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In Kraft ist er schon länger, aber seine volle Schönheit entfaltet er erst jetzt, der Mietendeckel. Seit Heute müssen nach dem Gesetz überhöhte Mieten abgesenkt werden. Wir werden uns zwei Stunden Zeit nehmen und mit unserer Bezirksstadträtin in Mitte, Ramona Reiser besprechen, was es jetzt zu beachten gibt, an wen man sich wenden kann wenn der Vermieter nicht mitmacht und was der Deckel für den Bezirk bedeutet. Natürlich wollen wir aber auch für eure Fragen rund um das Thema Wohnen ein offenes Ohr haben. Aus dem Sprengbüro wird natürlich unser Abgeordneter Tobias Schulze teilnehmen... weiterlesen
In unserer Mietensprechstunde sind Nebenkosten immer wieder ein Thema, daß für viele Mieter unverständlich und nur schwer nachvollziehbar ist. Oft sind es nur kleinere Beträge und die Beschwerden dagegen sehr aufwändig durchzuführen. Nichtsdestotrotz versucht man natürlich bei der Klärung und in der Kommunikation mit der Hausverwaltung weiterzuhelfen. Manchmal sitzt man aber auch einfach nur fassungslos vor einem ratsuchenden Bürger und blättert durch zentimeterdicke Stapel von Korrespondenz, Nebenkostenabrechnungen, Mahnungen, Widersprüche etcetera. Eine Mieterin der Vonovia ... weiterlesen
Morgens um neun hinterm alten Krematorium im Wedding treffen wir die drei Damen vom Quartiersmanagment im Wedding Pankstraße. Sükran Altunkaynak als Teamleiterin und die beiden Quartiersmanagerinnen Annette Overmayer und Gesine Schulze. Seit fast 20 Jahren betreut L.I.S.T. das Gebiet hinter dem Nettelbeckplatz an der Panke. Die Zeit reichte leider nicht für einen ausführlichen Spaziergang, aber in angenehmer Runde haben wir nicht nur die aktuellen Entwicklungen sondern auch viele Erzählungen aus den vergangenen Jahren mitbekommen.
Gerade bei einem Gebiet was schon so viele Jahre im... weiterlesen
Die schönen Tage des Jahres gehen langsam zu Ende, also nutzen wir vom Sprengbüro die Gelegenheit nochmal Aktive im Wahlkreis zu besuchen und ein bisschen zu erfahren was ansteht. Natürlich interessieren uns auch die Schwierigkeiten der Corona-Monate.
Los ging unser kleiner Spaziergang im Stadtteilbüro des Quartiersmanagment Brunnenviertel/Ackerstraße und wir trafen uns mit Frau Olguner und Frau Fiebig von S.T.E.R.N. in der Jasemunder Straße. weiterlesen "Brunnenviertel – Ackerstraße"
So, oder so ähnlich steht das heute an Tobias Wahlkreisbüro und auch der sonst hier erscheinende ausführlichere Bericht zum Wissenschaftsausschuss ist davon betroffen. Vielleicht ist nachher noch Zeit für einen kurzen Bericht.
Der Wissenschaftsausschuss ist aber, wie immer, über Stream zu verfolgen und die Aufzeichnung wird danach auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses veröffentlicht.
In diesem Sinne: einen wundervollen Wissenschaftsausschuss Montag.
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Tobias Schulze im WissA (14.09.2020)
Heute hat die 54. Sitzung des Ausschusses für Wissenscahaft und Forschung stattgefunden. Die Tagesordnung ist online verfügbar, das Wortprotokoll für die zwei Anhörungen ist baentragt (für Top 4 sogar mit Dringlichkeit) und wird hier verlinkt, sobald es da ist. Die Aufzeichnung des Streams wird auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses veröffentlicht.
Wie immer erfolgt ein Bericht auf Grund eines Gedächtnisprotokolls, sollten Fehler festgestellt werden bitte ich um Nachricht via Mail.
Aktuelle Viertelstunde
Heute gab es nur eine Frage... weiterlesen
Tobias Schulze (rechts im Bild) im WissA am 31.8.2020
Der Wissenschaftsausschuss hat heute getagt. Der Aufbau war, wie fast immer: Top1 – Aktuelle Viertelstunde, Top 2 – Bericht aus dem Senat und dann gab es heute gleich zwei Anhörungen in Top 3 und 4. Für die Anhörungen wurde jeweils ein Wortprotokoll mit Dringlichkeit beantragt, welche bei vorliegen hier verlinkt werden. Ebenso wir die Aufzeichnung hier verlinkt, sobald diese zu Verfügung steht. Die Entsprechenden Dokumente aus der letzten Ausschussitzung sind in diesem Blogpost verlinkt.
In der Tagesordnung unter Top 3 ... weiterlesen
MdA Schulze im WissA, 17.8.2020
Nach der Plenarsommerpause ist heute der erste Ausschuss für Wissenschaft und Forschung gewesen. Die Tagesordnung des Ausschuss und das Inhaltsprotokoll (jeweils als PDF), sowie das Wortprotokoll (liegt Stand 31.8.2020 noch nciht vor) der Anhörung und die Aufzeichnung sind jeweils hinter den Links zu finden.
Es folgt ein Gedächtnisbericht zu den Tagesordnungspunkten eins bis drei. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Aussagen keine Zitate sind und unabsichtlich verfälscht sein können. Sollte dies der Fall sein, bitte ich um ... weiterlesen
Gespräch mit Anne Helm (Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin)Montag, 22.6. um 17 Uhr online hier: https://bbb.linxx.net/b/pet-gm6-uc2 (beim Open-Source-Webkonferenzsystem Big Blue Button)
Vor ungefähr zwei Jahren wurde vor dem Oberlandesgericht in München Beate Zschäpe als Mittäterin der Mörderbande des nationalsozialistischen Untergrundes zu lebenslanger Haft verurteilt und der wohl extremste Auswuchs rechten Terrors im Nachkriegsdeutschland vorerst zu den Akten gelegt.
Gedenktafel für die Opfer der NSU-Gewalttaten Nürnberg,Foto: CC BY-SA 3.0 Aarp65... weiterlesen
Die 51. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat am 8. Juni 2020 10 bis 13 Uhr im Abgeordnetenhaus stattgefunden.
Da wegen der aktuellen Situation und den deswegen gebotenen Abstandsregelungen der übliche Auschussraum zu klein ist, fand die Sitzung abweichend in Raum 376 statt und wurde sowohl in einen weiteren Raum, als auch ins Internet live übertragen.Die Tagesordnung ist als PDF abrufbar.
Die Aufzeichnung aller Ausschüsse und Plenardebatten ist mit etwas zeitlicher Verzögerung (ca. eine Woche aktuell) auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses abrufbar.
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