Ben GrossBen Gross
Am 23.5.2022 lädt Tobias Schulze euch wieder herzlich ein zu seiner Sprechstunde im Wahlkreis. Das Sprengbüro wird zwischen 14 und 16 Uhr für euch geöffnet sein. weiterlesen "Sprechstunde am 23. Mai 2022 im Sprengbüro"
Das neue Berliner Hochschulgesetz schlägt weiter hohe Wellen. Der Vizepräsidente der Humboldt-Universität Kronthaler trat nun, mehr als ein halbes Jahr nach der Novelle, deswegen zurück. Er gab dem Wissenschaftsjournalisten Jan-Martin Wiarda ein Interview und attackierte die Berliner Hochschulpolitik scharf. "Eine Wissenschaftspolitik des Durchregierens, der Beschränkung von Hochschulautonomie und der Beschneidung der Wissenschaftsfreiheit."
Wiarda wollte nun auch die Sicht der Landespolitik auf das Thema wissen und bat mich zum Interview. Ich habe deutlich gemacht, dass ich die ... weiterlesen
Ben GrossBen Gross
Am 25.4.2022 lädt Tobias Schulze euch herzlich ein zu seiner Sprechstunde im Wahlkreis. Das Sprengbüro wird zwischen 14 und 16 Uhr für euch geöffnet sein, damit Ihr Tobias ansprechen und eure Sorgen, Nöte und Fragen vortragen könnt. Wenn Ihr euch vorher anmelden wollt und uns die Gelegenheit geben wollt und vorzubereiten schickt gerne eine Mail an buero.schulze@linksfraktion.berlin. weiterlesen "Sprechstunde am 25. April 2022 im Sprengbüro"
Am 07. Februar 2022 fand die 2. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung statt.
Die Tagesordnung ist als PDF auf den Seiten des Parlaments verfügbar, die Aufzeichnung des Streams wird auf dem YouTube Kanal des Abgeordnetenhauses von Berlin vorhanden sein und die Livetweets des Sprengbüros können hier nachgelesen werden.
Die zwei Hauptthemen des Ausschusses waren Weizenbaum: Das deutsche Internetinstitut – Stand der Entwicklung und Ausblick, welches hauptsächlich die Veränderung der Gesellschaft durch die Digitalisierung erforscht, sowie BR50 – ... weiterlesen
Der Unterschied von Dänemark und Deutschland ist, wie es ein Forscher neulich mal formulierte, dass Deutschland noch ewig lang über die Vergangenheit redet, was alles falsch gelaufen ist, während Dänemark und die Däninnen und Dänen einfach die Maßnahme mittragen, sich impfen lassen, die Masken tragen und auch diese nächste Omikronwelle durchgestanden haben. In Deutschland diskutieren wir in härtesten Verkrustungen seit Monaten und Jahren mittlerweile das Für und Wider von Infektionsschutzmaßnahmen. Das ist absurd, und deshalb haben wir keinen Freedom Day. weiterlesen "Ich rede zu den SARS-Cov-2-Infektionsschutzmaßnahmen"
Im folgenden mein Redebeitrag in der 4. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 19. Wahlperiode vom 13.1.2022 zum Tagesordnungspunkt 1 – Aktuelle Stunde.
Tobias Schulze (LINKE):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere öffentliche Infrastruktur wird gerade einem Stresstest unterzogen. Das ist allerdings leider kein Test, sondern bittere Realität für viele Leute in unserer Stadt. – Gucken wir mal an, wo wir stehen: Beim Impfen haben wir einen guten, aber keinen sehr guten Stand erreicht. Knapp 75 Prozent der Berlinerinnen und Berliner sind doppelt geimpft. ... weiterlesen
Ab heute läuft der Mitgliederentscheid der LINKEN in Berlin über einen Eintritt in eine Koalition mit SPD und Grünen. Es sind laute Stimmen gegen einen Regierungseintritt vernehmbar, zum Teil, weil man schon immer gegen Regierungsbeteiligungen der LINKEN war wie in Neukölln, zum Teil aus konkreter fachpolitischer Erwägung im Bereich Stadtentwicklung und Wohnen heraus wie meine geschätzte Abgeordnetenkollegin Katalin Gennburg.
Ich werbe bei allen Schwierigkeiten und großen Herausforderungen klar für ein Ja beim Mitgliederentscheid.
Andrej Holm schrieb auf seinem Blog, Berlin habe ... weiterlesen
Seit der Wahl am 26. September sind fast acht Wochen vergangen. Bereits drei Tage nach der Wahl begannen die Sondierungsgespräche, zu der die SPD als stärkste Partei eingeladen hatte. Neben uns als LINKEN waren auch Grüne, CDU und FDP eingeladen, um inhaltliche Gemeinsamkeiten abzuklopfen. An die Phase der Zweiergespräche entschloss sich die SPD mit Grünen und FDP, aber auch mit Grünen und uns LINKEN in Dreiergespräche zu gehen. Bei einigen diese Gespräche war ich in Vertretung von unserer Landesvorsitzenden Katina Schubert dabei. In einer konzentrierten Atmosphäre wurden die Themen ... weiterlesen
Nach einem kleinen Montagskater - ohne einen Tropfen Alkohol - in Folge dieser Wahlnacht. Wir konnten uns bei der Bundestagswahl nicht gegen den Bundestrend durchsetzen, das schmerzt. Möchte ich heute die Gelegenheit nutzen Dank zu sagen. weiterlesen "Danke Wedding, Danke Brunnenviertel, Danke Sprengelkiez!"
Das neue Hochschulgesetz (PDF des Senatsentwurfs) ist im Parlament diskutiert und verabschiedet (mit Änderungen der Ausschüsse, die hier als pdf zu finden sind) und wartet darauf redaktionelle bearbeitet und verkündet zu werden, deswegen hier die wichtigsten Änderungen im Überblick und ein paar Ausblicke.
Die wohl relevanteste Neuerung nach diesem seit 2018 währenden Prozess ist das Promotionsrecht in forschungsstarken Bereichen für Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW, ehemals Fachhochschulen) [§ 2 Abs. 6]. Diese Neuerung ermöglicht es den hervorragenden Hochschulen in ... weiterlesen