»Die Lehren sollten wir aus der Pandemie gezogen haben«, sagt auch Tobias Schulze, wissenschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, dazu. Er kenne zwar die Einzelplanung des Bereichs Gesundheit im Haushaltsentwurf noch nicht, da diese erst an diesem Freitag übermittelt werden soll. Es stünde in seinen Augen aber außer Frage, dass für Rot-Grün-Rot der »Schwerpunkt Krankenhausfinanzierung gesetzt« sei, so Schulze. weiterlesen "Kein Aufbruch bei der Klinikfinanzierung"
Zeit-Online zitiert am 22. Januar 2022 Tobias Schulze zur Impfkampagne Berlins in der Covid-19-Pandemie Deutliche Fortschritte beim Impfen sind nach Überzeugung der Linken nur zu erreichen, wenn es in Berlin flächendeckend Impfmöglichkeiten gibt. Weiße Flecken auf der Karte dürfe es dabei nicht geben, sagte der neue gesundheitspolitische Sprecher der Linke-Fraktion, Tobias Schulze, der Deutschen Presse-Agentur. «Das betrifft insbesondere die Kieze und Bezirke in der Peripherie.» Dort sei der Weg zum nächsten Impfzentrum oft sehr weit. «Wenn wir ältere Menschen haben oder ... weiterlesen
„Im Stress-Test befinden sich derzeit auch und ganz besonders unsere Kitas und Schulen“, sagte der Linken-Abgeordnete Tobias Schulze (45). Er lobte: „Berlin hat sich als eins von drei Bundesländern dafür entschieden, alle Klassenräume mit Luftfiltern auszustatten. Das ist eine großartige Initiative.“ weiterlesen "Linke wollen Präsenzpflicht an Schulen aussetzen: Fühlt sich wie „Russisch Roulette“ an"
"Die Hochschule sollte sich anschauen, mit welcher Konfiguration sie Webex betreibt und wo genau die Schwachpunkte sind. Es muss geklärt werden, ob beispielsweise die Server in Europa stehen und so abgesichert sind, dass die Daten dort nicht von ausländischen Geheimdiensten abgegriffen werden können. Das wird in der Regel nicht der Fall sein, weil ausländische Dienste auch auf europäische Server der Unternehmen Zugriff haben." weiterlesen "„Es braucht eine kleine Revolution“"
"Ja. Ich bin zuversichtlich, dass die Mehrheit unserer Mitglieder erkennt, dass eine erneute Koalition mit Grünen und SPD nicht nur Risiken bietet, sondern auch viele Chancen, die im Koalitionsvertrag festgeschrieben sind und die wir nutzen wollen." weiterlesen "„Das ist ein Zweckbündnis“"
Tobias Schulze, argumentierte, dass Wowereit sich nicht aus der Verantwortung stehlen könne. Auf Bezirksebene räche sich die Sparpolitik seiner Regierungszeit, sagte Schulze. Mittlerweile mangele es vor allem an geeignetem Personal für die offenen Stellen. „Wir müssen den Öffentlichen Dienst in Berlin zu einem deutlich attraktiveren Arbeitgeber machen. weiterlesen "Weg vom „Behördenpingpong“:Giffey fordert mehr Durchgriff auf Berlins Bezirke"
»Die größten Schnittmengen zur SPD sind, dass beide Parteien die Investitionsoffensive fortsetzen wollen, den Schulbau, die Sanierung der Krankenhäuser und der Brücken«, sagt Tobias Schulze, der Vize-Landesvorsitzende der Linken, zu »nd« mit Blick auf die Gemeinsamkeiten von Sozialdemokraten und Linken. weiterlesen "Rot-grün-rote Schnittmengen"
„Neue Bereichsausnahmen wären ein klarer Rückschritt gewesen, da gab es mit der SPD keine Einigung. Daher wird in dieser Legislatur kein Transparenzgesetz mehr verabschiedet. Uns war der Preis einfach zu hoch.“ weiterlesen "Rot-Rot-Grün scheitert an der Transparenz"
Der Linke in der Runde, Wissenschaftsexperte Tobias Schulze, setzte andere Schwerpunkte: eine gemeinsame Planung müsse her, Kliniken, Praxen, Gesundheitsämter sich ergänzen. Noch wird der Landeskrankenhausplan vor allem zwischen Senat und Kliniken abgestimmt. weiterlesen "Welche Partei kümmert sich wie um Berlins Krankenhäuser?"
Das neue deutschland berichtet über die große Konferenz des Netzwerks "Demokratische Hochschule" zum Berliner Hochschulgesetz, das derzeit in der Senatsmitzeichnung liegt und hoffentlich im Mai beschlossen wird. Ich habe mich besonders zu unserem Schwerpunkt der Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft geäußert: »Wir müssen eine neue Personalstruktur bauen, wir müssen den Hochschulen Wege ermöglichen, wie sie aus den Befristungsspiralen rauskommen« Mehr auf der Seite des ND hier.  ... weiterlesen