Wissenschaftsausschuss 25. Mai 2020

Die 50. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat am 25. Mai 2020 um 9 Uhr im Abgeordnetenhaus stattgefunden.

Tobias Schulze im Ausschuss (Aufnahme aus dem Livestream)

Da wegen der aktuellen Situation und den deswegen gebotenen Abstandsregelungen der übliche Auschussraum zu klein ist, fand die Sitzung abweichend in Raum 376 statt und wurde sowohl in einen weiteren Raum, als auch ins Internet live übertragen.
Die Tagesordnung ist hier [PDF] abrufbar.

Es folgt ein Bericht über die Aktuelle Viertelstunde und den Bericht des Senats. Die Anhörung (Tagesordnungspunkt 3) wird in einem weiteren Blogpost besprochen werden, sobald das Wortprotokoll vorliegt, da mein Internet leider Schluckauf hatte, weswegen ich der Anhörung leider nicht vollständig aus dem Homeoffice folgen konnte.

Aktuelle Viertelstunde

In der aktuellen Viertelstunde ging es heute um die Cafete in der Pflaphy der Freien Universität und deren Zukunft (Frage Plonske, Grüne), die Vorbereitungen zum Nachtragshaushalt (Frage Förster, FDP), den sogenannten „Mäusebunker“ (Frage Grasse, CDU) und die Probleme, dass Verträge von studentischen Hilfskräften nicht neu abgeschlossen werden (Frage Schulze, LINKE).

Cafete FU

Die FU wurde durch die Bauaufsicht von Steglitz-Zehlendorf bereits im Dezember dazu aufgefordert die bestehenden Brandschutzmängel zu beseitigen, was den Abriss oder Umbau der Cafete bedeutet. Herr StS Krach gibt an, dass die FU einen Umbau der bestehenden Cafete aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Betracht zieht, allerdings Ausweichräume in der Nähe angeboten habe. Die Kommunikationszone könne bestehen bleiben und weiter genutzt werden. Herr Krach äusserte weiterhin die Hoffnung, dass eine einvernehmliche Lösung gefunden werden kann. Auf weitere Nachfrage nach weiterer Begleitung des Prozesses, bot Herr Krach an noch einmal mitzuteilen, dass eine Kommunikation mit allen Beteiligten gegeben sein muss. Eine weitere Nachfrage nach der Einschätzung der Relevanz von Räumen wie denen der Cafete, die Ort von Demokratie und auch Geschichte sind, erwiderte Herr Krach, dass sowohl die Senatskanzlei, als auch die Universitäten solchen Räumen hohe Wichtigkeit einräumen.

Nachtragshaushalt

Auf Nachfrage in wie weit der bereits beschlossene Haushalt und die bestehenden Hochschulverträge von einem Nachtragshaushalt tangiert werden, stellt Herr Krach fest, dass die Hochschulverträge nicht tangiert sind. Insgesamt seien die Hochschulen gut aufgestellt, es gäbe allerdings zwei große Baustellen über die geredet werden muss. Das sei zum einen das Studierendenwerk, welches auf Grund der Corona bedingten Schließungen der Mensen große Ausfälle hat. Zum anderen die Charité, die wegen der Versorgung der meisten covid-19 Intensivpatient*innen, der Koordinierung der Intensivbetten und der Freihaltung von Betten massive finanzielle Einbußen haben, da, wie bei allen Universitätskliniken, die Mittel, die der Bund diesbezüglich zur Verfügung stellt bei weitem nicht ausreichen.

“Mäusebunker”

Der sogenannte „Mäusebunker“ (Forschungseinrichtung für experimentelle Medizin der Charité) soll zu Gunsten von Neubauten abgerissen werden. Herr Krach äußerte, dass es von Seiten der Senatskanzlei Interesse gibt, dass das Gebäude weiterhin durch die Charité genutzt wird und natürlich eine mit dem Denkmalschutz konforme Lösung gefunden wird.

Verträge von studentischen Hilfskräften

Herr Schulze fragte, da es aktuell Berichte gibt, dass es keine Neueinstellungen von studentischen Hilfskräften gab, ob dies der Fall sei. Herr Krach berichtete, dass die Landeskonferenz der Rektorinnen und Kanzlerinnen gemeinsam mit dem Senat beschlossen hatte, alle Verträge zu verlängern. Ihm seien lediglich Beschwerden vom studentischen Personalrat der Humboldt Universität bekannt. Die Leitung der HU gibt an, dass die Probleme am studentischen Personalrat lägen, da dieser die rein digitale Form ablehne. Herr Krach äusserte sich zuversichtlich, dass diese Probleme aber spätestens mit der Aufnahme des Präsenzbetriebs der Verwaltung behoben werden können. Probleme zwischen studentischem Personalrat und Leitung der HU gab es ja bereits vor der Pandemie. Er habe keine Übersicht um wie viel Verträge es sich genau handele.

Bericht aus dem Senat

Herr Krach berichtete kurz über die Verhandlungen zu Verpflichtungserklärungen bezüglich der Nachfolge der Hochschulverträge mit dem Bund. Der Entwurf ist an das Ausschussbüro weitergeleitet.