Ende Juni diskutierte ich mit Monika Herrmann (Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg) Franziska Giffey (SPD-Landesvorsitzende), Sebastian Czaja (FDP-Fraktionsvorsitzender) und Kai Wegner (CDU-Landsvorsitzender) auf Einladung des Tagesspiegel über Gute Verwaltung in Berlin. Ich habe mich für eine weitere Stärkung der Bezirke bei Finanzen und Personal ausgesprochen und natürlich gegen jegliches Sparen. Berlin wächst und räumt immer noch die Sparjahre auf. Also: mutig die soziale Stadt weiter …
weiterlesen "Wie die Berliner Verwaltung voranbringen? – Spitzenpanel beim Tagesspiegel."
TS
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Aufarbeitung der Geschichte kennt keinen Schlussstrich. Im März 2018 diskutierten auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der Historiker Dr. Ilko-Sascha Kowalczuk (tätig beim Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen) und der Historiker Dr. Thomas Klein (Mitglied der historischen Kommission der LINKEN) über die heutige Sicht auf den Überwachungsapparat in der DDR. Beide haben ihre eigene Geschichte mit Repression und Verfolgung zu DDR-Zeiten gemacht. Thomas Klein verbüßte eine Haftstrafe und wurde mit Berufsverbot belegt.…
weiterlesen "Rückblick: Diskussion zum DDR-Überwachungsapparat"
Die Debatte über die Abhängigkeit der öffentlichen Verwaltung von Microsoft-Produkten läuft seit langer Zeit. Versuche, davon zugunsten von Open Source wegzukommen, haben spannende Erkenntnisse über die Perspektiven jenseits der großen Player erbracht, wurden aber nicht zuletzt auf Grund von massivem Lobbydruck nicht auf Dauer gestellt. (eine spannende Studie von Markus Euskirchen dazu hier) Seit einiger Zeit wird dieser Konflikt unter dem Schlagwort "Digitale Souveränität" nicht nur von…
weiterlesen "Ausgaben für Microsoftlizenzen in zehn Jahren mehr als verzehnfacht – Anfrage an den Senat"
Schriftliche Anfrage
Schriftliche Anfrage
Schriftliche Anfrage Drucksache 18/26 557 Wie haben sich die Ausgaben des Landes Berlin inklusive Bezirke für Software-Lizenzen der Firma Microsoft in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte aufschlüsseln in Server, Ar- beitsplatz-OS und Office- bzw. weitere Programme etc.)? Welche Anteile nehmen Microsoft-Produkte heute in den genannten Anwendungsfällen (Server, OS und Office) ein? Wie bewertet der Senat die Debatten um die Stärkung digitaler Souveränität, die nicht zuletzt im Rahmen der…
weiterlesen "Kosten von Microsoft-Lizenzen für das Land Berlin und digitale Souveränität"
hdrpl
Wir sind durch einen Twitterthread auf das Datenschutzproblem an der Technischen Universität Berlin (TU) aufmerksam geworden. Nach Recherche wurde schnell klar, dass das Problem alle Nutzer*innen von zoom auf MacOS betrifft: Die Version 5.4.4 des MacOS zoom Clients hat lokal Audiomitschnitte von Meetings gespeichert. Das passierte selbst dann, wenn die "aufnehmen" Funktion nicht aktiviert war und auch, wenn man lediglich Zuhörer*in, nicht Host war. Die betroffene Client Version hat dabei für …
weiterlesen "Anfrage „Ungenehmigte Aufzeichnung von Zoom-Sitzungen auf Mac OS an Hochschulen“"
Gestern hat die 60. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung stattgefunden. Die Tagesordnung ist online als PDF verfügbar. Das Wortprotokoll für die Anhörungen ist beantragt  und wird hier verlinkt, sobald es veröffentlicht ist. Die Aufzeichnung des Streams gibt es auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses. Die Live Tweets zum Wissenschaftsausschuss können hier nachgelesen werden. Wie immer erfolgt ein Bericht auf Grund eines Gedächtnisprotokolls, sollten Fehler festgestellt werden bitte ich um Nachricht via Mail. Aktuelle …
weiterlesen "Wissenschaftsauschuss 25. 01.2021"
Schriftliche Anfrage
Schriftliche Anfrage
Schriftliche Anfrage Drucksache 18/26 085 Welchen Umfang haben die Aufzeichnungen und Speicherungen von Zoom-Konferenzen auf Mac OS an der TU Berlin? Wie viele User und wie viele Aufzeichnungen betrifft das Problem genau? Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Ursache der ungenehmigten Aufzeichnungen? Sind weitere derartige Fälle an weiteren Hochschulen oder Wissenschaftseinrichtungen in Berlin bekannt? Welche Maßnahmen wurden getroffen, um derartige Datenschutzprobleme zukünftig zu vermeiden? Wurden…
weiterlesen "Ungenehmigte Aufzeichnung von Zoom-Sitzungen auf Mac OS an Hochschulen"
Da ich mich in der letzten Plenarsitzung vom Kollegen Schlüsselburg vertreten lassen musste, mein Redebeitrag für die 66. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 5.11.2020 nur in schriftlicher Form. Tagesordnungspunkt 34 Digitalisierung der Verwaltung – Möglichkeiten von Homeoffice und mobilem Arbeiten ausweiten Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Zur Transparenz gehört dazu, dass ich jetzt hier den Kollegen Schulze vertrete, der aus nachvollziehbaren Gründen nicht hier …
weiterlesen "Möglichkeiten von Homeoffice und mobilem Arbeiten ausweiten"
Danke schön, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade mal nachgeguckt, Herr Lenz: ab Montag sind durchgehend Termine in Berliner Bürgerämtern verfügbar, um einen Personalausweis zu beantragen. Gucken Sie einfach mal im Internet unter service.berlin.de ab Montag rein! Das ist ganz hilfreich.
weiterlesen "Mein Redebeitrag zum digitalen Rathaus für Berlin"
Schriftliche Anfrage
Schriftliche Anfrage
Schriftliche Anfrage Drucksache 18/24 442 Auf wie viele bestehende Mobil-, Tele- und Heimarbeitsplätze mit Zugriff über Server bzw. VPN konnte die Senatsverwaltung Anfang März 2020 zurückgreifen? Wie hat sich der Bestand solcher Arbeitsplätze bis heute entwickelt? Welche Voraussetzungen sind für eine schnelle Bereitstellung ausreichender VPN-Zugänge für alle Senats- und Bezirksverwaltungen durch das ITDZ notwendig? Welche externen Dienstleister wurden zur Bereitstellung zusätzlicher Infrastruktur (etwa VPN- Zugänge etc.) im Zuge der…
weiterlesen "Home Office in der Berliner Verwaltung"