Wissenschaftsausschuss 02.11.2020

Heute hat die 56. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung stattgefunden. Die Tagesordnung ist online verfügbar, das Wortprotokoll für die zwei Anhörungen (Top 3 zu OpenScience und Top 4 zu Wasserstoff) ist beantragt und wird hier verlinkt, sobald es da ist. Die Aufzeichnung des Streams wird auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses veröffentlicht.

Die Live Tweets aus dem Homeoffice sind hier nachzulesen.

Wie immer erfolgt ein Bericht auf Grund eines Gedächtnisprotokolls, sollten Fehler festgestellt werden bitte ich um Nachricht via Mail.

Aktuelle Viertelstunde

Heute gab es insgesamt vier Fragen an den Senat, zwei vorher eingereichte (noAfD, SPD), zwei heute spontan in der Sitzung (FDP, LINKE). Die Fragen wurden durch StS Krach für den Senat beantwortet.

Die noAfD fragte nach den Konsequenzen für die Ausübung der Rechtsaufsicht, die der Senat hinsichtlich des Plagiatsverfahrens gegen Giffey und dem Gutachten Gärditz dazu zieht. Krach betont in der Beantwortung, dass die Bewertung einer Arbeit Aufgabe der Hochschulen und ihrer Gremien ist und dies ein zentraler Punkt der Wissenschaftsfreiheit darstellt. Auf Nachfrage, wie der Senat zu der Aussage des Gutachten steht, betont Krach erneut, dass diese Bewertung Aufgabe der Hochschule und Teil der Wissenschaftsfreiheit ist.

Ina Czyborra fragte für die SPD, ob die verlängerte Studienzeit, die viele wegen der Pandemie haben werden, Auswirkungen darauf hat, wie die Mittelzuweisung durch den Bund erfolgen wird. Die Bemessungsgrundlage für 60% der Zuflüsse ist an die Zahl der Studierenden zum Wintersemester, die sich in Regelstudienzeit + 2 Semestern befinden, ausgerichtet. Krach erwiderte, dass alle Bundesländer bzw. alle Studierenden die selben Probleme durch die Pandemie haben und der Senat deswegen davon ausgeht, dass es hier keinen Effekt geben wird. Er sicherte jedoch zu, dass der Senat dies im Auge behält.

Stefan Förster fragte für die FDP, ob es stimmt, dass der Senat die Hochschulen mit der letzten Corona Verordnung wieder weitgehend auf ein Digitalsemester verpflichtet hat. Der Staatssekretär beantwortete die Frage damit, dass es stimme, dass der Senat sich gemeinsam mit den Hochschulen auf einen Stufenplan verständigt hat, der drei Stufen beinhaltet. In Stufe 3 wären die Hochschulen, wie im März geschehen, vollständig geschlossen, in Stufe 2 ist es weiterhin möglich Präsenzprüfungen und auch vereinzelt Präsenzveranstaltungen durchzuführen. Auf Nachfrage von Förster ob dies bundesweit so ist, erwiderte Krach, dass in Berlin auch bewertet werden muss, in welcher Situation sich die Stadt als Ballungsraum befindet und nicht nur, was direkt an den Hochschulen möglich wäre umzusetzen. Die Bemühungen richten sich deswegen gerade darauf, dass gerade die neuen Studierenden ihre Universitäten kennenlernen können, auch wenn erste Rückmeldungen signalisieren, dass bereits jetzt wieder mehr als geplant online stattfindet. Die Nachfrage hierzu von Grasser (CDU) ob die Regelungen, die aktuell bis März ausgefertigt sind im Falle einer Verbesserung der Situation angepasst werden würden, bejahte der Staatssekretär für den Senat. Die Hochschulen haben den Wunsch geäussert, dass sich der Stufenplan nicht einzig an der Berliner Coronaampel orientiere, da diese teilweise täglich die Farben wechseln würde. Sie haben sich eine langfristigere Planung gewünscht, weswegen wir uns nun in Stufe 2 befinden. Aus dieser Grund entstand auch die Regelung die Hochschulen in der Woche vor Weihnachten und der nach Silvester geschlossen zu lassen, damit die Studierenden sich in dieser Zeit freiwillig isolieren können um Weihnachten verantwortungsvoll zum Beispiel bei ihren Eltern verbringen zu können.

Tobias Schulze hat für dieLINKE gefragt, wie der Senat die aktuelle Situation zur digitalen Lehre sieht. Krach hat auf die im Frühjahr erfolgten finanziellen Hilfen hingewiesen und auch, dass jetzt erneut Gelder dafür bereit gestellt werden. Die Rückmeldungen aus den Hochschulen sind gut, allerdings sehen diese auch, dass wir weit davon entfernt sind ein normales Semester zu erleben. Der Senat wird alles dafür tun, dass die Hochschulen und Studierenden keine Nachteile aus der Pandemie erfahren.

Bericht des Senats

Krach berichtet für den Senat, dass die Nothilfe des Bundes auf Drängen der Länder wieder aufgenommen wurde. In diesem Zuge dankte er noch einmal dem Studierendenwerk, dass in der aktuellen Situation sehr gute Arbeit leistet.

Anhörung #OpenScience

In der ersten der beiden Anhörungen heute wurde auf Antrag der noAfD über die Bedeutung von OpenScience für die Wissenschaft in Berlin und die Möglichkeit diesen Ansatz zu fördern geredet.

Die sechs Anzuhörenden waren sich weitgehend einig darüber, dass ein wichtiger Hinderungsgrund fehlende oder falsch gelagerte Anreizsysteme sind. Die Forschenden haben einen enormen Publikationsdruck, dem durch freie Veröffentlichung nicht nachzukommen ist. Ulrich Dirnagl (Berliner Institut für Gesundheitsforschung; Gründungsdirektor – BIH – QUEST-Center) berichtet, dass dem Problem, dass OpenScience in Berufungsverfahren wenig Gewicht hat, an der Charité versucht wird damit zu begegnen, dass es Menschen gibt, die in Berufungsverfahren genau nach diesen Dingen fragt. Eine weitere Forderung in diesem Zuge ist, mehr entfristete Mittelbau Stellen zu schaffen um mehr Forschende zu haben, die eben nicht diesem Publikationsdruck unterliegen.

Im Weiteren führt Alexander Czmiel (Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften; Leitung TELOTA – IT/DH) aus, dass es keine langfristig finanzierten und einheitlichen Plattformen zur Speicherung und Veröffentlichung gibt. Christoph Bruch (Helmholtz Open Science Office) spricht ausserdem an, dass die Frage des Urheberrechts von großen Verlagen gerade auch für jene Daten spannend ist, die z.B. der Politik als Entscheidungsgrundlage dienen.

Es gibt, so Dirnagel, eine sehr unterschiedliche „Durchseuchung mit OpenScience“ der verschiedenen Disziplinen, was es zusätzlich erschwert eine einheitliche Lösung zu finden. Kai Horstmann (Humboldt-Universität zu Berlin; Juniorprofessor Lebenswissenschaftliche Fakultät / Institut für Psychologie) bringt auf, dass die Bedarfe der einzelnen Fachbereiche sehr unterschiedlich sind, weswegen in seinen Augen eine Förderung von Stellen, die an die jeweiligen Instituten direkt angegliedert sind, notwendig ist um die Forschenden besser und spezifischer beraten zu können.

Dirk Ostwald (Freie Universität Berlin; Open Science Working Group (OSWG) ) bekräftigt Horstmanns Beobachtung, dass es eine Art Generationenkonflikt unter den Forschenden gibt. Die jüngeren sehen OpenResearch als Selbstverständlichkeit an, und auch, dass auch nicht erfolgreiche Thesen und die zugehörigen Studien veröffentlicht werden.

Maxi Kindling (Freie Universität Berlin; Leitung Open-Access Büro Berlin) spricht weiter an, dass die Initiative für OpenScience von den Forschenden ausgehen muss, also Bottom-Up. Die Politik muss aber unterstützend tätig werden. Als Ansatzpunkt des notwendigen Diskurses schlägt sie die OpenScience Initiative des OpenAccess Büros vor.

Anhörung Wasserstoff

Auf Antrag der FDP wurde in der zweiten Anhörung über eine Wasserstoffstrategie für Berlin und die Frage, wie innovativ und zukunftsfähig der Wissenschafts- und Forschungsstandort Berlin auf diesem Feld ist, geredet.

Wasserstoff ist eine Zukunftstechnologie, die eng mit den nachhaltigen Energien verzahnt werden muss, so Tobias Sontheimer (Leiter Strategieabteilung Energie und Information; Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie). Er erklärt weiter, dass es ein enormes CO2 Einsparungspotential in der Schwerindustrie und im Transportsektor gibt. Für die Klimakatastrophe wird Wasserstoff aber nur eingeschränkt hilfreich sein, da die Entwicklung noch zu lange dauern wird. Oliver Powalla (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.) stimmt dem zu und vertritt den Standpunkt, dass es kein „so schnell wie möglich“ geben sollte, sondern eine Fokussierung auf einen nachhaltigen Aufbau der Industrie gelegt werden sollte. Lüning (Vertretung für Bernd Rech, Wissenschaftliche Geschäftsführung; Helmholtz-Zentrum Berlin für Materialien und Energie) führt aus, dass für die weitere Entwicklung der Wasserstofftechnologie nicht Fläche fehlt, sondern Räume, weswegen das Helmholtz Institut die erste von drei Bauabschnitten in Adlershof selbst finanziert hat und sich für die verbleibenden Abschnitte hierzu finanzielle Unterstützung, am besten auch verstetigte, wünscht.

Die zweite Anhörung ist auf Grund der fortgeschrittenen Zeit etwas kürzer ausgefallen.

Änderung des Gesetzes über das Zentrum für Informationstechnik

Als fünften Tagesordnungspunkt wurde über das vierte Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Zentrum für Informationstechnik und einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen hierzu geredet und abgestimmt. Dem Änderungsantrag stimmten die Koa Fraktionen zu, die Opposition enthielt sich. Der damit geänderten Antrag wurde einstimmig angenommen.

Digitalpädagogen für Berlins Schulen

Als sechsten Tagesordnungspunkt wurde ein Antrag der FDP behandelt. Die FDP Fraktion verzichtete auf eine Besprechung des Antrags, weswegen dieser direkt abgestimmt und mit den Stimmen der Koalition, gegen die Stimmen der FDP bei Enthaltung von CDU und noAfD, abgelehnt wurde.

Die nächste Sitzung des WissA findet am 16.11.2020 um 9 Uhr statt.