Wissenschaftsausschuss 7. Februar 2022

Am 07. Februar 2022 fand die 2. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung statt.  

Die Tagesordnung ist als PDF auf den Seiten des Parlaments verfügbar, die Aufzeichnung des Streams wird auf dem YouTube Kanal des Abgeordnetenhauses von Berlin vorhanden sein und die Livetweets des Sprengbüros können hier nachgelesen werden.  

Die zwei Hauptthemen des Ausschusses waren Weizenbaum: Das deutsche Internetinstitut – Stand der Entwicklung und Ausblick, welches hauptsächlich die Veränderung der Gesellschaft durch die Digitalisierung erforscht, sowie BR50 – Forschungsinstitute in Berlin vernetzen sich – Synergien und Grenzflächen. Das BR50 ist eine Gruppe von außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die sich verbunden haben, um Berlin als internationale Wissenschaftsmetropole zu unterstützen.  

Es wird mit dem ersten Tagesordnungspunkt begonnen, welches stehts die aktuelle Viertelstunde ist, bei wessen Ina Czyborra, Sprecherin für Wissenschaft und Forschung der SPD, nach der Auslagerung von Dienstleistungen in eine GmbH und der Bewertung des Senats fragt. Die zweite Frage handelt von den Verhandlungen zu den Hochschulverträgen, bei dessen die Senatorin, Ulrike Gote, den Willen des Senats die 3,5% jährlicher Zuschussaufwachs beizubehalten zur Geltung bringt. Im Anschluss interessiert sich Tobias Schulze für das Infektionsrisiko bei Präsenzprüfungen an den Berliner Hochschulen und in wie weit Studierende dadurch an der Teilnahme gehindert werden.

Nachdem Herr Prof. Dr. Sascha Friesike (stellv. geschäftsführender Direktor) und Herr Prof. Dr. Christoph Neuberger (geschäftsführender Direktor) das Weizenbaum-Institut vorstellten, wurden Fragen bezüglich dieser gestellt, unter anderem stellte Tobias Schulze die Frage (die Frage, die er stellte und möglicherweise dessen Antwort). Es folgten die Antworten auf möglichst viele Fragen, bevor das nächste Thema anfing. Beim 2. Thema stellten Frau Prof. Dr. h.c. Jutta Allmendinger (Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB)) und Herr Prof. Dr. Thomas Sommer (komm. wissenschaftlicher Vorstand des Max Delbrück Center for Molecular Medicine (MDC)) den Tagesordnungspunkt Nummer 4 vor, bei dessen Tobias Schulze den Besprechungsbedarf hatte. Frau Prof. Dr. h.c. Jutta Allmendinger fing an zu erklären, was das BR50 ist und im Anschluss berichtete sie über dessen Ziele. Zunächst gab Herr Prof. Dr. Thomas Sommer die Highlights des BR50 bekannt, sowie das vor der Wahl erstellte Positionspapier. Demnächst wurden die gesammelten Fragen der Abgeordneten genannt, als auch besprochen. Zuletzt äußerte sich Ulrike Gote, die Senatorin für Wissenschaft, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege von Berlin, über die Bestrebungen der Wissenschaft, sich von der Umsatzsteuer freizustellen.  

 Da es keine weiteren Wortmeldungen gab, wurde die Anhörung beendet und der Tagesordnungspunkt abgeschlossen. 

(Dieser Beitrag wurde im Rahmen eines Schülerpraktikums erstellt)