Ende Juni diskutierte ich mit Monika Herrmann (Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg) Franziska Giffey (SPD-Landesvorsitzende), Sebastian Czaja (FDP-Fraktionsvorsitzender) und Kai Wegner (CDU-Landsvorsitzender) auf Einladung des Tagesspiegel über Gute Verwaltung in Berlin. Ich habe mich für eine weitere Stärkung der Bezirke bei Finanzen und Personal ausgesprochen und natürlich gegen jegliches Sparen. Berlin wächst und räumt immer noch die Sparjahre auf. Also: mutig die soziale Stadt weiter bauen. Das sahen, das wurde deutlich, nicht alle aus der Konkurrenz so.  ... weiterlesen
Im folgenden mein Redebeitrag in der 80. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 3.6.2021 zum Tagesordnungspunkt 30 - Wir brauchen einen „Blue Deal“ für die Berliner Wirtschaft II – Wissenstransfer und Fachkräfte – Stärkung der Berliner Wirtschaft als Schwerpunkt der neuen Hochschulverträge Vizepräsidentin Cornelia Seibeld: Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat jetzt der Abgeordnete Schulze das Wort. Tobias Schulze (LINKE): Als ich den Antrag gelesen habe, dachte ich: Wenn Rechtsradikale Wissenschaftspolitik machen, dann kommt so was... weiterlesen
Am 14. Juni 2021 war Wissenschaftsausschuss Montag. Die Tagesordnung als PDF ist wie immer auf den Seiten des Parlaments zu finden, eine Aufzeichnung des Streams auf dem Youtube Kanal des AGH [noch nciht verfügbar, Stand 15.6. 14:26 Uhr] und ein Live Twitterbericht unter diesem Tweet. Direkt zu Anfang der Sitzung wurde der Antrag unter Tagesordnungspunkt 4 durch den Ausschuss auf die nächste Sitzung verschoben. Neben den immer stattfindenden Punkten Aktueller Viertelstunde, Bericht des Senats (es gab nichts zu berichten) und Verschiedenes gab es deswegen nur die Anhörung zur ... weiterlesen
Am 31. Mai 2021 fand der 67. Wissenschaftsausschuss der 18. Wahlperiode statt. Die Aufzeichnung der Sitzung ist auf dem Youtubekanal des Abgeordnetenhauses abrufbar. Die Tagesordnung gibt es als PDF. Während einem Großteil der Sitzung wurde ausserdem auf unserem Twitteraccount @sprengbuero live getwitter. Angefangen hat der Ausschuss, wie immer, mit der Aktuellen Viertelstunde, gefolgt vom Bericht aus dem Senat. Danach gab es zwei Anhörungen. Tagesordnungspunkt 3 – "Nach Datenverlust und Hackerangriffen –IT-Sicherheit an Berliner Hochschulen" (Video) auf Antrag der ... weiterlesen
Das neue deutschland berichtet über die große Konferenz des Netzwerks "Demokratische Hochschule" zum Berliner Hochschulgesetz, das derzeit in der Senatsmitzeichnung liegt und hoffentlich im Mai beschlossen wird. Ich habe mich besonders zu unserem Schwerpunkt der Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft geäußert: »Wir müssen eine neue Personalstruktur bauen, wir müssen den Hochschulen Wege ermöglichen, wie sie aus den Befristungsspiralen rauskommen« Mehr auf der Seite des ND hier.  ... weiterlesen
Im folgenden mein Redebeitrag in der 75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 11.3.2021 zum Tagesordnungspunkt 12 - Drucksache 18/3458 Gesetz zur Weiterentwicklung des Informationszugangs für die Allgemeinheit – Erste Lesung Frau Präsidentin, vielen Dank! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe den Eindruck, Volkspartei definiert man mit möglichst wenig Anwesenheit auf den Rängen. [Beifall bei der LINKEN – Hu huhu! von der LINKEN] Aber gut. – Ich möchte zu einem sehr unangenehmen Thema kommen. [Ui! von der LINKEN] ... weiterlesen
Im folgenden mein Redebeitrag in der 75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses in der 18. Wahlperiode vom 11.3.2021 zum Tagesordnungspunkt 25 - Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/3445 – Planungssicherheit für Berliner Hochschulen: Hochschulverträge 2018-2022 verlängern weiterlesen "Meine Rede zur geforderten Verlängerung der Hochschulverträge"
Lange wurde vorgearbeitet und im Rahmen einer umfangreichen Veranstaltungsreihe mit der Berliner Wissenschaftscommunity diskutiert. Die Koalitionsparteien hatten damals ein Papier vorgelegt, das in etwa die Richtschnur für die Novelle geben sollte. Nun liegt ein erster Referentenentwurf des Senats für eine Novelle des Berliner Hochschulgesetzes vor (hier zum Download). Ich sehe diese Entwurf als gute Grundlage für das weitere Verfahren im Parlament. Zunächst werden ohnehin die Verbände der Community angehört und können bis 12.3. Änderungen vorschlagen. Diese Vorschläge werden vom ... weiterlesen
TS
TS
Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung hatte zur Diskussion "Erfolgsfaktoren der Sozialen Marktwirtschaft: Was kann Berlin für die Zukunft lernen?" eingeladen. In diesem Rahmen stellte der Wirtschaftswissenschaftler Dr. Daniel Nientiedt vom Freiburger Eucken-Institut eine kurze Studie zur "Erfolgsgeschichte" der sozialen Marktwirtschaft vor. Das Konzept der Diskussion versuchte den Spagat von historischer Betrachtung und Volkswirtschaftslehre über die Landessituation unserer Stadt bis zu Lehren aus der Corona-Krise. Das Setting aus dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Czaja (der ... weiterlesen
Heute fand ab 8:30 Uhr der 62. Wissenschaftsausschuss statt. Wie immer gibt es die Aufzeichnung bald auf dem Youtube Kanal des Abgeordnetenhauses, Live Tweets während der Sitzung und die Tagesordnung (als PDF). Angefangen hat der Ausschuss, wie immer, mit der Aktuellen Viertelstunde, gefolgt vom Bericht aus dem Senat. Danach gab es zwei Anhörungen. Die erste zur Gleichstellung an den Berliner Hochschulen auf Antrag der Koalitionsfraktionen, die zweite zur Standortentwicklung der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) auf Antrag der FDP. Für beide Anhörungen ist ein Wortprotokoll ... weiterlesen