Danke schön, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade mal nachgeguckt, Herr Lenz: ab Montag sind durchgehend Termine in Berliner Bürgerämtern verfügbar, um einen Personalausweis zu beantragen. Gucken Sie einfach mal im Internet unter service.berlin.de ab Montag rein! Das ist ganz hilfreich. weiterlesen "Mein Redebeitrag zum digitalen Rathaus für Berlin"
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Grasse! Die Uneinigkeit, die Sie uns gerade unterstellt haben, findet an dieser Stelle gerade nicht statt. Wir sind uns hier vollkommen einig, dass die Tatsache, dass das Berliner Institut für Gesundheitsforschung endlich bei der Charité landet, die logische Konsequenz aus den vergangenen Jahren ist, in denen es ein bisschen hin und her ging mit der Entwicklung dieses Instituts. Dass wir das Institut jetzt bei der Charité haben, ist genau richtig, um diesen Prozess – von der Klinik bis zur Anwendung in der Gesundheitsversorgung – gut hinzubekommen. Da werden Sie bei uns keine Uneinigkeit sehen. Da sind wir uns völlig einig. Das Gesetz ist ordentlich gemacht. weiterlesen "Meine Rede zum Gesetz zur Integration des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung in die Charité – Universitätsmedizin Berlin"
Tobias Schulze (rechts im Bild) im WissA am 31.8.2020 Der Wissenschaftsausschuss hat heute getagt. Der Aufbau war, wie fast immer: Top1 – Aktuelle Viertelstunde, Top 2 – Bericht aus dem Senat und dann gab es heute gleich zwei Anhörungen in Top 3 und 4. Für die Anhörungen wurde jeweils ein Wortprotokoll mit Dringlichkeit beantragt, welche bei vorliegen hier verlinkt werden. Ebenso wir die Aufzeichnung hier verlinkt, sobald diese zu Verfügung steht. Die Entsprechenden Dokumente aus der letzten Ausschussitzung sind in diesem Blogpost verlinkt. In der Tagesordnung unter Top 3 ... weiterlesen
Schriftliche Anfrage
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 18 698 Gibt es Antidiskriminierungsbeauftrage an den einzelnen Berliner Hochschulen?Bitte schlüsseln Sie die Antworten zu sämtlichen – auch den folgenden – Fragen nach Hochschulen auf.Gibt es weitere Anlaufpunkte (z. B. Beratungen, Projekte usw.), die sich mit dem Thema Antidiskriminierung an der Hochschule beschäftigen bzw. zu einem Antidiskriminierungsmanagement gehören?Verfügen die unter 1. und 2. abgefragten Angebote bzw. Beauftragten über eine eigene Webpräsenz, auf der über das jeweilige Angebotsspektrum informiert wird?Aus welchen ... weiterlesen
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 18 374 Wie weit ist der Erarbeitungsstand der Digitalisierungsstrategie für Berlin und welche weiteren Schritte sind geplant?Findet eine Abstimmung unter den einzelnen Verwaltungsressorts hinsichtlich Zielabgleich, Wechselwirkungen und Technologiefolgen statt? Wenn ja, in welcher Form?Worin unterscheidet sich die Digitalisierungsstrategie für Berlin aus Senatssicht von der Digitalstrategie der Bundesregierung?Welche kritischen Reflexionen in Bezug auf eine in den vergangenen Jahren vor allem von TechKonzernen vorangetriebene Idee von ... weiterlesen
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 18 351 Welchen Zeit- und Maßnahmenplan verfolgt der Senat bei der Umsetzung des Digitalpakts für Berlin?In welcher Form hat die Bundesregierung bei den Ländern mögliche Bedarfe für die Digitalisierungsaufgaben abgefragt?Wie sieht der Senat die Bezirke für die anstehende Umsetzung des Digitalpakts gerüstet? Welche Unterstützungsleistungen an die Bezirke sind von Landesseite aus geplant?Welche Strategie verfolgt der Senat in Bezug auf eine "Schulcloud" – gibt es Kriterien für die Entscheidung zwischen dem Lernraum Berlin, dem Angebot des HPI ... weiterlesen
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 17 040 In welchen Bereichen (Lehrstühle, Bibliotheken, Verwaltung, IT, Technische Einrichtungen, Beratung etc.) haben die Berliner Hochschulen in den vergangenen zehn Jahren Stellen für Studierende geschaffen (bitte nach Hochschulen und Jahr aufschlüsseln)?Wie viele Stellen, die derzeit im Rahmen des Tarifvertrags für studentische Beschäftigte (TVStud) besetzt werden, fallen voraussichtlich unter das Urteil des Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg (7 Sa 143/18) und müssten demnach nach TVL eingestuft werden (bitte aufschlüsseln nach ... weiterlesen
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 15 856 Wie hoch ist aktuell der Anteil von Ostdeutschen (d.h. in der DDR bzw. in den neuen Bundesländern und Ost-Berlin Geborenen) in Leitungspositionen (Referatsleiter, Abteilungsleiter sowie sämtliche B-Besoldungsämter) in der Hauptverwaltung einschließlich der nachgeordneten Behörden sowie in den Bezirksverwaltungen (bitte gesamt und aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Verwaltungseinheiten sowie jeweils nach Geschlecht angeben)?Wie hat sich die Zahl seit 1990 entwickelt? Antwort ... weiterlesen
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 15 855 Wie hoch ist aktuell der Anteil von Frauen in der Hauptverwaltung einschließlich der nachgeordneten Behörden sowie Bezirksverwaltungen (Bitte gesamt und aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Verwaltungseinheiten sowie Besoldungsstufen ausgeben)?Wie hoch ist aktuelle der Anteil von Frauen in Richterämtern bei Berliner Gerichten (Bitte gesamt und aufgeschlüsselt nach den einzelnen Gerichten sowie Besoldungsstufe ausgeben)?Wie hoch ist aktuell der Anteil von Frauen in Staats- und Amtsanwaltschaften sowie bei der Generalstaatsanwaltschaft (Bitte ... weiterlesen
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Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 15 856 Wie hoch ist aktuell der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in Leitungspositionen (Referatsleiter, Abteilungsleiter sowie sämtliche B-Besoldungsämter) in der Hauptverwaltung einschließlich der nachgeordneten Behörden sowie Bezirksverwaltungen (Bitte gesamt und aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Verwaltungseinheiten sowie Besoldungsstufen ausgeben)?Wie hoch ist aktuelle der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in Richterämtern bei Berliner Gerichten (Bitte gesamt und aufgeschlüsselt nach den einzelnen Gerichten sowie ... weiterlesen