Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Die schönen Tage des Jahres gehen langsam zu Ende, also nutzen wir vom Sprengbüro die Gelegenheit nochmal Aktive im Wahlkreis zu besuchen und ein bisschen zu erfahren was ansteht. Natürlich interessieren uns auch die Schwierigkeiten der Corona-Monate. Los ging unser kleiner Spaziergang im Stadtteilbüro des Quartiersmanagment Brunnenviertel/Ackerstraße und wir trafen uns mit Frau Olguner und Frau Fiebig von S.T.E.R.N. in der Jasemunder Straße.
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/23599 Wann ist mit der Fertigstellung des Radstreifens zu rechnen? Welche Besonderheiten sind bei der Umsetzung eines temporären Fahrradstreifens in der Müllerstraße gegenüber anderen überbezirklichen Straßen (Kantstraße, Tempelhofer und Hallesches Ufer), auf denen bereits solche Radstreifen eingerichtet sind, zu berücksichtigen? Welche Akteure (z.B. BVG) sind für die Umsetzung zu berücksichtigen und wie gestaltet sich die Zusammenarbeit im Sinne einer schnellen Fertigstellung? …
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Gespräch mit Matthias Bartsch (Stadtteilvertretung und Changing Cities)Montag, 25.5. um 17 Uhr online hier: https://bbb.linxx.net/b/pet-gm6-uc2 (beim Open-Source-Webkonferenzsystem Big Blue Button) Wann kommt endlich ein Radweg in der Müllerstraße? Wie viele Menschen würden sich dann Erstmalig auf ihr Fahrrad setzen oder sich bei ihren täglichen Wegen sicher fühlen können?Die Corona-Pandemie beschleunigt im Berliner Straßenverkehr so einiges - Stichwort Pop-up-Bikelanes. Aber hier handeln die Bezirke - wie so oft …
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Montag 27.4. um 17 Uhr Thema MietendeckelUnser Gast: Katharina Mayer (LINKE Bezirksverordnete Mitte, stadtentwicklungspolitische Sprecherin) Ist der Mietendeckel nun da? Was bedeutet er für mich? Muss ich irgendwas machen? Wo bekomme ich Infos? Wer ist für was zuständig - und sind nicht gerade alle in den Ämtern mit Corona beschäftigt? Sehr gern hätten wir ins Sprengbüro eingeladen - doch die Umstände erfordern ein Format, das online funktioniert. So startet unsere neue Veranstaltungsreihe …
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Wir haben regelmäßig Kontakt zu Aktiven im Brunnenviertel und wissen auch aus eigener Anschauung: In dem Bereich der Swinemünder zwischen Bernauer und Rügener Straße ist es Usus geworden, zum Parken, Liefern, Ankommen, oder einfach aus Bequemlichkeit zu fahren und zu stehen. Besonders schlimm ist es an Sonntagen, wenn Mauerparks-Besucher*innen dort alles zuparken. Erlaubt ist die Einfahrt aber nur dem Lieferverkehr bis 13 Uhr und Taxen, alle anderen müssten draußen bleiben.Da viele Anwohnende genervt sind und das gefährlich …
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18/22665 In der Swinemünder Straße wird der Verkehr zwischen Bernauer und Rügener Straße mittels des Zeichens 240 (gemeinsamer Weg für Fußgänger und Radfahrer) geregelt, der motorisierte Individualverkehr ist nur sehr eingeschränkt zugelassen. Wie wird die Durchfahrtsregelung dort überwacht? (Bitte Häufigkeit bzw. Frequenz und Art der eingesetzten Dienstkräfte nennen.) Welche Verstöße gegen die Durchfahrtsregelung wurden in den Jahren 2018 und 2019 festgestellt? (Bitte …
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Wedding und Gesundbrunnen gehören zu den Berliner Kiezen, die am stärksten von Immobilienspekulation und Aufwertungsdruck betroffen sind. Die Folge sind schnell steigende Mieten und die Verdrängung alteingesessenener Mieterinnen und Mieter. Der Mietendeckel soll diese Prozesse stoppen.Mit dem Mietendeckel werden für die kommenden fünf Jahre alle Bestandsmieten eingefroren. Bei Wiedervermietung gilt die Vormiete bzw. eine Mietobergrenze. Überhöhte Mieten können nach einer Übergangszeit abgesenkt …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/22029 Aufgrund welcher konkreten Vorkommnisse kam es am 20.09.2019 im Rahmen des sogenannten Parking Days zu einem Polizeieinsatz im Brüsseler Kiez im Berliner Ortsteil Wedding? In welchen weiteren Straßen und zu welcher konkreten jeweiligen Tageszeit und aufgrund welcher konkreten Vorkommnisse wurden weitere Polizeieinsätze aufgrund des Parking Days durchgeführt? Wurde die Polizei von Anwohner*innen des Brüsseler Kiez verständigt und auf das Geschehen rund um den Parking …
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Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage Drucksache 18/21886 Wie ist der aktuelle Planungsstand (inkl. detailliertem Zeitplan) zur Straßenbaumaßnahme im Sanierungsgebiet in der Müllerstraße? Ist in der aktuellen Planung der Müllerstraße eine bauliche Trennung des Fahrradweges vom motorisierten Individualverkehr vorgesehen? a) Wenn ja, wie ist die Beschaffenheit der baulichen Trennung geplant? (Bitte Angaben zu Material, Höhe, Durchmesser) b) Wenn ja, wie ist die bauliche Trennung in den Bereichen Kameruner Straße bis vor Seestraße sowie …
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Sprengstoff No. 5 „Der marktgerechte Patient“ von Leslie Franke und Herdolor LorenzEinführung und Diskussion mit einer Vertreterin vom Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus.Filmabend am 16.12. 2019 um 18:30 Uhr im Sprengbüro Tobias Schulze - Tegeler Str. 39 - Wedding Eintritt frei Kontakt: ohreb.fpuhymr@yvaxfsenxgvba.oreyva Seit 2003 wurde die Finanzierung unserer Krankenhäuser auf so genannte Fallpauschalen umgestellt. Seitdem hat jede diagnostizierbare Krankheit einen fixen Preis. Wer mit …
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Brunnenviertel – Ackerstraße

Temporärer Radstreifen auf der Müllerstraße im Wedding

Sprengstoff am 25.5.: Themen Kiez – Radweg in der Müllerstraße

Neue Veranstaltungsreihe „Sprengstoff“ startet am 27.4. mit dem Thema Mietendeckel

Swinemünde Straße: zu viele Autos, wo sie nicht hingehören

Ruhender und fließender Autoverkehr in der Swinemünder Straße

Rückblick: „Der Mietendeckel kommt!“ – Infoveranstaltung im Wedding

Polizeieinsatz im Brüsseler Kiez zum Parking Day am 20. September 2019

Wann kommt ein sicherer Radweg in der Müllerstraße?

„Der marktgerechte Patient“ – Filmabend im Sprengbüro am 16.12 .