Foto: CC BY-SA 3.0 Aarp65
Gespräch mit Anne Helm (Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin)Montag, 22.6. um 17 Uhr online hier: https://bbb.linxx.net/b/pet-gm6-uc2 (beim Open-Source-Webkonferenzsystem Big Blue Button) Vor ungefähr zwei Jahren wurde vor dem Oberlandesgericht in München Beate Zschäpe als Mittäterin der Mörderbande des nationalsozialistischen Untergrundes zu lebenslanger Haft verurteilt und der wohl extremste Auswuchs rechten Terrors im Nachkriegsdeutschland vorerst zu den Akten gelegt. Gedenktafel für die Opfer der NSU-Gewalttaten Nürnberg,Foto: CC BY-SA 3.0 Aarp65... weiterlesen
Gespräch mit Matthias Bartsch (Stadtteilvertretung und Changing Cities)Montag, 25.5. um 17 Uhr online hier: https://bbb.linxx.net/b/pet-gm6-uc2 (beim Open-Source-Webkonferenzsystem Big Blue Button) Wann kommt endlich ein Radweg in der Müllerstraße? Wie viele Menschen würden sich dann Erstmalig auf ihr Fahrrad setzen oder sich bei ihren täglichen Wegen sicher fühlen können?Die Corona-Pandemie beschleunigt im Berliner Straßenverkehr so einiges - Stichwort Pop-up-Bikelanes. Aber hier handeln die Bezirke - wie so oft - höchst unterschiedlich. Mehrere neu geschaffene sichere Radwege ... weiterlesen
Montag 27.4. um 17 Uhr Thema MietendeckelUnser Gast: Katharina Mayer (LINKE Bezirksverordnete Mitte, stadtentwicklungspolitische Sprecherin) Ist der Mietendeckel nun da? Was bedeutet er für mich? Muss ich irgendwas machen? Wo bekomme ich Infos? Wer ist für was zuständig - und sind nicht gerade alle in den Ämtern mit Corona beschäftigt? Sehr gern hätten wir ins Sprengbüro eingeladen - doch die Umstände erfordern ein Format, das online funktioniert. So startet unsere neue Veranstaltungsreihe Sprengstoff - Themen im Kiez als Videokonferenz - nicht als Stream. Wir wollen ... weiterlesen
Wedding und Gesundbrunnen gehören zu den Berliner Kiezen, die am stärksten von Immobilienspekulation und Aufwertungsdruck betroffen sind. Die Folge sind schnell steigende Mieten und die Verdrängung alteingesessenener Mieterinnen und Mieter. Der Mietendeckel soll diese Prozesse stoppen.Mit dem Mietendeckel werden für die kommenden fünf Jahre alle Bestandsmieten eingefroren. Bei Wiedervermietung gilt die Vormiete bzw. eine Mietobergrenze. Überhöhte Mieten können nach einer Übergangszeit abgesenkt werden.Was der Mietendeckel für Wedding und Gesundbrunnen bedeutet, wie er genau ... weiterlesen
Sprengstoff No. 5 „Der marktgerechte Patient“ von Leslie Franke und Herdolor LorenzEinführung und Diskussion mit einer Vertreterin vom Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus.Filmabend am 16.12. 2019 um 18:30 Uhr im Sprengbüro Tobias Schulze - Tegeler Str. 39 - Wedding Eintritt frei Kontakt: buero.schulze@linksfraktion.berlin Seit 2003 wurde die Finanzierung unserer Krankenhäuser auf so genannte Fallpauschalen umgestellt. Seitdem hat jede diagnostizierbare Krankheit einen fixen Preis. Wer mit möglichst geringen Personal-, Sach- und Organisationskosten den ... weiterlesen
Deckel drauf - auf die Miete! Deckel ab - vom Glühweintopf! Der Lebendige Adventskalender im SprengelkiezAm 16.12. von 15-17 Uhr laden wir ein: Deckel drauf - auf die Miete! Deckel ab - vom Glühweintopf!im Sprengbüro Tobias Schulze - Tegeler Str. 39 - Wedding buero.schulze@linksfraktion.berlinTobias Schulze, Linker Abgeordneter für Wedding und Gesundbrunnen, hat für den Mietendeckel gekämpft. Bei Lebkuchen und weihnachtlichen Getränken gibt er gern über den Inhalt und die Ziele des neuen Gesetzes Auskunft. ... weiterlesen
dav
Bewerberinnen und Bewerber für ein Studium in Berlin, die eine Hochschulzugangsberechtigung aus dem Ausland haben, reichen seit einiger Zeit ihre Bewerbungsunterlagen gebündelt bei Uni Assist ein. Dieser Verein entstand 2003 nicht zuletzt als Initiative der Berliner Universitäten, die die Prüfung von Bewerbungsunterlagen aus Kompetenz- aber in den damaligen Sparzeiten auch aus Kostengründen bündeln wollten. Mittlerweile sind fast 200 Hochschulen Mitglieder des Vereins und lassen die Bewerbungsunterlagen ausländischer Studienbewerber_innen dort prüfen. Diese Sonderbehandlung im ... weiterlesen
sdr
Die rot-rot-grüne Koalition hat sich den großen Wurf vorgenommen, eine Strategie zur Digitalisierung der Stadt zu erarbeiten. Da eine solche Strategie viele Bereiche unserer Gesellschaft betrifft - sei es Wirtschaft, Bildung, Verkehr, Umwelt, Wissenschaft, Kultur oder auch die Verwaltung selbst. Gemeinsam mit meiner Kollegin Katalin Gennburg haben wir den Senat befragt, wie diese Strategie entstehen soll, welche Organisationen und Akteure einbezogen werden und welche Formate für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern vorgesehen sind. In die Kritik war das Engegament der ... weiterlesen
Seit einiger Zeit lädt die Stiftung Zukunft Berlin Menschen aus Verbänden, Zivilgesellschaft und auch Parteien zum Dialog über die Zukunft Berlins ein: dem Berlin Forum. Die dritte Ausgabe fand am gestrigen Mittwoch statt und wurde von Alex Berlin übertragen. Aus allen Fraktionen waren Menschen anwesend, ich habe DIE LINKE im Abgeordnetenhaus vertreten. es ging gestern um die Frage, wohin die Stadt sich entwickelt und welchen Beitrag solch ein Forum zur Strategie der Metropolenentwicklung leisten kann. Ich habe angemahnt, dass wir alternative Wege der städtischen Entwicklung suchen ... weiterlesen
Reisen von Parlamentsausschüssen geraten gelegentlich in die Schlagzeilen und manche Menschen fragen sich, warum Abgeordnete überhaupt ins Ausland reisen müssen. Ich will etwas zur Aufklärung beitragen und über die Reise des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung nach Helsinki im Juni 2019 berichten. Grundsätzlich wird vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses eine Ausschussreise je Legislatur genehmigt. Das Ziel ist, interessante Impulse für die fachpolitische Arbeit hier in Berlin mit zunehmen. Aber es geht auch darum, internationale Kontakte zu knüpfen und zu pflegen, die Berlin... weiterlesen