Tobias Schulze | DIE LINKE. Berlin | Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

Einmal pro Legislaturperiode reisen die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses ins Ausland, um Kontakte zu knüpfen, Ideen und Eindrücke für die eigene Facharbeit mitzunehmen und den eigenen Horizont zu erweitern. Meine erste Reise in dieser Wahlperiode führte mich mit dem Ausschuss für Gesundheit und Pflege in die dänische Hauptstadt Kopenhagen. Im Mittelpunkt standen die Reformen des Krankenhauswesens in Dänemark, die häufig als Vorbild für die deutsche Krankenhausreform genannt werden. Nach unserer Ankunft bekamen …
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Wie der Senat auf Anfrage von Niklas Schenker und mir aufführte, fallen Jahr für Jahr mehr als die Hälfte der ca. 1900 Sozialwohnungen der degewo im Brunnenviertel aus der Sozialbindung. Was bedeutet das für die betroffenen Mieter*innen? Wie können sie sich gegen eventuelle Mietsteigerungen wehren? Was sagt die degewo dazu? Was kann politisch getan werden, um die Mieten auf niedrigem Niveau zu halten? Wir laden zur Mieter*innenversammlung am 10.10.2023 um 18.30 Uhr in die …
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Heute habe ich gemeinsam mit unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler und dem Krankenhausexperten der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar, ein gemeinsames Papier der Gesundheitspoliktiker*innen der LINKEN vorgestellt. Wir schlagen eine integrierte Versorgung für alle erreichbar, wohnortnah und mit guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten vor. Wie das erreicht werden kann, haben wir gemeinsam LINKE_Anforderungen_KrankenhausreformPDF-Datei (569,1 KB) aufgeschrieben. Damit reagieren …
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Ben Gross

Das neue Berliner Hochschulgesetz schlägt weiter hohe Wellen. Der Vizepräsidente der Humboldt-Universität Kronthaler trat nun, mehr als ein halbes Jahr nach der Novelle, deswegen zurück. Er gab dem Wissenschaftsjournalisten Jan-Martin Wiarda ein Interview und attackierte die Berliner Hochschulpolitik scharf. "Eine Wissenschaftspolitik des Durchregierens, der Beschränkung von Hochschulautonomie und der Beschneidung der Wissenschaftsfreiheit." Wiarda wollte nun auch die Sicht der Landespolitik auf …
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Ab heute läuft der Mitgliederentscheid der LINKEN in Berlin über einen Eintritt in eine Koalition mit SPD und Grünen. Es sind laute Stimmen gegen einen Regierungseintritt vernehmbar, zum Teil, weil man schon immer gegen Regierungsbeteiligungen der LINKEN war wie in Neukölln, zum Teil aus konkreter fachpolitischer Erwägung im Bereich Stadtentwicklung und Wohnen heraus wie meine geschätzte Abgeordnetenkollegin Katalin Gennburg. Ich werbe bei allen Schwierigkeiten und großen Herausforderungen klar für ein Ja …
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Seit der Wahl am 26. September sind fast acht Wochen vergangen. Bereits drei Tage nach der Wahl begannen die Sondierungsgespräche, zu der die SPD als stärkste Partei eingeladen hatte. Neben uns als LINKEN waren auch Grüne, CDU und FDP eingeladen, um inhaltliche Gemeinsamkeiten abzuklopfen. An die Phase der Zweiergespräche entschloss sich die SPD mit Grünen und FDP, aber auch mit Grünen und uns LINKEN in Dreiergespräche zu gehen. Bei einigen diese Gespräche war ich in Vertretung von unserer Landesvorsitzenden Katina Schubert dabei. In …
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Ende Juni diskutierte ich mit Monika Herrmann (Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg) Franziska Giffey (SPD-Landesvorsitzende), Sebastian Czaja (FDP-Fraktionsvorsitzender) und Kai Wegner (CDU-Landsvorsitzender) auf Einladung des Tagesspiegel über Gute Verwaltung in Berlin. Ich habe mich für eine weitere Stärkung der Bezirke bei Finanzen und Personal ausgesprochen und natürlich gegen jegliches Sparen. Berlin wächst und räumt immer noch die Sparjahre auf. Also: mutig die soziale Stadt weiter …
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Erstmals tun sich die Beschäftigten in Pflege und weiteren Diensten von Charité und Vivantes zusammen. Es geht insbesondere im Gute Arbeitsbedingungen durch mehr Personal in der Pflege, aber auch um eine Bezahlung nach TVöD in Reinigung, Sterilisation, Fahrdiensten etc. Die Berliner Krankenhausbewegung wurde gegründet, um vor der Abgeordnetenhauswahl Pflöcke einzuschlagen. Angesichts der Überlastung während der Pandemie und der notwendigen Neuordnung der Krankenhausfinanzierung ist diese Bewegung dringend notwendig. In den …
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Das neue deutschland berichtet über die große Konferenz des Netzwerks "Demokratische Hochschule" zum Berliner Hochschulgesetz, das derzeit in der Senatsmitzeichnung liegt und hoffentlich im Mai beschlossen wird. Ich habe mich besonders zu unserem Schwerpunkt der Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft geäußert: »Wir müssen eine neue Personalstruktur bauen, wir müssen den Hochschulen Wege ermöglichen, wie sie aus den Befristungsspiralen rauskommen« Mehr auf der Seite des ND hier.

TS

Aufarbeitung der Geschichte kennt keinen Schlussstrich. Im März 2018 diskutierten auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der Historiker Dr. Ilko-Sascha Kowalczuk (tätig beim Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen) und der Historiker Dr. Thomas Klein (Mitglied der historischen Kommission der LINKEN) über die heutige Sicht auf den Überwachungsapparat in der DDR. Beide haben ihre eigene Geschichte mit Repression und Verfolgung zu DDR-Zeiten gemacht. Thomas Klein verbüßte eine Haftstrafe und wurde mit Berufsverbot belegt.…
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Mit dem Gesundheitsausschuss nach Kopenhagen: das war unsere Reise.

Mieterversammlung im Brunnenviertel am 10.10. – degewo-Wohnungen fallen aus der Sozialbindung

Gute Versorgung für alle statt Kahlschlag – LINKE Vorschläge für eine Krankenhausreform

#IchbinHanna, Exzellenzstrategie und Zivilklausel – Interview mit Jan-Martin Wiarda

Warum ich für einen erneuten Regierungseintritt der LINKEN in Berlin werbe.

Warum es hier so ruhig ist: Koalitionsverhandlungen.

Wie die Berliner Verwaltung voranbringen? – Spitzenpanel beim Tagesspiegel.

8123 Unterschriften der Berliner Krankenhausbewegung

Konferenz des Netzwerks „Demokratische Hochschule“ zum Berliner Hochschulgesetz

Rückblick: Diskussion zum DDR-Überwachungsapparat