Gespräch mit Konstantin Sherstyuk zur aktuellen Lage der LGBT-Rechte in Russland Wann: 17.5. - Internationaler Tag gegen Homophobie Beginn: 19:30 Uhr Ort: Sprengbüro Tobias Schulze, Tegeler Str. 39 (Wedding) Eintritt frei Wie aus den Medien sowie durch die Veröffentlichungen russischer Menschenrechts- und LGBT-Organisationen bekannt wurde, sind in der russischen autonomen Republik Tschetschenien in den letzten Wochen massenhaft homosexuelle Männer verhaftet und einige sogar ermordet worden. QUARTEERA e.V. ist die Organisation der russischsprachigen Lesben, Schwulen, ... weiterlesen
Eine kleine Nachlese zum #marchforscience in Berlin, der mit 11.000 Demonstrant_innen etwa zehnmal so viele anzog wie angemeldet. Die Redner_innen, darunter der Regierende Bürgermeister und die Präsidentin des WZB, verwiesen auf die Prozesse in Ungarn, in der Türkei und in den USA. In diesen und anderen Ländern werden Wissenschaftler_innen entlassen, Unis geschlossen oder ganze Wissenschaftszweige weggespart und im schlimmsten Fall Menschen für ihre Meinung ins Gefängnis geworfen. Spannende Debatten zur gesellschaftlichen Verantwortung von Wissenschaft, etwa bei der Integration, ... weiterlesen
Heute debattierte und beschloss das Abgeordnetenhaus einen Gesetzentwurf der Koalition, der eine Erhöhung der Personalmittel für die Fraktionen, insbesondere aber für die persönlichen Mitarbeiter_innen der Abgeordneten vorsieht. Die AfD, aber auch Gunnar Schupelius , hauten sofort die populistische Pauke nach dem Motto: die Politiker hauen sich wieder die Tasche voll. Dieser Vorwurf trifft nicht zu. Was steckt dahinter? Es geht hier nicht um die Bezüge der Abgeordneten selbst (mehr zu meinem Einkommen hier), sondern um Mittel für Mitarbeiter_innen und bei den Fraktionen auch für ... weiterlesen
Nach einer Verhandlungszeit von etwa drei Monaten haben Senat und Hochschulen in der vergangenen Woche erste Eckpunkte (hier als pdf) für die kommenden Hochschulverträge vorgestellt. Zentrale Finanzierungsgrundlage ist ein jährlicher fixer Aufwuchs von 3,5 Prozent pro Jahr auf den gesamten Plafonds sein. Im Endausbau über die (neu) 5-jährige Laufzeit werden sich die Zuschüsse zu den Berliner Hochschulen damit um 221 Millionen Euro auf 1,4 Milliarden Euro erhöhen. Ob nur die Landeszuschüsse oder auch die derzeit fließenden Bundesmittel zur Grundlage der Aufwüchse werden, war durchaus... weiterlesen
Gestern trafen wir uns mit Steve Rauhut in Moabit am Bundesratufer, um einiger Menchen zu gedenken, die hier einst gelebt haben - bis die Nazis sie verhafteten, deportierten oder zur Flucht zwangen. In der Dortmunder Straße wurden bereits viele Stolpersteine verlegt, um an diese Menschen zu erinnern. Wir nutzten den Frühlingsanfang zu einem Frühjahrsputz, nahmen Metallpolitur, Poliertücher und Kerzen mit und polierten so lange, bis die teilweise ganz unscheinbar gewordenen Messingflächen wieder hell glänzten. Dabei kamen wir ins Gespräch, miteinander und mit Passant*innen und... weiterlesen
Vom heutigen Freitag bis zum Sonntag tagt unsere Abgeordnetenfraktion im sächsischen Leipzig. Es wurde zwar immer wieder behauptet, dass Leipzig das neue Berlin werde, aber das sind Unkenrufe: das neue Berlin kann nur Berlin werden. Der Vorsitzende der LINKEN in Sachsen, Rico Gebhardt, stellte in seinem Begrüßungsstatement allerdings anschaulich die ähnlichen Probleme der schnell wachsenden und wirtschaftlich dynamischen Sachsenmetropole dar: trotz des Wachstums ein hoher Anteil von Kinderarmut, explodierende Immobilienpreise und Wohnungsknappheit, nicht mitwachsende Infrastruktur. ... weiterlesen
Nach Angaben des ReferentInnen-Rates hat die Humboldt-Universität am Freitag Strafantrag gegen die verbliebenen Besetzer_innen von Holm bleibt in einem Raum des SoWi-Instituts gestellt. Der Lehrbetrieb sei massiv beeinträchtigt. Nachdem die Besetzer_innen am gestrigen Donnerstag den Großteil der über Wochen besetzten Räume an die Uni zurückgegeben haben, spitzt sich die Lage damit noch einmal zu. Hier kann nur an beide Seiten appelliert werden, den Konflikt deeskalierend zu beenden. Es ist verständlich, dass das Institut diesen Raum wieder nutzen will und stattgefundene ... weiterlesen
Weshalb der Aufstieg der AfD keine fehlgeleitete Kritik neoliberaler Politik ist. Und weshalb eine Ära endet. Einige Vorschläge in einer offenen Diskussion. DIE LINKE debattiert den Wahlausgang. Alle Stimmen sind dabei: Die einen fordern, die Partei solle mehr Protest ausstrahlen. Andere wollen mehr Widerstand gegen die AfD und gegen Rassismus. Wieder andere fordern, das Soziale müsse stärker betont werden. Und nicht zuletzt haben einige, auch wir, betont, dass DIE LINKE stärker die Machtfrage stellen müsse. Nach diesem Wahlwochenende sind bei uns Gewissheiten geschwunden. Denn ... weiterlesen
Eingreifen – statt sich »fisselig« haben Was kann die Linkspartei in Berlin? Für das Regieren als Teil des stadtpolitischen Instrumentenkastens. Ein Gastbeitrag von Tobias Schulze im Neuen Deutschland Von Tobias Schulze   05.03.2016   »Nun habt Euch mal mit dem Regieren nicht so fisselig!« rief die Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg, Doro Zinke, den Berliner LINKEN auf ihrem Landesparteitag entgegen, nachdem sie eine Generaldebatte über das Für und Wider eines möglichen Regierungseintritts verfolgt hatte. Sie konnte ganz offenbar nicht verstehen, wie... weiterlesen
Die gemütlichen Jahre in der Opposition sind vorbei. Wer die soziale Modernisierung will, muss die Machtfrage stellen. Ein Debatten-Beitrag von Petra Sitte, Jan Korte, Olaf Miemiec, Harald Pätzolt und Tobias Schulze 03.01.2016 Link zum Text beim Neuen Deutschland. Eine Zeit geht zu Ende Seit den 70er Jahren mehren sich die Zerfallsprozesse des sozialstaatlich und demokratisch verfassten Kapitalismus. Er war sowieso das Ausnahmemodell des 20. Jahrhunderts, die Kapitalismen und die Sozialismen ohne Demokratie dominierten die jüngere Geschichte. Der aufkommende Neoliberalismus ... weiterlesen