Netzpolitik.org zitiert am 14.12.2022 Tobias Schulze zu einer abgesetzten Anhörung im Digitalausschuss.
Das erneute Scheitern der Transparenzreform sei „ein Armutszeugnis für die Koalition“ kritisieren Tobias Schulze von der Linkspartei und Stefan Ziller von den Grünen unisono. Sie sind die digitalpoltischen Sprecher ihrer Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus. Die SPD schiebe Projekte, „die ihnen nicht wichtig sind, auf die lange Bank“, kritisiert Ziller hörbar angefressen. Das Verhalten der SPD widerspreche klar dem …
weiterlesen "SPD blockiert erneut Berliner Transparenzgesetz"
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Am 28.11.2011 schreibt das Neue Deutschland über Unterstützungen für Studierende
»Die jetzt getroffenen Beschlüsse werden einen Teil der Lasten nehmen können, aber nicht alle«, sagt Tobias Schulze, wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus. Auch Günter M. Ziegler, Präsident der Freien Universität, sagt auf nd-Anfrage: „Die Energiepreisbremse wird die Zusatzkosten wohl reduzieren, aber nicht voll abdecken.»
Wichtig ist für Schulze, dass der Bund noch weitere Maßnahmen beschließe. »Die Haushalte der Hochschulen sind …
weiterlesen "Vorerst bleibt’s warm"
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Am 13.11.2022 berichtet das Neue Deutschland über den Nachtragshaushalt 2022
Eine Entlastung soll es auch für einen Teil der Studierenden geben, konkret: für all jene, denen zuletzt saftige Mieterhöhungen von bis zu 60 Prozent ins Wohnheim geflattert sind. So einigten sich die Regierungsfraktionen auf 13 Millionen Euro als Ausgleich für die erhöhten Energiekosten der Wohnheime des Studierendenwerks, das im Gegenzug die Mieterhöhungen zurücknehmen soll.
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Am 4.11.2022 berichtet der Tagesspiegel über die schleppende Rückerstattung der Kosten für das Semesterticket nach Einführung des bundesweiten 9-Euro-Tickets im Sommer.
Der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Tobias Schulze monierte am Freitag: „Während die Studierenden einiger Hochschulen bereits seit Juni durch die Rückerstattung zeitnah entlastet wurden, warten Studierende anderer Hochschulen bis heute darauf, überhaupt einen Antrag stellen zu können“, kritisierte am Freitag. Die beabsichtigte Entlastung komme …
weiterlesen "Studierende warten auf Rückzahlung wegen 9-Euro-Ticket"
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Am 13.10.2022 schreibt der Tagesspiegel über ein Entlastungspaket für die Berliner Hochschulen.
Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote (Grüne) hatte im Tagesspiegel-Interview den Hochschulen bereits einen dreistelligen Millionenbetrag im Nachtraghaushalt in Aussicht gestellt, um die steigenden Energiekosten zu kompensieren.
Noch wird der Haushalt allerdings zwischen den Koalitionsparteien SPD, Grüne und Linke verhandelt. Tobias Schulze, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken und wissenschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, sagte …
weiterlesen "Gaskosten könnten um 400 Prozent steigen"
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„Eine Städtepartnerschaft soll langfristig Zusammenarbeit und Austausch fördern“, sagten die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion Berlin, Manuela Schmidt und Tobias Schulze, dem Tagesspiegel.
weiterlesen "Berliner Fraktionen von SPD, Linke und CDU gegen Städtepartnerschaft mit Taipeh"
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Bereits im März hat Linken-Politiker Tobias Schulze im Berliner Abgeordnetenhaus gefragt, ob es bei CFM Verstöße gegeben habe, weil er aus Gremien der Charité heraus auf diesen Vorgang aufmerksam gemacht wurde. Die CFM ging 2019 in die Charité über und war davor privatisiert.
weiterlesen "Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Charité-Tochter"
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„Wir halten eine Pflegekammer auch nach den Erfahrungen in anderen Bundesländern für das falsche Instrument, müssen aber dringend die Pflege in der Selbstverwaltung stärken“, sagte der Linken-Gesundheitsexperte Tobias Schulze.
weiterlesen "Mehr Gewicht in Kliniken und Heimen"
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Die Mitglieder des Ausschusses zeigten sich von der Arbeit im Citylab beeindruckt. In der Vergangenheit waren immer wieder Digitalisierungsprojekte gescheitert. „Die Verwaltungsdigitalisierung ist ein harter Knochen“, sagte Tobias Schulze (Linke) anerkennend.
weiterlesen "Wo Lösungen für eine smarte Berliner Verwaltung entstehen"
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Der Tagesspiegel schreibt am 9. 6. 2022 zu einer umstrittenen Impfbefragung an der Charité. Anlass der Berichterstattung war eine Frage von Tobias Schulze im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses.
Die Charité wird die umstrittene Befragung „ImpfSurv“ zu Reaktionen auf und Nebenwirkungen von Corona-Impfungen sowie zu Symptomen von Covid-19-Erkrankungen intern prüfen. Das teilte Berlins Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote (Grüne) am Montag im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses auf eine Frage von Tobias Schulze (Die …
weiterlesen "„Charité überprüft Impfbefragung“"
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