Im folgenden mein Redebeitrag in der 80. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 3.6.2021 zum Tagesordnungspunkt 30 - Wir brauchen einen „Blue Deal“ für die Berliner Wirtschaft II – Wissenstransfer und Fachkräfte – Stärkung der Berliner Wirtschaft als Schwerpunkt der neuen Hochschulverträge Vizepräsidentin Cornelia Seibeld: Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat jetzt der Abgeordnete Schulze das Wort. Tobias Schulze (LINKE): Als ich den Antrag gelesen habe, dachte ich: Wenn Rechtsradikale Wissenschaftspolitik machen, dann kommt so was... weiterlesen
Am 14. Juni 2021 war Wissenschaftsausschuss Montag. Die Tagesordnung als PDF ist wie immer auf den Seiten des Parlaments zu finden, eine Aufzeichnung des Streams auf dem Youtube Kanal des AGH [noch nciht verfügbar, Stand 15.6. 14:26 Uhr] und ein Live Twitterbericht unter diesem Tweet. Direkt zu Anfang der Sitzung wurde der Antrag unter Tagesordnungspunkt 4 durch den Ausschuss auf die nächste Sitzung verschoben. Neben den immer stattfindenden Punkten Aktueller Viertelstunde, Bericht des Senats (es gab nichts zu berichten) und Verschiedenes gab es deswegen nur die Anhörung zur ... weiterlesen
Am 31. Mai 2021 fand der 67. Wissenschaftsausschuss der 18. Wahlperiode statt. Die Aufzeichnung der Sitzung ist auf dem Youtubekanal des Abgeordnetenhauses abrufbar. Die Tagesordnung gibt es als PDF. Während einem Großteil der Sitzung wurde ausserdem auf unserem Twitteraccount @sprengbuero live getwitter. Angefangen hat der Ausschuss, wie immer, mit der Aktuellen Viertelstunde, gefolgt vom Bericht aus dem Senat. Danach gab es zwei Anhörungen. Tagesordnungspunkt 3 – "Nach Datenverlust und Hackerangriffen –IT-Sicherheit an Berliner Hochschulen" (Video) auf Antrag der ... weiterlesen
Am 26. Mai 2021 fand das 5. Fachforum Gesundheitswirtschaft des Tagesspiegels statt. Die gesamte Veranstaltung wurde live gestreamt und ist nun auf dem YouTube Kanal des Tagesspiegels abrufbar, das Panel auf dem ich war ist ab ca. 1:43h zu sehen und hören. In diesem Rahmen habe ich mit vielen spannenden Menschen über Gesundheitswirtschaft in Berlin und Brandenburg nach der Krise gesprochen. Ich war froh, dass DGB-Chef Reiner Hoffmann in seinem Input zu Beginn den Fokus schnell auf Gesundheit als Teil öffentlicher Daseinsvorsorge lenkte. Auch Charité-Chef Krömer verwies auf die ... weiterlesen
Erstmals tun sich die Beschäftigten in Pflege und weiteren Diensten von Charité und Vivantes zusammen. Es geht insbesondere im Gute Arbeitsbedingungen durch mehr Personal in der Pflege, aber auch um eine Bezahlung nach TVöD in Reinigung, Sterilisation, Fahrdiensten etc. Die Berliner Krankenhausbewegung wurde gegründet, um vor der Abgeordnetenhauswahl Pflöcke einzuschlagen. Angesichts der Überlastung während der Pandemie und der notwendigen Neuordnung der Krankenhausfinanzierung ist diese Bewegung dringend notwendig. In den vergangenen Wochen sammelten die organisierten Beschäftigten... weiterlesen
Das neue deutschland berichtet über die große Konferenz des Netzwerks "Demokratische Hochschule" zum Berliner Hochschulgesetz, das derzeit in der Senatsmitzeichnung liegt und hoffentlich im Mai beschlossen wird. Ich habe mich besonders zu unserem Schwerpunkt der Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft geäußert: »Wir müssen eine neue Personalstruktur bauen, wir müssen den Hochschulen Wege ermöglichen, wie sie aus den Befristungsspiralen rauskommen« Mehr auf der Seite des ND hier.  ... weiterlesen
TS
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Aufarbeitung der Geschichte kennt keinen Schlussstrich. Im März 2018 diskutierten auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der Historiker Dr. Ilko-Sascha Kowalczuk (tätig beim Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen) und der Historiker Dr. Thomas Klein (Mitglied der historischen Kommission der LINKEN) über die heutige Sicht auf den Überwachungsapparat in der DDR. Beide haben ihre eigene Geschichte mit Repression und Verfolgung zu DDR-Zeiten gemacht. Thomas Klein verbüßte eine Haftstrafe und wurde mit Berufsverbot belegt. Ich durfte die Veranstaltung moderieren und ... weiterlesen
Noch fünf Monate bis zur Superwahl im Superwahljahr: am 26. September werden der Bundestag, das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Es wird thematisch um die Mietenregulierung gehen, aber auch um die Frage, ob für die Kosten der Corona-Krise deren Profiteure und die Reichen bezahlen, oder ob wir Sozial- und Bildungskürzungen erleben. Aber auch der Klimaschutz und ein starkes Gemeinwesen stehen zur Wahl. Ich habe mich entschieden, wieder zu kandidieren. Meine Partei hat mich für den Wahlkreis 7 zwischen Brunnenviertel, Humboldthain und ... weiterlesen
Im folgenden mein Redebeitrag in der 75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 11.3.2021 zum Tagesordnungspunkt 12 - Drucksache 18/3458 Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit – Erste Lesung Frau Präsidentin, vielen Dank! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe den Eindruck, Volkspartei definiert man mit möglichst wenig Anwesenheit auf den Rängen. [Beifall bei der LINKEN – Hu huhu! von der LINKEN] Aber gut. – Ich möchte zu einem sehr unangenehmen Thema kommen. [Ui! von der LINKEN] ... weiterlesen
Im folgenden mein Redebeitrag in der 75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 11.3.2021 zum Tagesordnungspunkt 25 - Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3445 – Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018-2022 verlängern weiterlesen "Meine Rede zur geforderten Verlängerung der Hochschulverträge"