Die Mitglieder des Ausschusses zeigten sich von der Arbeit im Citylab beeindruckt. In der Vergangenheit waren immer wieder Digitalisierungsprojekte gescheitert. „Die Verwaltungsdigitalisierung ist ein harter Knochen“, sagte Tobias Schulze (Linke) anerkennend. weiterlesen "Wo Lösungen für eine smarte Berliner Verwaltung entstehen"
Der Tagesspiegel schreibt am 9. 6. 2022 zu einer umstrittenen Impfbefragung an der Charité. Anlass der Berichterstattung war eine Frage von Tobias Schulze im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Charité wird die umstrittene Befragung „ImpfSurv“ zu Reaktionen auf und Nebenwirkungen von Corona-Impfungen sowie zu Symptomen von Covid-19-Erkrankungen intern prüfen. Das teilte Berlins Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote (Grüne) am Montag im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses auf eine Frage von Tobias Schulze (Die Linke) mit. Den ganzen Artikel findet ihr hier.... weiterlesen
Tobias Schulze in einem Beitrag der Berliner Abendschau vom 03.06.2022 "Am Berliner Landesamt stauen sich Anerkennungsverfahren für zahlreiche Berufe", sagt Tobias Schulze. "Richtig es war schon bevor der Ukraine-Krieg los ging eine Engpaßsituation im Lageso, bei der Anerkennung von Berufsabschlüssen und daß hat sich dann natürlich nochmal deutlich verschärft. Wir haben jetzt mit den Haushaltsverhandlungen noch mal deutlich mehr Personal zur Verfügung gestellt, damit die dort schneller werden."    ... weiterlesen
Das empörte die Demonstrierenden vor dem Abgeordnetenhaus. Sie äußerten ihre Fassungslosigkeit darüber, dass ausgerechnet Universitäten als öffentliche Arbeitgeber ein demokratisch beschlossenes Gesetz sabotieren. Der wissenschaftspolitische Sprecher der Berliner Linke-Fraktion, Tobias Schulze, teilt diese Kritik und stellte sich den Protestierenden. Eine Übergangsregelung, die alle derzeit Beschäftigten ausnehme, so Schulze, sei ebenso wenig hinnehmbar wie die Schaffung von Dauerstellen mit enormer Lehrbelastung und ohne eigenen Forschungsanteil. weiterlesen "Gegen den Rückschritt"
Auch das Berliner Semesterticket gilt als Neun-Euro-Ticket und kann damit von den Studierendenden bundesweit für Nah- und Regionalverkehr genutzt werden. In ihrer am Dienstag bekannt gewordenen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linke-Abgeordneten Kristian Ronneburg und Tobias Schulze teilte die Verkehrssenatsverwaltung mit, dass das Berliner Semesterticket analog zum Neun-Euro-Ticket bundesweit genutzt werden könne. weiterlesen "Berliner Semesterticket gilt bundesweit als Neun-Euro-Ticket"
In einem Beitrag von rbb24 vom Dienstag, den 17.05.22 wird Tobias Schulze zur Neuaufstellung von Die Linke befragt und wie folgt zitiert: "Aber wie soll die Partei es insgesamt wieder auf die Beine schaffen? "Wir müssen uns inhaltlich, organisatorisch von Habitus und Performance neu aufstellen. Das wird ein langwieriger Prozess", sagt der stellvertretende Landesvorsitzende Tobias Schulze." Den ganzen Beitrag findet ihr hier.... weiterlesen
Die Partei müsse beweisen, dass sie „in der Lage ist, sich als Organisation zu verändern und sich an die neuen Bedingungen dieser Zeit anzupassen“, sagt der Berliner Linkenpolitiker Tobias Schulze im Checkpoint-Podcast „Berliner und Pfannkuchen“. Und weiter: „Wir müssen die Linke retten, weil es ganz entscheidend ist, dass es eine Partei gibt, die auf die großen Fragen dieser Zeit wie z.B. den Klimawandel, die globale Armut oder auch Kriege eine Antwort gibt, die über den derzeitigen Kapitalismus hinausreicht.“ weiterlesen "„Wir müssen die Linke retten“"
»Die Lehren sollten wir aus der Pandemie gezogen haben«, sagt auch Tobias Schulze, wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, dazu. Er kenne zwar die Einzelplanung des Bereichs Gesundheit im Haushaltsentwurf noch nicht, da diese erst an diesem Freitag übermittelt werden soll. Es stünde in seinen Augen aber außer Frage, dass für Rot-Grün-Rot der »Schwerpunkt Krankenhausfinanzierung gesetzt« sei, so Schulze. weiterlesen "Kein Aufbruch bei der Klinikfinanzierung"
Zeit-Online zitiert am 22. Januar 2022 Tobias Schulze zur Impfkampagne Berlins in der Covid-19-Pandemie Deutliche Fortschritte beim Impfen sind nach Überzeugung der Linken nur zu erreichen, wenn es in Berlin flächendeckend Impfmöglichkeiten gibt. Weiße Flecken auf der Karte dürfe es dabei nicht geben, sagte der neue gesundheitspolitische Sprecher der Linke-Fraktion, Tobias Schulze, der Deutschen Presse-Agentur. «Das betrifft insbesondere die Kieze und Bezirke in der Peripherie.» Dort sei der Weg zum nächsten Impfzentrum oft sehr weit. «Wenn wir ältere Menschen haben oder ... weiterlesen
„Im Stress-Test befinden sich derzeit auch und ganz besonders unsere Kitas und Schulen“, sagte der Linken-Abgeordnete Tobias Schulze (45). Er lobte: „Berlin hat sich als eins von drei Bundesländern dafür entschieden, alle Klassenräume mit Luftfiltern auszustatten. Das ist eine großartige Initiative.“ weiterlesen "Linke wollen Präsenzpflicht an Schulen aussetzen: Fühlt sich wie „Russisch Roulette“ an"