Ohne uns läuft hier nix! Bundesweite Tagung zur Vernetzung studentischer Tarifinitiativen. Studentische Beschäftigte werden mittlerweile in fast allen Bereichen der Hochschulen eingesetzt. Sie unterstützen die Forschung, ermöglichen Lehre und halten oft selbst Lehrveranstaltungen ab, arbeiten in der Bibliothek, sind in der Verwaltung beschäftigt, beraten andere Studierende und halten die Server der Hochschule am Laufen. Ohne sie läuft in der Tat nichts.  Und trotzdem gibt es in vielen Bundesländern keinen eigenen…
weiterlesen "Bundesweite Tagung zur Vernetzung studentischer Tarifinitiativen."
Ich nahm die Debatte um den Paragraphen 219a zum Anlass, den Senat nach der Integration des Themas Abtreibungen im Medizinstudium an der Berliner Charité zu befragen. Ich wollte auch wissen, ob es eine Neujustierung nach der Debatte um den Paragraphen 219a StGB gibt. Ergebnis: Ab dem Sommersemester 2019 soll das bisherige Pflichtseminar durch folgende ausdifferenzierte Pflichtunterrichtsveranstaltungen fortgeschrieben werden: - Pflichtseminar „Rechtliche Voraussetzungen und gesellschaftspolitische Implikationen des …
weiterlesen "Wie der Schwangerschaftsabbruch im Medizinstudium verankert wird."
Im Februar kam ein Bürger aus dem Wedding zu mir in die Sprechstunde. Er ist mit einer Engländerin verheiratet, deren Arbeitgeber in Manchester sitzt und zu welchem sie regelmäßg reisen muss. Zudem wohnt ihre Familie in Manchester, die sie besucht. Ihr Mann zeigte mir ein Schreiben der Berliner Ausländerbehörde, in dem die Vorratsregelung der Bundesregierung beschrieben wurde. Im Kern sieht diese vor, dass im Falle eines ungeregelten Brexit eine Drei-Monats-Frist läuft, innerhalb derer alle in Deutschland …
weiterlesen "Was britische Staatsbürger_innen in Berlin bei einem No-Deal-Brexit erwartet."
Seit 2016 bin ich Mitglied im Beirat der Einstein-Stiftung, einer Förderstiftung für Wissenschaft des Landes Berlin. Für die Webseite und die Zeitschrift der Stiftung bin ich nun interviewt worden. Und es ging nicht nur um Wissenschaft. Mehr unter diesem Link.
sdr
Mutig und radikal die Zeit verändern - Die postpopulistische LINKE. Hier der Text als pdf. Aufstehen ist – obwohl noch existent - Geschichte. Der Versuch, aus Struktur und Apparat von Partei und Bundestagsfraktion der LINKEN eine mobilisierende und dynamische Bewegung zu schaffen, ist an vielen Ursachen gescheitert. Die meisten davon waren absehbar. Da ist zum einen das vielfach benannte organisatorische Paradoxon der Bewegung aus dem Apparat heraus, deren Demokratiedefizite …
weiterlesen "Alexander Fischer/Tobias Schulze: Mutig und radikal die Zeit verändern – Die postpopulistische LINKE."
Seit längerem schwelt an den Hochschulen ein Streit um die Frage, in welchen Tarifvertrag studentische Beschäftigte eintarifiert werden, die in Verwaltung, Service oder Beratung arbeiten. Im Sommer hatte das Landesarbeitsgericht einer Studentin recht gegeben, die auf eine unbefristete TVL-Stelle geklagt hatte. Danièl Kretschmar von der taz hat mich dazu ausführlich interviewt. Aber lest selbst hier.
Am Samstagmittag erhielt ich einen überraschenden Anruf: eine junge Frau informierte mich über die Besetzung der Berlichingenstraße 12 im Rahmen des "Herbstes der Besetzungen" und forderte DIE LINKEN.Berlin auf, eine schnelle Räumung des Hauses zu verhindern. Ich machte mich sofort auf den Weg. Das Haus hat eine lange Vorgeschichte, war jahrzehntelang Unterkunft für wohnungslose Menschen. Vor etwa zwei Jahren hatten die Eigentümer dem Träger gekündigt, um mit Geflüchteten mehr Geld zu verdienen. …
weiterlesen "Soziale Infrastruktur zurückholen! Zur Besetzung der Berlichingenstraße 12 in Moabit."
Hinter dem PS-Wedding
Die Überschrift in der Berliner Woche suggeriert zwar eine große Katastrophe, aber es ist immerhin das zweite Untergeschoss des teilunterkellerten ehemaligen Diesterweggymnasiums nach einem Rohrbruch unter Wasser gesetzt. Das THW lehnte es ab, ohne genaue Kenntnis der Schadstoffbelastung des Wassers die Räume leer zu pumpen. Stadtrat Spallek hat eine Analyse der Wasserzusammensetzung angekündigt, diese laufe derzeit. Ich war am Dienstag im Gespräch mit dem Verein ps wedding zum Umgang mit der neuen …
weiterlesen "Das „UFO“ wird nicht abgerissen! ps wedding weiter in der Vorbereitung."
Anlässlich der beginnenden Verhandlungen um die Nachfolgevereinbarung für den Hochschulpakt 2020 richten die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der LINKEN Fraktionen in Bund und Ländern und der Parteivorstand der LINKEN einen Appell an Bund und Länder, die Hochschulfinanzierung auf eine neue Grundlage zu stellen. Zugleich werden wir in den rot-rot-grünen Landesregierungen für diese Position eintreten. Dazu wurde am vergangenen Wochenende ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet. Tobias Schulze dazu: …
weiterlesen "DIE LINKE positioniert sich zu den Verhandlungen um den Hochschulpakt"
Das Forum Gute Arbeit, das heute zum ersten Mal zusammentrat, wurde ins Leben gerufen, um die Umsetzung der Hochschulverträge in diesem Bereich zu begleiten. Darüber hinaus erwarten wir auch Vorschläge, wie die Arbeitsbedingungen an unseren Hochschulen  durch gesetzliche und andere rechtliche Vorgaben, aber auch durch das Handeln in den Hochschulen selbst verbessert werden können. Ein vordringliches Ziel dabei ist die Schaffung von Berufsperspektiven für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unterhalb der Professur. Die…
weiterlesen "Forum Gute Arbeit an den Berliner Hochschulen nimmt die Arbeit auf"