Im Dezember 2018 jährt sich der Amtsantritt des rot-rot-grünen Senats zum zweiten Mal. Ich nehme dieses Datum zum Anlass, mit der Landesvorsitzenden der Berliner LINKEN, Katina Schubert, und Ihnen Bilanz zu ziehen und nach vorn zu schauen: was haben wir erreicht - für Mietbegrenzung und gegen Verdrängung? Was können wir, was müssen wir noch auf den Weg bringen? Wo konnten wir etwas gegen Wohnungslosigkeit und Armut unternehmen? Was müssen wir tun, um allen Menschen in Berlin Teilhabe an Kultur, an Bildung, an Mobilität zu …
weiterlesen "Veranstaltung: 2 Jahre Rot-Rot-Grün am 5.12. im Sprengelhaus"
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Schon traditionell sind wir vom Sprengbüro am 9.11. in Wedding und Gesundbrunnen unterwegs, um Stolpersteine zu putzen und der Ermordeten, Deportierten und Verfolgten zu gedenken. Diesmal war es ein besonderer Jahrestag, denn die Progromnacht jährte sich zum 80. Mal. Vorausgegangen war eine ergreifende Gedenkstunde im Abgeordnetenhaus mit Schülerinnen und Schülern des jüdischen Moses-Mendelssohn-Gymnasiums. Dass das Gedenken uns mehr denn je auch Aufgaben für die Zukunft stellt, zeigte dabei der Auftritt eines (aus der …
weiterlesen "Am 9.11. putzten wir gemeinsam Stolpersteine im Brunnenviertel."
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Heute waren wir in der Utrechter Straße im Malplaquet-Kiez. Dort sitzt der Verein Kulturen im Kiez, der sich für ein bald startendes Projekt in der Mädchenarbeit gerade räumlich vergrößert hat. Der Verein hat einen Fokus auf Angehörige der Roma, und hier vor allem auf den Bildungsbereich. Wir erfuhren schnell, dass eine Eingrenzung auf ein Thema oder eine Altersgruppe aber schwierig ist und immer Bedarf für ganz verschiedene Aspekte besteht: Eine wichtige Förderung erhält der Verein aus EU-Mitteln, was …
weiterlesen "Besuch bei „Kulturen im Kiez“ – ein wichtiger Akteur im Wedding"
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Am Samstagmittag erhielt ich einen überraschenden Anruf: eine junge Frau informierte mich über die Besetzung der Berlichingenstraße 12 im Rahmen des "Herbstes der Besetzungen" und forderte DIE LINKEN.Berlin auf, eine schnelle Räumung des Hauses zu verhindern. Ich machte mich sofort auf den Weg. Das Haus hat eine lange Vorgeschichte, war jahrzehntelang Unterkunft für wohnungslose Menschen. Vor etwa zwei Jahren hatten die Eigentümer dem Träger gekündigt, um mit Geflüchteten mehr Geld zu verdienen. …
weiterlesen "Soziale Infrastruktur zurückholen! Zur Besetzung der Berlichingenstraße 12 in Moabit."
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Die Überschrift in der Berliner Woche suggeriert zwar eine große Katastrophe, aber es ist immerhin das zweite Untergeschoss des teilunterkellerten ehemaligen Diesterweggymnasiums nach einem Rohrbruch unter Wasser gesetzt. Das THW lehnte es ab, ohne genaue Kenntnis der Schadstoffbelastung des Wassers die Räume leer zu pumpen. Stadtrat Spallek hat eine Analyse der Wasserzusammensetzung angekündigt, diese laufe derzeit. Ich war am Dienstag im Gespräch mit dem Verein ps wedding zum Umgang mit der neuen …
weiterlesen "Das „UFO“ wird nicht abgerissen! ps wedding weiter in der Vorbereitung."
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Am Freitag, den 24.8.2018, fand unser Rundgang durch das Brunnenviertel statt. Es ging um die Veränderungen im Kiez, aber auch um die Neugestaltung des Mauerparks und den Wohnungsbau der Groth-Gruppe am Rande des Parks.
Im ersten Teil guckten wir vom Cantianstadion aus in den Jahn-Sportpark, der zwar ausserhalb des Brunnenviertels liegt, aber da dort in den nächsten Jahren ein Inklusionssportpark entwickelt werden soll und ein Stadionneubau damit verbunden ist, kann man davon ausgehen, daß auch in den Nachbarkiezen die Auswirkungen …
weiterlesen "Stadtansichten im Grenzgebiet – Das Brunnenviertel"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 24 339
In wessen Fachvermögen befindet sich das Grundstück Putbusser Straße 12 derzeit?Welche jährlichen Kosten fallen aktuell für den Unterhalt des Grundstücks an?Wer soll Aufgabenträger des Sanierungsvorhabens im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive werden bzw. wann wird ein solcher benannt?Welche Verfahrensschritte sind seitens des Bezirks und des Senats durchzuführen, um den Aufgabenträger zu bestimmen? Was sind die zu erwartenden Zeiträume der …
weiterlesen "Stand der Reaktivierung des Grundstücks Putbusser Straße 12 für die Schulnutzung"
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"Warum steht da ein Gerüst?" - eine Frage, die man sich in Berlin häufig stellt. Wir haben den Senat zu einem Exemplar unter der Nordhafenbrücke (verbindet die Seller- mit der Heidestraße) gefragt, da es im letzten Jahr lange herumstand, ohne dass erkennbar irgendetwas gearbeitet wurde. Und in 2018 ist es dann wieder aufgetaucht, auch ohne sichtbare Bautätigkeit.
Warum das ein Problem ist? Das steht bereits in einem SPD-Antrag, der im letzten Jahr in der BVV-Mitte beschlossen wurde:
Die Unterführung der Brücke Sellerstraße am …
weiterlesen "Warum steht ein Gerüst unter der Nordhafenbrücke?"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 15 566
Welche Bedeutung hat der Gemeinschaftsgarten himmelbeet aus Sicht des Senats für die Umweltbildung, für gute Nachbarschaft, für Inklusion und Integration auch über die Grenzen des Bezirks hinweg?Wie bewertet der Senat die erfolgreiche Teilnahme des Gemeinschaftsgartens himmelbeet am bundesweiten Wettbewerb „Green Urban Labs“ als einziges Projekt aus Berlin?Wie bewertet der Senat die bisherige Umsetzung des erfolgreichen Modellvorhabens „Zwischen Fußballrasen und Gemüsebeet“, …
weiterlesen "Zukunft des Gemeinschaftsgartens Himmelbeet im Wedding"
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 15 522
Was war der Zweck des Gerüstes, das im Jahr 2017 mehrere Wochen lang unter der Nordhafenbrücke stand?Wurde dieser Zweck erfüllt?Was ist der Zweck des Gerüstes, das Anfang Mai 2018 unter der Nordhafenbrücke errichtet wurde?Wie lange dauern die Baumaßnahmen, die nun erneut eine erhebliche Verengung der Brückenunterführung am Nordhafen bedeuten?Sind dem Senat durch die dort errichteten Baugerüste und den so verschmälerten Weg Unfälle zwischen Radfahrenden und/oder mit Fußgänger*innen …
weiterlesen "Warum steht ein Gerüst auf der Nordhafenbrücke?"
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