Der Unterschied von Dänemark und Deutschland ist, wie es ein Forscher neulich mal formulierte, dass Deutschland noch ewig lang über die Vergangenheit redet, was alles falsch gelaufen ist, während Dänemark und die Däninnen und Dänen einfach die Maßnahme mittragen, sich impfen lassen, die Masken tragen und auch diese nächste Omikronwelle durchgestanden haben. In Deutschland diskutieren wir in härtesten Verkrustungen seit Monaten und Jahren mittlerweile das Für und Wider von Infektionsschutzmaßnahmen. Das ist absurd, und deshalb haben wir keinen Freedom Day.
weiterlesen "Ich rede zu den SARS-Cov-2-Infektionsschutzmaßnahmen"
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Im folgenden mein Redebeitrag in der 4. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 19. Wahlperiode vom 13.1.2022 zum Tagesordnungspunkt 1 – Aktuelle Stunde.
Tobias Schulze (LINKE):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere öffentliche Infrastruktur wird gerade einem Stresstest unterzogen. Das ist allerdings leider kein Test, sondern bittere Realität für viele Leute in unserer Stadt. – Gucken wir mal an, wo wir stehen: Beim Impfen haben wir einen guten, aber keinen sehr guten Stand erreicht. Knapp 75 Prozent der …
weiterlesen "Aktuelle Stunde – Covid19-Pandemie"
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Ab heute läuft der Mitgliederentscheid der LINKEN in Berlin über einen Eintritt in eine Koalition mit SPD und Grünen. Es sind laute Stimmen gegen einen Regierungseintritt vernehmbar, zum Teil, weil man schon immer gegen Regierungsbeteiligungen der LINKEN war wie in Neukölln, zum Teil aus konkreter fachpolitischer Erwägung im Bereich Stadtentwicklung und Wohnen heraus wie meine geschätzte Abgeordnetenkollegin Katalin Gennburg.
Ich werbe bei allen Schwierigkeiten und großen Herausforderungen klar für ein Ja …
weiterlesen "Warum ich für einen erneuten Regierungseintritt der LINKEN in Berlin werbe."
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Seit der Wahl am 26. September sind fast acht Wochen vergangen. Bereits drei Tage nach der Wahl begannen die Sondierungsgespräche, zu der die SPD als stärkste Partei eingeladen hatte. Neben uns als LINKEN waren auch Grüne, CDU und FDP eingeladen, um inhaltliche Gemeinsamkeiten abzuklopfen. An die Phase der Zweiergespräche entschloss sich die SPD mit Grünen und FDP, aber auch mit Grünen und uns LINKEN in Dreiergespräche zu gehen. Bei einigen diese Gespräche war ich in Vertretung von unserer Landesvorsitzenden Katina Schubert dabei. In …
weiterlesen "Warum es hier so ruhig ist: Koalitionsverhandlungen."
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Nach einem kleinen Montagskater - ohne einen Tropfen Alkohol - in Folge dieser Wahlnacht. Wir konnten uns bei der Bundestagswahl nicht gegen den Bundestrend durchsetzen, das schmerzt. Möchte ich heute die Gelegenheit nutzen Dank zu sagen.
weiterlesen "Danke Wedding, Danke Brunnenviertel, Danke Sprengelkiez!"
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Das neue Hochschulgesetz (PDF des Senatsentwurfs) ist im Parlament diskutiert und verabschiedet (mit Änderungen der Ausschüsse, die hier als pdf zu finden sind) und wartet darauf redaktionelle bearbeitet und verkündet zu werden, deswegen hier die wichtigsten Änderungen im Überblick und ein paar Ausblicke.
Die wohl relevanteste Neuerung nach diesem seit 2018 währenden Prozess ist das Promotionsrecht in forschungsstarken Bereichen für Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW, ehemals …
weiterlesen "Was ist neu im Berliner Hochschulgesetz? – die wichtigsten Regelungen im Überblick."
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Am Montag 13. September hat der letzte Wissenschaftsausschuss in dieser Legislaturperiode stattgefunden.
Die Tagesordnung (PDF) enthielt neben der aktuellen Viertelstunde und dem Bericht aus dem Senat nur einen Punkt: "Bilanz und Herausforderungen der Berliner Wissenschaftspolitik" . Entsprechend kurz war der Ausschuss dann auch.
Die Redebeiträge waren über alle Fraktionen verteilt sehr harmonisch. Einhellige Meinung war, dass die Zusammenarbeit mit dem Senat und innerhalb des Ausschusses sehr gut und kollegial war, auch wenn inhaltlich …
weiterlesen "Wissenschaftsausschuss 13. September 2021"
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Wenn man man am Nordufer in die Innenstadt reinfährt kann man sie noch sehen. Direkt hinter den neuen Bahnbrücken, im abgehängten Rest der Tegeler Straße ein paar Altbauten ganz typisch für Berlin. Nichts aufregendes einfach normaler Wohnraum für einfache Menschen mit Blick auf den Kanal und die sich drehenden Kräne der Europa-City. Doch was auf dem anderen Ufer für teuer Geld und hohen Mietzins neu errichtet wird, soll am Rand des Betriebsgeländes von Bayer-Schering abgerissen werden.
weiterlesen "Häuser abreißen am Nordhafen"
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Am 25. August fand das Podium der Berliner Krankenhausgesellschaft "Wie wichtig sind #StarkeKrankenhäuser" statt, an dem ich für DIE LINKE teilgenommen habe.
Für uns ist klar: wir wollen raus aus der Spirale von Unterbesetzung auf der einen und Flucht aus dem Pflegeberuf auf der anderen Seite. Der Fachkräftemangel ist hausgemacht durch ein Finanzierungssystem, das auf Einsparungen im Pflegebereich setzt. Wir wollen eine neue, stabile Finanzierungsgrundlage weg von den Fallpauschalen.
Erst wenn Pflegekräfte ihren Patient:innen gerecht werden können, …
weiterlesen "#StarkeKrankenhäuser in Berlin"
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Das Grundstück vom alten Diesterweg-Gymnasium im Brunnenviertel beschäftigt uns ja schon ein paar Jahre. Seit dem die Gruppe PS-Wedding das Architekturensemble aus seinem Dornröschenschlaf, mit einem sozio-kulturellen Wohnprojekt, wach küssen wollte.
weiterlesen "Aufräumaktion – Den Schulhof fegen!"
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