Wissenschaftsausschuss 31. Mai 2021

Am 31. Mai 2021 fand der 67. Wissenschaftsausschuss der 18. Wahlperiode statt.

Die Aufzeichnung der Sitzung ist auf dem Youtubekanal des Abgeordnetenhauses abrufbar. Die Tagesordnung gibt es als PDF. Während einem Großteil der Sitzung wurde ausserdem auf unserem Twitteraccount @sprengbuero live getwitter.

Angefangen hat der Ausschuss, wie immer, mit der Aktuellen Viertelstunde, gefolgt vom Bericht aus dem Senat.

Danach gab es zwei Anhörungen. Tagesordnungspunkt 3 – “Nach Datenverlust und Hackerangriffen ITSicherheit an Berliner Hochschulen” (Video) auf Antrag der Koalitionsfraktionen  und unter Tagesordnungspunkt 4 – “Es leuchtet und funkelt am Himmel Zur Situation der Berliner Planetarien und Sternwarten als Orte für Wissenschaft und Forschung” (Video) auf Antrag der FDP. Letztere wurde abweichend erst nach Tagesordnungspunkt 5 behandelt, da der Anzuhörende noch in einer anderen Konferenz war.

Aktuelle Viertelstunde

Für die Linksfraktion fragte  Franzisa Brychzy “Setzt sich der Berliner Senat aufgrund der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur möglichen Verfassungswidrigkeit der BAföG-Bedarfssätze erneut für eine BAföG-Reform durch den Bundesrat ein?“. Der Senat, vertreten durch Sts Krach, antwortete, dass dieser sich fortlaufend für die Verbesserung des BAFöG einsetzt und sich auch während der Pandemie deutlich für eine Öffnung des BAFöG eingesetzt hat, dies aber auf Bundesebene bisher keine Mehrheit gefunden hat.

Die FDP fragte nach der Organisation der Impfungen für Studierende und ob die Einrichtung von Impfzentren an Hochschulen geplant sei. Krach erwiderte, dass mit dem Schritt der Einbindung von Betriebsärzt*innen in die Impfkampagne diese auch an Universitäten mit dem Impfen beginnen können. Er sieht das Problem weniger im Aufbau der Infrastruktur, sondern eher in der Verfügbarkeit von Impfstoff. Er wieß weiterhin darauf hin, dass an der Charité bereits 8000 [der ca. 195 000 Berliner Studierenden] geimpft wurden.

Bericht des Senats

Krach berichtet davon, dass es weiterhin keine Hinweise darauf gibt, dass die durch u.a. Medien vermuteten Unregelmäßigkeiten bei den Abrechnungen von Laborleistungen an der Charité, gerechtfertigt sind. Die Prüfungen hätten keine Hinweise auf schuldhaftes Verhalten ergeben.

Desweitern berichtete er von den vorsichtigen Öffnungsschritten an den Hochschulen. Insbesondere die Öffnung der Bibliotheken sei besonders für die Studierenden wichtig, die keine ideale häusliche Umgebung zum Lernen haben. Die Mensen und Labore werden ebenso langsam geöffet. Diese Schritte orientieren sich an den Corona Regeln des Senats, also z.B. denen für die Gastronomie. Krach stellte noch einmal klar, dass gerade diese Öffnungen wichtig sind um Studierenden bieten zu können, was eben auch Studieren ist: Mensaessen, Komilliton*innen treffen, auf dem Campus sein, in der Bibliothek lernen. Auf Nachfrage zeigte er sich über die Äusserungen von einigen Hochschulen, dass diese keine Öffnungen mehr vor den Semesterferien planen, verärgert. Zum einen sei das Vorgehen im allgemeinen Einverständnis in der TaskForce beschlossen worden, zum anderen ist das Sommersemester erst zu einer Hälfte gelaufen.

1. Anhörung

Nach Datenverlust und Hackerangriffen –IT-Sicherheit an Berliner Hochschulen

In der Anhörung wurde im Wesentlichen über zwei Aspekte geredet. Zum einen der erfolgte Angriff auf die IT der Technischen Universität Ende April, zum anderen die Aufstellung der Hochschulen im Bereich IT und deren Sicherheit.

Als Anzuhörende waren geladen: Prof. Dr. Thomsen (Präsident TU Berlin), Dr. Bör (Kanzlerin FU Berlin) und Dreyer (Direktor CMS HU Berlin). Ausserdem hat Thomsen mit Reyer aus der IT der TU Berlin eine Fachperson mitgebracht zur Beantwortung von spezifischeren Fragen. Auf Grund der Überschneidung des Themas mit den Inhalten des Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz (KTDat) war dieser zugeladen. Tobias Schulze war deswegen quasi für zwei Ausschüsse und als Sprecher der Linksfraktion für beide Themen gleichzeitig anwesend.

In der Begründung des Besprechungsbedarfs erklärte Ina Czyborra (SPD) für die Koalition, dass einerseits Hochschulen regelmäßig, nicht nur in Berlin, Angriffen ausgesetzt sind, andererseits interne Datenpannen an den Hochschulen dazu führen, dass personenbezogene Daten öffentlich zugänglich sind. Deswegen sei es nur folgerichtig, dass auch der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung sich mit diesem Thema beschäftigt.

Zum Angriff auf die Technische Universität berichtete Thomsen, dass die Lehre kaum betroffen war, da diese über Linuxserver laufe und die Angriffstelle in einem Windowssystem lag [über welche Sicherheitslücke genau der Angriff lief wurde in der Anhörung nicht erwähnt, Reyer stellte lediglich klar, dass es nicht die Exchange Mailserver waren]. Im Zuge der Wiederaufnahme der gänzlich runtergefahrenen Windowssysteme, u.a. auch die Systeme zur Personalverwaltung, wurden nun zuerst die Mailserver und inzwischen auch die tubCloud wieder zur Verfügung gestellt. Im Zuge der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit sei ein Umstieg auf opensource nicht möglich, so Thomsen auf Schulzes Nachfrage, in Zukunft könne dies aber diskutiert werden. Er sieht allerdings in den aktuellen opensource Lösungen keine Alternative zu propritären, da die offenen Systeme nicht die geforderte Stabilität böten. Im Weiteren erläuterte er, dass der TU keine Realkosten entstanden seien, aber natürlich Kosten durch Überstunden der Mitarbeiter*innen, denen er an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich dankte. Auf die Nachfrage ob eine zentralere IT, z.B. durch das ITDZ, sinnvoll wäre, antwortete Reyer, dass dies grundsätzlich in vielen Fällen sinnvoll sei, dass aber immer auch dezentrale Aspekte mitgedacht werden müssen. Auf Grund des Angriffs wurde bei der Polizei Anzeige erstattet und die zuständigen Stellen benachrichtigt.

Bör und auch Dreyer berichtete davon, dass Angriffe auf die IT der Hochschulen eher die Regel darstellen. Dabei werden in der Regel Spam Mails oder Schwachstellen von Software und benutzter Hardware genutzt. Bör stellte klar, dass diese automatisierten Angriffe durch die üblichen Sicherheitsmaßnahmen gut abwehrbar sind. Ein orchestrierter und gezielter Angriff, wie ihn die TU erlebt hat, sei aber deutlich schwieriger in der Handhabung und Bekämpfung. Vor einem solchen Angriff kann man sich nur bedingt schützen, da die Angriffsvektoren sehr divers sind. Thomsen schloss im Verlauf aus, dass man einen solchen Angriff wie er erfolgte absolut verhindern kann.

Die Aufstellung der Hochschulen im Bereich IT differenzierte Bör in ihrem Statement. Einerseits sei es durch hohes persönliches Engagement der Mitarbeitenden möglich gewesen, dass die digitalen Semester gelangen und kurzfristig notwendige Systeme und Verfahren realisiert werden konnten. Diese Einschätzung und das damit verbundene Lob teilte auch Thomsen. Andererseits, so Bör weiter, habe die Pandemie deutlich gezeigt, dass die Hochschulen insgesamt nicht optimal auf die Digitalisierung vorbereitet waren. Sie bedauerte, dass die Berliner Hochschulen, durch den enormen Zeitdruck am Anfang der Pandemie, zum Beispiel bei den Videokonferenzsystemen, keine gemeinsame Lösung gefunden haben, sondern alle eigene Systeme nutzen und sich um datenschutzrechtliche Freigaben bemühten. Auch bei anderen Aspekten der Digitalisierung kann sie sich vorstellen, dass eine Zusammenarbeit der Hochschule gute Synnergie Effekte erzeugen würde. Auch Krach kann sich vorstellen, das ähnlich, wie es bereits bei Bauvorhaben praktiziert wird, größere Hochschulen Aufgaben für kleinere Hochschulen übernehmen könnten. Er berichtete weiter, dass die Mittel zur Digitalisierung, die der Senat zur Verfügung gestellt hatte, vollständig abgerufen wurden.

Der personelle Aspekt der IT wurde vonden Anzuhörenden übereinstimmend als schwierig beschrieben. Insbesondere die Gewinnung von Fachkräften gestalte sich schwierig. Die Hochschulen versuchen dem angespannten Bewerber*innenmarkt durch eine attraktive Arbeitsumgebung zu begegnen, so wird die TU auch über die Pandemie hinaus die Möglichkeit von Homeoffice bzw. mobilem Arbeiten bieten. Die reine Anzahl der Stellen wird jedoch als ausreichend bewertet, es sei vor allem eine Frage der Orchestrierung des vorhandenen Personals, so Bör.

Der Tagesordnungspunkt wurde durhc den Ausschuss abgeschlossen.

2. Anhörung

Es leuchtet und funkelt am Himmel Zur Situation der Berliner Planetarien und Sternwarten als Orte für Wissenschaft und Forschung

Als Anzuhörender war Tim Florian Horn, Vorstand der Stiftung Planetarium Berlin und Direktor der Archenhold-Sternwarte und des Zeiss-Großplanetariums. Ausserdem anwesend war Wendland von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.

Förster (FDP) legt in seiner Begründung des Besperchungsbedarfs dar, dass die Planetarien, wenn auch formal bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie angesiedelt, wichtige Akteur*innen im Bereich Wissenschaftskommunikation sind.

Im Eingangsstatement berichtet Horn davon, dass die Planetarien und Sternwarten, sowie alle anderen Akteure der Wissenschaftskommunikation, vor der Herausforderung stehen in der zunehmend postfaktischen Gesellschaft, den Wert und den Blick der Wissenschaft zu zeigen. Hierfür hat die Stiftung eine Vielzahl von Orten, aber durch das mobile Planetarium und Veranstaltungen in z.B. Grünanlagen der Stadt wird das Wissen bzw. die Wissenschaft mit Emotion verknüpft. Das Planetarium ist nicht nur Ort der Astronomie, sondern auch offen für andere Wissenschaftszweige, die die Technik und die Präsentationsmöglichkeiten des 2016 neu eröffneten Zeiss Planetariums nutzen. Aber auch für kulturelle Veranstaltungen wie Film oder Musik ist die Kuppel geeignet. 90-95% der Veranstaltungen haben aber Wissensvermitllung im Fokus.

In der Pandemie hat die Stiftung 1-2 Livestreams pro Woche produziert und unter dem Motto “Stream me up, Scotty” wurden diese auch auf Plakaten beworben. In den letzten 14 Monaten wurden die Aufzeichnungen der Streams 18 Millionen mal aufgerufen. Alleine der Livestream zur Landung des Marsrovers wurde 340 000 mal aufgerufen. Digitale Ersatzangebote haben also das Potential das offline Angebot des Planetariums zu erweitern. Die Pandemie hat aber auch die Vernetzung innerhalb Berlins zurück geworfen. Es musste, da die Eintrittsgelder weggefallen sind, gespart werden “bis es quietscht”.

Eine der Herausforderungen ist, dass die Wissenschaftskommunikation in Deutschland in der Forschungs- und Wissenschaftslandschaft zu gering geschätzt wird und es zu wenig Mittel für die Kommunikation der herausragenden Wissenschaft in Berlin gibt.

Konkreter Wunsch an das Parlament seitens der Stiftung sind Mittel um die vorhandene Infrastruktur renovieren und aufrecht erhalten zu können. Ausserdem Mittel um die erfolgreiche Wissensvermittlung an 400 000 Menschen pro Jahr auch personell abzubilden.

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