Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Im folgenden mein Redebeitrag in der 2. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 19. Wahlperiode vom 18.11.2021 zum Tagesordnungspunkt 2 A - Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Einführung eines Berliner Transparenzgesetzes“ Frau Präsidentin! Vorab möchte ich gern sagen, dass ich mich freue, dass Sie die Sitzung heute leiten, ich glaube zum ersten Mal, wenn ich das richtig sehe. [Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN] Wir haben zwar …
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Im folgenden mein Redebeitrag in der 80. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 3.6.2021 zum Tagesordnungspunkt 30 - Wir brauchen einen „Blue Deal“ für die Berliner Wirtschaft II – Wissenstransfer und Fachkräfte – Stärkung der Berliner Wirtschaft als Schwerpunkt der neuen Hochschulverträge Vizepräsidentin Cornelia Seibeld: Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat jetzt der Abgeordnete Schulze das Wort. Tobias Schulze (LINKE): Als ich den Antrag gelesen habe, dachte ich: Wenn …
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Im folgenden mein Redebeitrag in der 75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 11.3.2021 zum Tagesordnungspunkt 12 - Drucksache 18/3458 Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit – Erste Lesung Frau Präsidentin, vielen Dank! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe den Eindruck, Volkspartei definiert man mit möglichst wenig Anwesenheit auf den Rängen. [Beifall bei der LINKEN – Hu huhu! von der LINKEN] Aber gut.…
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Im folgenden mein Redebeitrag in der 75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 11.3.2021 zum Tagesordnungspunkt 25 - Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3445 – Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018-2022 verlängern
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In der 64. Tagung des Berliner Abgeordnetenhauses, vom 1.10.2020, habe ich mich in der Fragestunde für die Mitarbeiter der Charité interessiert. Parlamentsreden vom rbb

Da ich mich in der letzten Plenarsitzung vom Kollegen Schlüsselburg vertreten lassen musste, mein Redebeitrag für die 66. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 5.11.2020 nur in schriftlicher Form. Tagesordnungspunkt 34 Digitalisierung der Verwaltung – Möglichkeiten von Homeoffice und mobilem Arbeiten ausweiten Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Zur Transparenz gehört dazu, dass ich jetzt hier den Kollegen Schulze vertrete, der aus nachvollziehbaren Gründen nicht hier …
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Danke schön, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade mal nachgeguckt, Herr Lenz: ab Montag sind durchgehend Termine in Berliner Bürgerämtern verfügbar, um einen Personalausweis zu beantragen. Gucken Sie einfach mal im Internet unter service.berlin.de ab Montag rein! Das ist ganz hilfreich.
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es hier in diesem Staatsvertrag? – Nach über 30 Jahren muss unsere Medien- und Rundfunkordnung vernünftig an das Internet angepasst werden. Dieser Staatsvertrag unternimmt darin einen Versuch, die Regelungen, die wir getroffen haben, um Konzentrationen im Medienbereich zu verhindern, um Meinungsvielfalt sicherzustellen, auf die digitale Welt zu übertragen.
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Grasse! Die Uneinigkeit, die Sie uns gerade unterstellt haben, findet an dieser Stelle gerade nicht statt. Wir sind uns hier vollkommen einig, dass die Tatsache, dass das Berliner Institut für Gesundheitsforschung endlich bei der Charité landet, die logische Konsequenz aus den vergangenen Jahren ist, in denen es ein bisschen hin und her ging mit der Entwicklung dieses Instituts. Dass wir das Institut jetzt bei der Charité haben, ist genau richtig, um diesen Prozess – von der Klinik bis zur Anwendung in der Gesundheitsversorgung …
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Im folgenden mein Redebeitrag in der 61. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 20.8.2020 Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Vortrag von Herr Trefzer hat leider belegt, dass er das Thema Open Science nur zu einem kleinen Teil durch stiegen hat. Ihm ging es ausschließlich um die Frage wissenschaftlichen Fehlverhaltens. Das Thema Open Science ist aber viel breiter und beinhaltet insbesondere den kostenlosen Zugang von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zu den von ihnen selbst erarbeiteten Forschungsergebnissen.
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Mein Redebeitrag zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Einführung eines Berliner Transparenzgesetzes“

Mein Redebeitrag zur Wirtschaft in Hochschulverträgen

Meine Rede zum Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit

Meine Rede zur geforderten Verlängerung der Hochschulverträge

Fragestunde zum Charité-Streik

Möglichkeiten von Homeoffice und mobilem Arbeiten ausweiten

Mein Redebeitrag zum digitalen Rathaus für Berlin

Meine Rede zum Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Meine Rede zum Gesetz zur Integration des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung in die Charité – Universitätsmedizin Berlin

Meine Rede zum Antrag zu „Open Science“ und „Research Quality“