„Das ist ein Zweckbündnis“

Am 10.12.2021 wurde Tobias Schulze von der Taz zum Entwurf des Koalitionsvertrages und dem entsprechenden Mitgliederentscheid von Die Linke befragt:

Herr Schulze, bis Ende kommender Woche dürfen die Mitglieder der Berliner Linkspartei über den rot-grün-roten Koalitionsvertrag abstimmen. Glauben Sie, es wird dafür eine Mehrheit geben?

Ja. Ich bin zuversichtlich, dass die Mehrheit unserer Mitglieder erkennt, dass eine erneute Koalition mit Grünen und SPD nicht nur Risiken bietet, sondern auch viele Chancen, die im Koalitionsvertrag festgeschrieben sind und die wir nutzen wollen.

Aber es könnte knapp werden?

Es gibt durchaus viel Kritik in der Partei an einzelnen Stellen des Koalitionsvertrages, insbesondere in der Frage der Umsetzung des Enteignen-Volksentscheids. Das kann ich in gewisser Weise nachvollziehen.

Inwiefern?

Unsere Mitglieder haben mit der Initiative auf der Straße gestanden und Unterschriften gesammelt. Viele hätten sich eine deutlich zügigere und klarere Umsetzung gewünscht. Wir haben aber den Weg verhandelt, der zu verhandeln war mit SPD und Grünen. Und den wollen wir jetzt auch gehen, denn einen anderen Weg haben wir nicht.

Das ganze Interview findet ihr bei der Taz-online

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