Nach einer Verhandlungszeit von etwa drei Monaten haben Senat und Hochschulen in der vergangenen Woche erste Eckpunkte (hier als pdf) für die kommenden Hochschulverträge vorgestellt. Zentrale Finanzierungsgrundlage ist ein jährlicher fixer Aufwuchs von 3,5 Prozent pro Jahr auf den gesamten Plafonds sein. Im Endausbau über die (neu) 5-jährige Laufzeit werden sich die Zuschüsse zu den Berliner Hochschulen damit um 221 Millionen Euro auf 1,4 Milliarden Euro erhöhen. Ob nur die Landeszuschüsse oder auch die derzeit fließenden Bundesmittel zur Grundlage der Aufwüchse werden, war durchaus... weiterlesen
Gestern trafen wir uns mit Steve Rauhut in Moabit am Bundesratufer, um einiger Menchen zu gedenken, die hier einst gelebt haben - bis die Nazis sie verhafteten, deportierten oder zur Flucht zwangen. In der Dortmunder Straße wurden bereits viele Stolpersteine verlegt, um an diese Menschen zu erinnern. Wir nutzten den Frühlingsanfang zu einem Frühjahrsputz, nahmen Metallpolitur, Poliertücher und Kerzen mit und polierten so lange, bis die teilweise ganz unscheinbar gewordenen Messingflächen wieder hell glänzten. Dabei kamen wir ins Gespräch, miteinander und mit Passant*innen und... weiterlesen
Vom heutigen Freitag bis zum Sonntag tagt unsere Abgeordnetenfraktion im sächsischen Leipzig. Es wurde zwar immer wieder behauptet, dass Leipzig das neue Berlin werde, aber das sind Unkenrufe: das neue Berlin kann nur Berlin werden. Der Vorsitzende der LINKEN in Sachsen, Rico Gebhardt, stellte in seinem Begrüßungsstatement allerdings anschaulich die ähnlichen Probleme der schnell wachsenden und wirtschaftlich dynamischen Sachsenmetropole dar: trotz des Wachstums ein hoher Anteil von Kinderarmut, explodierende Immobilienpreise und Wohnungsknappheit, nicht mitwachsende Infrastruktur. ... weiterlesen
Nach Angaben des ReferentInnen-Rates hat die Humboldt-Universität am Freitag Strafantrag gegen die verbliebenen Besetzer_innen von Holm bleibt in einem Raum des SoWi-Instituts gestellt. Der Lehrbetrieb sei massiv beeinträchtigt. Nachdem die Besetzer_innen am gestrigen Donnerstag den Großteil der über Wochen besetzten Räume an die Uni zurückgegeben haben, spitzt sich die Lage damit noch einmal zu. Hier kann nur an beide Seiten appelliert werden, den Konflikt deeskalierend zu beenden. Es ist verständlich, dass das Institut diesen Raum wieder nutzen will und stattgefundene ... weiterlesen
Weshalb der Aufstieg der AfD keine fehlgeleitete Kritik neoliberaler Politik ist. Und weshalb eine Ära endet. Einige Vorschläge in einer offenen Diskussion. DIE LINKE debattiert den Wahlausgang. Alle Stimmen sind dabei: Die einen fordern, die Partei solle mehr Protest ausstrahlen. Andere wollen mehr Widerstand gegen die AfD und gegen Rassismus. Wieder andere fordern, das Soziale müsse stärker betont werden. Und nicht zuletzt haben einige, auch wir, betont, dass DIE LINKE stärker die Machtfrage stellen müsse. Nach diesem Wahlwochenende sind bei uns Gewissheiten geschwunden. Denn ... weiterlesen
Eingreifen – statt sich »fisselig« haben Was kann die Linkspartei in Berlin? Für das Regieren als Teil des stadtpolitischen Instrumentenkastens. Ein Gastbeitrag von Tobias Schulze im Neuen Deutschland Von Tobias Schulze   05.03.2016   »Nun habt Euch mal mit dem Regieren nicht so fisselig!« rief die Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg, Doro Zinke, den Berliner LINKEN auf ihrem Landesparteitag entgegen, nachdem sie eine Generaldebatte über das Für und Wider eines möglichen Regierungseintritts verfolgt hatte. Sie konnte ganz offenbar nicht verstehen, wie... weiterlesen
Die gemütlichen Jahre in der Opposition sind vorbei. Wer die soziale Modernisierung will, muss die Machtfrage stellen. Ein Debatten-Beitrag von Petra Sitte, Jan Korte, Olaf Miemiec, Harald Pätzolt und Tobias Schulze 03.01.2016 Link zum Text beim Neuen Deutschland. Eine Zeit geht zu Ende Seit den 70er Jahren mehren sich die Zerfallsprozesse des sozialstaatlich und demokratisch verfassten Kapitalismus. Er war sowieso das Ausnahmemodell des 20. Jahrhunderts, die Kapitalismen und die Sozialismen ohne Demokratie dominierten die jüngere Geschichte. Der aufkommende Neoliberalismus ... weiterlesen
Von Tobias Schulze, 27.8.13 Original bei Carta.info Viele, etwa der Soziologe Christoph Butterwegge, rechnen mit der schlechtesten Wahlbeteiligung bei einer Bundestagswahl seit dem letzten Weltkrieg. Schon die letzte Wahl gab genug Aufschluss darüber, dass sich eine wachsende Zahl von Menschen von ihrer Mitwirkung an der parlamentarischen Demokratie weitgehend verabschiedet. Dies betraf, wie auch Butterwegge feststellt, vor allem sozial benachteiligte Schichten. Wer mal Sozialstruktur und Wahlbeteiligungskarten übereinander legt, wird in der Tat eine erschreckende Übereinstimmung... weiterlesen
von Tobias Schulze, 7.8.13 Der sehr geschätzte Autor und Journalist Robert Misik (Speaker u.a. bei #nfa11) produziert regelmäßig sehenswerte Podcasts auf der Seite des Wiener Standard. Am 28. Juli stellte er die so irreführende wie provozierende Frage “Macht Posten im Internet dumm?” Misik kritisiert darin die “Schwarmblödheit” des Internets, insbesondere die Aggressivität und Zerstörungswut anonymer Kommentare und Postings in Foren und unter digitalen Zeitungsartikeln. Auslöser dieser Debatte waren offenbar das Geständnis der Standard-Kolumnistin  Julya ... weiterlesen
Von Tobias Schulze und Petra Sitte 13.03.2013 Original beim Neuen Deutschland Ein Plädoyer gegen ein (zu) kurzes Wahlprogramm / Von Tobias Schulze und Petra Sitte „Wer soll das denn alles lesen?“ – diese Reaktion war öfter in der Partei zu hören, nachdem der Entwurf für ein Wahlprogramm vorgestellt wurde. Die Antwort lautet: nur wenige sollen das alles lesen. Wahlprogramme werden nicht in Form des umfassenden Studiums durch die große Mehrheit der Wählerinnen und Wähler wahrgenommen. Vielmehr dienen sie als Sammelwerk für die auf die Legislaturperiode ... weiterlesen