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Der Wedding und das Brunnenviertel haben gewählt

Gestern Abend hat Berlin die Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenversammlungswahl von 2021 wiederholt. Mit viel Engagement haben unsere Kandidaten und Genossen auf der Straße für unsere Positionen und Lösungen geworben. Als Direktkandidat, im Wedding und dem Gesundbrunnen, war Tobias Schulze in den letzten Wochen fast täglich am Infostand, in jeder freien Minute, neben seiner Abbgeordnetentätigkeit, im Gespräch mit den Menschen hier im Kiez.
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Warum es hier so ruhig ist: Koalitionsverhandlungen.

Seit der Wahl am 26. September sind fast acht Wochen vergangen. Bereits drei Tage nach der Wahl begannen die Sondierungsgespräche, zu der die SPD als stärkste Partei eingeladen hatte. Neben uns als LINKEN waren auch Grüne, CDU und FDP eingeladen, um inhaltliche Gemeinsamkeiten abzuklopfen. An die Phase der Zweiergespräche entschloss sich die SPD mit Grünen und FDP, aber auch mit Grünen und uns LINKEN in Dreiergespräche zu gehen. Bei einigen diese Gespräche war ich in Vertretung von unserer Landesvorsitzenden Katina Schubert dabei. In …
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Danke Wedding, Danke Brunnenviertel, Danke Sprengelkiez!

Nach einem kleinen Montagskater - ohne einen Tropfen Alkohol - in Folge dieser Wahlnacht. Wir konnten uns bei der Bundestagswahl nicht gegen den Bundestrend durchsetzen, das schmerzt. Möchte ich heute die Gelegenheit nutzen Dank zu sagen.
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#StarkeKrankenhäuser in Berlin

Am 25. August fand das Podium der Berliner Krankenhausgesellschaft "Wie wichtig sind #StarkeKrankenhäuser" statt, an dem ich für DIE LINKE teilgenommen habe. Für uns ist klar: wir wollen raus aus der Spirale von Unterbesetzung auf der einen und Flucht aus dem Pflegeberuf auf der anderen Seite. Der Fachkräftemangel ist hausgemacht durch ein Finanzierungssystem, das auf Einsparungen im Pflegebereich setzt. Wir wollen eine neue, stabile Finanzierungsgrundlage weg von den Fallpauschalen. Erst wenn Pflegekräfte ihren Patient:innen gerecht werden können, …
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Wie die Berliner Verwaltung voranbringen? – Spitzenpanel beim Tagesspiegel.

Ende Juni diskutierte ich mit Monika Herrmann (Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg) Franziska Giffey (SPD-Landesvorsitzende), Sebastian Czaja (FDP-Fraktionsvorsitzender) und Kai Wegner (CDU-Landsvorsitzender) auf Einladung des Tagesspiegel über Gute Verwaltung in Berlin. Ich habe mich für eine weitere Stärkung der Bezirke bei Finanzen und Personal ausgesprochen und natürlich gegen jegliches Sparen. Berlin wächst und räumt immer noch die Sparjahre auf. Also: mutig die soziale Stadt weiter …
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