische Arbeit hier in Berlin mit zunehmen. Aber es geht auch …
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Gestern wurde es voll im Raum 376 des Abgeordnetenhauses: über 100 Menschen aus Studierendenvertretungen, Hochschulleitungen, Gewerkschaften, Mittelbauinitiativen sowie Frauenbeauftragte und viele Wissenschaftler_innen waren gekommen. Die Landesarbeitsgemeinschaften der drei Koalitionsparteien von R2G stellten ein Leitlinienpapier für die anstehende große Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes vor. Das Papier gibts hier zum Download. Vorausgegangen waren seit November 2017 vier große Hearings zu …
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Das Abgeordnetenhaus debattierte heute im Rahmen seiner Aktuellen Stunde über die "Stärkung des Wissenschaftsstandorts Berlin". Auch wenn ich am Anfang auf Vorwürfe des CDU-Redners gegen unsere Bundestagsfraktion entkräften und das Manuskript weglegen musste: hier mein Redemanuskript (es gilt das gesprochene Wort). Herr Präsident, meine Damen und Herren, Ich will mit der guten Nachricht für die Wissenschaft in Berlin und in der Bundesrepublik beginnen: 2008 rief die Bundeskanzlerin …
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dav

Finanzierung der Wissenschaft gesichert, alle Zukunftsfragen bleiben offen. Zur Einigung von Bund und Ländern über die Wissenschaftsfinanzierung erklären die hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Nicole Gohlke und die Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Wissenschaft der LINKEN, Christian Schaft (Thüringen) und Tobias Schulze (Berlin): „Dass es bis 2030 Planungssicherheit auf einem guten Niveau …
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sdr

Das Forum Wohnen und Stadtentwicklung, Verbandszeitschrift des gleichnamigen Verbandes vhw, erschien in diesen Tagen mit einer spannenden Ausgabe zum Thema Digitale Verwaltung. Ich hatte die Gelegenheit, in diesem Rahmen meine Sicht auf die Umsetzung des eGovernments und die weiteren Entwicklungsperspektiven einer offenen Datenpolitik in Berlin zu beschreiben. Natürlich ist es eine Mammutaufgabe, die IT-Landschaft des Landes gleichzeitig zu modernisieren und zu zentralisieren. Zugleich ergeben sich …
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Anfrage an den Senat: wie weiter mit dem Semesterticket?

Für eine Neugestaltung der Bewerbungsverfahren ausländischer Studierender – ein Rückblick auf unser Fachgespräch

Anfrage: wie die Berliner Digitalisierungsstrategie entsteht.

#BerlinForum der Stiftung Zukunft Berlin diskutierte über Leitbilder der Metropolenentwicklung

Verkehrswende statt SUV-Verbot: mein Gastbeitrag im Tagesspiegel

Wenn ein Ausschuss eine Reise tut… Nachbericht zu Helsinki 2019

R2G stellt Leitlinien für die Novelle des Berliner Hochschulgesetzes vor

Meine Rede zur Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses: „Wissenschaftspolitik in Berlin“

Finanzierung der Wissenschaft gesichert, alle Zukunftsfragen bleiben offen – Statement zur Einigung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK)

„Von der Verwaltungsdigitalisierung zur Open City“ – mein Gastbeitrag