Schriftliche Anfrage vom 6. November 2023 – Drucksache 19/17268

des Abgeordneten Tobias Schulze (LINKE)

Gestellte Fragen:

1. Wie viele studentisch Beschäftigte sind an außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Berlin angestellt? (Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach den einzelnen Forschungseinrichtungen auf.)

2. Für wie viele dieser studentisch Beschäftigten gilt der „Angleichungstarifvertrag Land Berlin“?

3. Wie hoch ist nach diesem Tarifvertrag die Vergütung pro Stunde?

4. Wann wurde dieser „Angleichungstarifvertrag Land Berlin“ abgeschlossen?

5. Können außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in Berlin einen anderen Tarifvertrag (z. B. den aktuell gültigen TVStud III) als den „Angleichungstarifvertrag Land Berlin“ anwenden, um die Situation ihrer studentisch Beschäftigten zu verbessern?

6. Welche außeruniversitären Forschungseinrichtungen haben eine solche Umstellung auf den TVStud III beantragt?

7. Wie viele studentisch Beschäftigte sind insgesamt beim Land Berlin im Rahmen des „Angleichungstarifvertrages Land Berlin“ angestellt (außer außeruniversitäre Forschungseinrichtungen)? Bitte schlüsseln Sie die Antwort nach den unterschiedlichen Einrichtungen auf.

8. Wie bewerten die außeruniversitären Forschungseinrichtungen den „Angleichungstarifvertrag Land Berlin“ im Hinblick auf die Gewinnung und den Verbleib von studentisch Beschäftigten?

9. Welche Probleme sieht der Senat im Hinblick auf die Gewinnung und den Verbleib von studentischen Beschäftigten an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen, wenn weiterhin der „Angleichungstarifvertrag Land Berlin“ Bestand hat?

Antwort

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-17268.pdf