Bereits im März hat Linken-Politiker Tobias Schulze im Berliner Abgeordnetenhaus gefragt, ob es bei CFM Verstöße gegeben habe, weil er aus Gremien der Charité heraus auf diesen Vorgang aufmerksam gemacht wurde. Die CFM ging 2019 in die Charité über und war davor privatisiert. weiterlesen "Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Charité-Tochter"
"Es ist gut, dass während der Pandemie auch von Bundesseite Maßnahmen ergriffen wurden, um die Gesundheitsämter zu stärken. Die Bezirke müssen nun dafür sorgen, dass diese zusätzlichen Ressourcen auch insbesondere bei den Kinder- und Jugendgesundheitsdiensten ankommen. Die Anstrengungen, um offene Stellen, gerade auch im ärztlichen Bereich, zügig zu besetzen, müssen unbedingt intensiviert werden." weiterlesen "Entfallene Schuleingangsuntersuchungen während der Pandemie – zusätzliche Herausforderungen für Berliner Grundschulen"
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Gemeinsam mit Martha Kleedörfer, Niklas Schenker, Katrin Lompscher, Sven Diedrich, Leo von Die Linke Moabit-Tiergarten und Daniel Diekmann von der IG Hab-ich-saath sowie 30 Gästen statteten wir gestern sechs neuralgischen Häusern im Dreieck Mitte, Wedding und Moabit einen Besuch ab. weiterlesen "Für uns lohnt sich Leerstand nicht"
Der Tagesspiegel schreibt am 9. 6. 2022 zu einer umstrittenen Impfbefragung an der Charité. Anlass der Berichterstattung war eine Frage von Tobias Schulze im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses.
Die Charité wird die umstrittene Befragung „ImpfSurv“ zu Reaktionen auf und Nebenwirkungen von Corona-Impfungen sowie zu Symptomen von Covid-19-Erkrankungen intern prüfen. Das teilte Berlins Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote (Grüne) am Montag im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses auf eine Frage von Tobias Schulze (Die Linke) mit.
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Berlin sucht Wohnraum. Gleichzeitig stehen überall in der Stadt Häuser leer — auch bei uns im Kiez in Mitte, Moabit und Wedding. Wie kann es sein, dass trotz hoher Mieten und steigender Immobilienpreise Wohnraum einfach leersteht und verkommt? weiterlesen "Lohnt sich Leerstand? – Kiezspaziergang mit Diskussion"
In Berlin ist Wohnraum auch für Studierende noch immer knapp - im Jahr 2021 lebten 5,56 Prozent der Berliner Studierenden in Studi-Wohnheimen, wie eine Anfrage von Tobias Schulze und Niklas Schenker ergab. Zwar hat sich die Versorgung mit Wohnraum für Studierende in den letzten Jahren etwas verbessert (von 10.085 Wohnungen 2018 zu 11.605 Wohnungen 2021), allerdings liegt Berlin damit noch immer weit unter dem bundesweiten Durchschnitt einer Versorgungsquote von 10 Prozent.
Die gesamte Anfrage und Antwort befindet sich hier: ... weiterlesen
Ben GrossBen Gross
Am 23.5.2022 lädt Tobias Schulze euch wieder herzlich ein zu seiner Sprechstunde im Wahlkreis. Das Sprengbüro wird zwischen 14 und 16 Uhr für euch geöffnet sein. weiterlesen "Sprechstunde am 23. Mai 2022 im Sprengbüro"
Das neue Berliner Hochschulgesetz schlägt weiter hohe Wellen. Der Vizepräsidente der Humboldt-Universität Kronthaler trat nun, mehr als ein halbes Jahr nach der Novelle, deswegen zurück. Er gab dem Wissenschaftsjournalisten Jan-Martin Wiarda ein Interview und attackierte die Berliner Hochschulpolitik scharf. "Eine Wissenschaftspolitik des Durchregierens, der Beschränkung von Hochschulautonomie und der Beschneidung der Wissenschaftsfreiheit."
Wiarda wollte nun auch die Sicht der Landespolitik auf das Thema wissen und bat mich zum Interview. Ich habe deutlich gemacht, dass ich die ... weiterlesen
Ben GrossBen Gross
Am 25.4.2022 lädt Tobias Schulze euch herzlich ein zu seiner Sprechstunde im Wahlkreis. Das Sprengbüro wird zwischen 14 und 16 Uhr für euch geöffnet sein, damit Ihr Tobias ansprechen und eure Sorgen, Nöte und Fragen vortragen könnt. Wenn Ihr euch vorher anmelden wollt und uns die Gelegenheit geben wollt und vorzubereiten schickt gerne eine Mail an buero.schulze@linksfraktion.berlin. weiterlesen "Sprechstunde am 25. April 2022 im Sprengbüro"
Am 07. Februar 2022 fand die 2. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung statt.
Die Tagesordnung ist als PDF auf den Seiten des Parlaments verfügbar, die Aufzeichnung des Streams wird auf dem YouTube Kanal des Abgeordnetenhauses von Berlin vorhanden sein und die Livetweets des Sprengbüros können hier nachgelesen werden.
Die zwei Hauptthemen des Ausschusses waren Weizenbaum: Das deutsche Internetinstitut – Stand der Entwicklung und Ausblick, welches hauptsächlich die Veränderung der Gesellschaft durch die Digitalisierung erforscht, sowie BR50 – ... weiterlesen