Fraktionsklausur in Leipzig

Vom heutigen Freitag bis zum Sonntag tagt unsere Abgeordnetenfraktion im sächsischen Leipzig. Es wurde zwar immer wieder behauptet, dass Leipzig das neue Berlin werde, aber das sind Unkenrufe: das neue Berlin kann nur Berlin werden. Der Vorsitzende der LINKEN in Sachsen, Rico Gebhardt, stellte in seinem Begrüßungsstatement allerdings anschaulich die ähnlichen Probleme der schnell wachsenden und wirtschaftlich dynamischen Sachsenmetropole dar: trotz des Wachstums ein hoher Anteil von Kinderarmut, explodierende Immobilienpreise und Wohnungsknappheit, nicht …
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Zwangsräumung in der Schwedenstraße

Am 07.02. kam es aufgrund von Versäumnissen des Bezirksamtes und des Jobcenters zu einer Zwangsräumung in der Schwedenstraße im Wedding. Stadtpolitische Aufgabe ist nicht nur bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, wir müssen auch dafür Sorge tragen, dass vorhandener erhalten wird und die Menschen in ihren Wohnungen bleiben können. Solange die Stadtpolitik diese Aufgabe nicht erfüllt, sind wir auf die Organisation von außerparlamentarischen Gruppen angewiesen. Danke an die solidarischen Nachbar_innen und Aktivist_innen von Zwangsräumung …
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#holmbleibt – nach der Besetzung

Nach Angaben des ReferentInnen-Rates hat die Humboldt-Universität am Freitag Strafantrag gegen die verbliebenen Besetzer_innen von Holm bleibt in einem Raum des SoWi-Instituts gestellt. Der Lehrbetrieb sei massiv beeinträchtigt. Nachdem die Besetzer_innen am gestrigen Donnerstag den Großteil der über Wochen besetzten Räume an die Uni zurückgegeben haben, spitzt sich die Lage damit noch einmal zu. Hier kann nur an beide Seiten appelliert werden, den Konflikt deeskalierend zu beenden. Es ist verständlich, dass das Institut diesen Raum wieder nutzen …
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Rechte Farbangriffe im Wedding

Letzte Woche gab es mehrere rechte Farbangriffe gegen Antifaschist*innen. Dabei wurde der Wohnort der Betroffenen aufgesucht und deren Name und Beleidigungen auf die Häuserwände oder ins Treppenhaus gesprüht. Auch in unserer Nachbarschaft gab es Farbangriffe. Einschüchterungsversuche von Nazis lassen wir nicht zu! Wir sind solidarisch mit den Betroffenen und stehen rechter Gewalt entgegen! (km)

Wer sind die Unzufriedenen und wenn ja, wie viele? Potentielle AfD-Wähler und DIE LINKE

Analyse zur Wahlstrategie und Sahra Wagenknecht   "Sahra Wagenknecht will potentielle AfD-Wählerinnen und -Wähler zur LINKEN holen. Das ist ihre erklärte und durchaus ehrenwerte Motivation. Sie hofft, „dass wir auch viele von denen erreichen, die zurzeit aus Frust, aus Verärgerung über die bisherige Politik darüber nachdenken, AfD zu wählen, aber nicht, weil sie deren Parolen unbedingt gut finden, sondern wirklich nur, weil sie sagen: ‚Ich will deutlich machen, dass sich was ändern muss.‘ Und da werden wir versuchen, diesen Menschen zu signalisieren: Wenn ihr wirklich wollt, dass sich dieses Land sozial verändert, dann ist die Linke die einzige Option.“ (Deutschlandfunk am 8.1.2017) Sie vermutet, dass die mit der sozialen Situation Unzufriedenen vor allem von der AfD mobilisiert werden.
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Tobias Schulze im Wedding

Ich bin im Wedding angekommen! Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus umfasste mein Wahlkreis 7 den Sprengelkiez und reichte über den Leopoldplatz bis zum Gesundbrunnen. Im Sprengelkiez habe ich nun ein Büro gefunden und werde ab Februar 2017 in der Tegeler Straße 39 Sprechstunden anbieten und Veranstaltungen organisieren. Meine Mitarbeiterinnen Petra Wille und Katharina Mayer sorgen dafür, dass mehrmals in der Woche die Tür für alle Interessierten offen steht, auch Beratungsangebote (z.B. zu Wohnen & Mieten) wollen wir etablieren. Außerdem werden wir in den…
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Wahlcheck an der ASH Berlin

An der ASH Berlin fand einer der recht wenigen hochschulpolitischen Wahlkampfveranstaltungen statt. Für unsere Partei war ich auf dem Podium und diskutierte mit den Kolleg_innen zur Zukunft der Fachhochschulen in Berlin. Eine spannende Runde, hier im Bericht.

Schlandbunt: warum wir über Politik statt über Fahnen reden sollten.

Die EM ist vorbei, die Schlanddebatte auch. Bis zum nächsten Sportgroßereignis. Pünktlich mit dem Anbringen von Radkappenschonern, Türfähnchen und Wangentattoos debattierten Grüne, LINKE und die linke Szene insgesamt mal wieder über den Zusammenhang von Patriotismus, Nationalismus, Rassismus und Fußball als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Die Grüne Jugend aus Rheinland-Pfalz hatte wohl die größte Publizität, als sie auf Facebook forderte, die Fahnen runterzunehmen. Zu diesem Post bekam sie mehr als …
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Jörg Schindler & Tobias Schulze: Eine Perspektive für die neue Unübersichtlichkeit

Weshalb der Aufstieg der AfD keine fehlgeleitete Kritik neoliberaler Politik ist. Und weshalb eine Ära endet. Einige Vorschläge in einer offenen Diskussion. DIE LINKE debattiert den Wahlausgang. Alle Stimmen sind dabei: Die einen fordern, die Partei solle mehr Protest ausstrahlen. Andere wollen mehr Widerstand gegen die AfD und gegen Rassismus. Wieder andere fordern, das Soziale müsse stärker betont werden. Und nicht zuletzt haben einige, auch wir, betont, dass DIE LINKE stärker die Machtfrage …
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Eingreifen – statt sich »fisselig« haben Was kann die Linkspartei in Berlin? Für das Regieren als Teil des stadtpolitischen Instrumentenkastens. Gastbeitrag im Neuen Deutschland

Eingreifen – statt sich »fisselig« haben Was kann die Linkspartei in Berlin? Für das Regieren als Teil des stadtpolitischen Instrumentenkastens. Ein Gastbeitrag von Tobias Schulze im Neuen Deutschland Von Tobias Schulze   05.03.2016   »Nun habt Euch mal mit dem Regieren nicht so fisselig!« rief die Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg, Doro Zinke, den Berliner LINKEN auf …
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